201611211607041_1522

25.November – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Wie kann es sein, dass dieser Tag heute noch so aktuell ist?

Heute, im Zeitalter der Gleichberechtigung und Aufklärung sind wir von
beidem weit entfernt. Sexistisches Cybermobbing betrifft ganz besonders die junge Generation. Armut im Alter bedroht vor allem Frauen. Für einen Großteil der
Alleinerziehenden und deren Kinder ist Armut bereits normal. Hinzu kommt
entwürdigender Sexismus in der Werbung, in der Mode, an der Schule, bei
der Arbeit. Die Fälle häuslicher Gewalt und sexueller Unterdrückung sorgen seit Jahren für überfüllte Frauenhäuser.
Ein ganz besonderes Augenmerk gilt den geflüchteten Frauen. Oft waren
sie Opfer brutalster Gewalt seitens faschistischer Terrormilizen wie der IS. Sie brauchen unseren besonderen Schutz um mit dem Erlebten fertig zu werden. Stattdessen sind sie häufig in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht ohne Schutz der Intimsphäre.
Weltweit werden unsere Lebensgrundlagen durch Kriege,
Überschwemmungen, Umweltzerstörung und Arbeitslosigkeit zerstört.
Gegen all diese Gewalt wehren sich weltweit Frauen am 25.11. – dem Tag
gegen Gewalt an Frauen.
Durch unser Auftreten machen wir öffentlich darauf aufmerksam, sind
solidarisch mit den mutigen Kämpferinnen der YPG im kurdischen
Befreiungskampf, den Müttern in Schwarz im ehemaligen Jugoslawien, die
wissen wollen, was mit ihren Söhnen geschah, den Frauen in den
Frauenhäusern, den Mädchen, die sich gegen sexistische Sprüche und
Anmache zur Wehr setzen.
Wir verständigen und engagieren uns über Organisations- und
Ländergrenzen hinweg um gemeinsam gegen die Gewalt an Frauen unsere
Stimme zu erheben für ein Leben ohne Gewalt, Zerstörung und Krieg – für
eine lebenswerte Zukunft.
 Darum treffen wir uns am Samstag und Jede und Jeder ist willkommen !

tag-gegen-gewalt-an-frauen-2017

Toy Dillek

Rede zum Haushalt 2017 von Dilek Toy

Sehr geehrter Herr Dr. Zieger, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte!

Das nüchterne Fazit aus dem 800 – seitigen Haushaltsplan lautet: „Aus finanzwirtschaftlicher Sicht erfüllt der vorliegende Entwurf des Haushaltsplans 2017 nicht die Voraussetzungen für einen ausgeglichenen Haushalt“. Die liquiden Mittel sinken um 31,5 Mio. €. Rückstellungen werden in Höhe von ca. 17,2 Mio. € aufgelöst. Die Rücklagen sinken um 12,2 Mio. In zwei Jahren werden die Rücklagen und die liquiden Mittel völlig aufgebraucht sein. Noch längst nicht vollständig eingerechnet sind die Kosten für den Neubau der Brücken und die Schulsanierung. Vom Abbau der Schuldenlast kann schon gar keine Rede sein. Dies hat die Verwaltung in ihrem Haushaltsentwurf selbst dargestellt. Aber was ist die Ursache und was ist die Lösung dieses Marsches der Stadt  in immer höhere Schulden? Heute geht es hier um eine strategische Debatte, die diesen Namen verdient. Dazu hier ein Beitrag: Rede zum Haushalt 2017 von Dilek Toy weiterlesen

Unser Gründungsmitglied und FESTO-Betriebsrat Hubert Bauer ist vollständig rehabilitiert!

Solidaritätskreis „Hubert Bauer und Kollegen gegen ungerechtfertigte Abmahnungen bei FESTO“

Bauer Hubert

Arbeitsgericht Stuttgart rehabilitiert den abgemahnten Betriebsrat

Hubert Bauer von FESTO vollständig

Über 60 solidarische Unterstützer verließen in Siegesstimmung am Donnerstag, den 29. September das Arbeitsgerichtsgebäude in Stuttgart. 930 Unterschriften für die Rücknahme der Abmahnung wurden dem Rechtsanwalt des Betriebsrat bei der öffentlichen Kundgebung vor der Verhandlung übergeben. Dort machten Gewerkschafter und Delegierte der IG Metall, eine Esslinger Stadträtin von „FÜR Esslingen“, Vertreter von regionalen Montagsdemonstrationen, der Ortsvorstand der Stuttgarter Umweltgewerkschaft und Vertrauensleute bei Festo  deutlich, dass sie Unternehmerangriffe auch in Zukunft nicht tatenlos dulden werden und sprachen Hubert Bauer die besten Wünsche für die bevorstehende Verhandlung aus. Der größte Gerichtssaal platze anschließend aus allen Nähten.

Wie ein Kartenhaus fielen während der Verhandlung die Vorwürfe, der Betriebsrat hätte eine Zeugin des Unternehmens in einem Kündigungsrechtsstreit eingeschüchtert und bedroht, zusammen. Die Zeugin widersprach sich selbst und den Vorwürfen von FESTO eklatant.

Auch der aufgrund der Aussage derselben Zeugin gekündigte Kollege hatte bereits im Juli seinen Rechtsstreit mit FESTO gewonnen. Er arbeitet nach fast 10 Monaten bezahlter Freistellung wieder bei FESTO. Obwohl  bereits in diesem Prozess der Zeugin vom Richter Unglaubwürdigkeit bescheinigt wurde, hielt FESTO an der Abmahnung von Hubert Bauer fest.

 Ein Hintergrund ist sicher, dass es derzeit bei FESTO rumort: umfangreiche Kürzungsmaßnahmen und Angriffe auf die Belegschaft haben schwer am bisherigen Ruf des Unternehmens als guter Arbeitgeber gekratzt. Bis in die mittlere Managementebene macht sich Unzufriedenheit und Ärger breit. Insbesondere im neuen Produktionswerk Scharnhausen, das als Vorzeigewerk nach dem Motto „Industrie 4.0“ konzipiert ist, hagelte es an Abmahnungen wegen Kleinigkeiten. Die kämpferische Belegschaft nutzte Abteilungsversammlungen und einen geschlossenen Gang zum Betriebsrat um gegen Schikanen und bevorstehende Arbeitsplatzvernichtung zu protestieren. Auf Hubert Bauer als ein für das Werk zuständiger Betriebsrat können sich die Kolleginnen und Kollegen uneingeschränkt verlassen.

In einem Nebensatz gab der Personalleiter Gerhard, der die Abmahnung maßgeblich betrieben und unterzeichnet hatte, dankenswerterweise Hinweise, auf seine persönlichen Beweggründe und Vorgeschichte. Hubert Bauer hatte ihn im Frühjahr 2015 im Namen seiner Kollegen nach dem Tod eines FESTO Mitarbeiters wegen unterlassener Hilfeleistung angezeigt. Die tatsächliche Schuld wurde nie ermittelt, weil die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellte. 

Der Solidaritätskreis bedankt sich herzlichst bei allen Unterstützern und

lädt ein zu einem Solidaritätsfest

am Freitag, den 14. Oktober ab 19 Uhr im DGB- Haus in Esslingen, Julius Mottelerstr. 12.


 

Haushaltskonsolidierung – Aber richtig!

k-20160602_155418

Am 2.6. hat die Stadt Esslingen ihre 101 Punkte umfassende Maßnahmenliste zur sogenannten strategischen Haushaltskonsolidierung vorgestellt. Dabei kann von strategischer Haushaltskonsolidierung keine Rede sein. Das Ganze ist Flickschusterei, die auf ziemlich wackligen Beinen steht. Es geht darum, dass jährlich 9,1 Mio. eingespart werden sollen, damit das Haushaltsdefizit nicht noch größer wird. Tatsächlich beläuft sich die Gesamtverschuldung der Stadt einschließlich Eigenbetriebe auf 300 Mio. Euro! Wir von FÜR Esslingen sind der Meinung, hier braucht es einen Schuldenschnitt und eine Gemeindefinanzreform, die die Finanzierung der Gemeinden von den schwankenden Gewerbesteuereinnahmen unabhängig macht. Dafür müssten sich die Gemeinderäte vor allem der SPD und der CDU bei ihren Mutterparteien in Berlin stark machen!

Hauptpunkt der 101 Punkte-Liste ist die Erhöhung der Gewerbesteuer um 2,5 Prozentpunkte und der Grundsteuer um 12,5 Prozent. Die Erhöhung der Gewerbesteuer hatten wir schon mehrfach gefordert und ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber viel zu niedrig. Die Erhöhung der Grundsteuer finden wir deshalb falsch, weil sie auf die Mieter abgewälzt wird, was angesichts der eh schon überteuerten Mieten in Esslingen untragbar ist.

Weiter enthält diese Liste zahlreiche große und kleine Gemeinheiten wie z.B.

– Schließung von Toiletten – Weniger Geld für Spielplätze und Grünflächen

– Erhöhung der Gebühren für die Musikschule – Streichung der Sporthallenförderung. Außerdem    mehrere Stellenstreichungen, die wir noch genauer überprüfen müssen

– Bereits beschlossen sind die fast 50 prozentigen Erhöhungen der Elternentgelte für Kitas und Kindergärten, die fast 600 000 Euro mehr in die Stadtkasse bringen soll. Ebenfalls beschlossen ist die Erhöhung der Bestattungsgebühren. Im Bürokratendeutsch der Liste liest sich das so:

TH67-1 Fortschreibung der Einnahmeentwicklung im Friedhofs- und Bestattungswesen

– Neue Prognosen mit sukzessiv steigenden Sterbeziffern:   185.000 €

(Wir von FÜR Esslingen wünschen jedenfalls allen Esslingern ein möglichst langes, gesundes Leben und hoffen, dass der Stadtverwaltung so ein Strich durch die Rechnung gemacht wird!)

Der wahrscheinlich größte Hammer ist die Deckelung des Bäderdefizits auf 3,3 Mio. Hört sich erst mal harmlos an, bedeutet aber für die Stadtverwaltung die Schließung eines Bades, weil sich das Bäderdefizit zukünftig auf 3,7 Mio. € belaufen wird. Mit diesem plumpen Trick soll die Schließung des Berkheimer Hallenfreibads durchgedrückt werden.

Mit nur 3 Maßnahmen könnten 10 Millionen Euro zur Verfügung stehen und damit die bürgerfeindlichen Maßnahmen aus der Giftliste abgewendet und neue Projekte angestoßen werden:

  1. Erhöhung der Gewerbesteuer nicht nur um 2.5 sondern um 7,5 % entspricht 4,5 Mio.
  2. Streichung der Subventionen für den Daimlerkindergarten und den privaten Kindergarten Little Giants ergibt 2 Mio. jährlich
  3. Zinsmoratorium, d.h. Einstellung der Zinszahlung an die Banken, was angesichts der Nullzinspolitik der EZB nur Recht und billig ist – ergibt 3,5 Mio.

 

Zieleinlauf auf dem Sportplatz

Erfolgreiches Zeichen gegen die Bebauung des VFL – Sportplatzes

Dem Aufruf des Bündnisses sind ca. 140 Bürger und Unterstützer gefolgt und haben mit Ihrer Demonstration ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt.

k-20160709_103722
Sammelpunkt zur Demo

Zahlreiche Unterschriften für den Erhalt des Sportplatzes der Pliensauvorstadt wurden gesammelt.

k-20160709_103734
Beginn der Demo

In vielen Redebeiträgen kam der Unmut über die Bebauungspläne deutlich zum Ausdruck.

k-20160709_110310
auf dem Weg zum Rathaus

Mehr denn je brauchen Kinder und Jugendliche Platz für Sport und Spiel. Auch der Schulsport und der Schwimmunterricht muss gefördert und ausgebaut werden und braucht entsprechende Sportstätten. Bürgermeister und Stadtverwaltung gehen derzeit in die entgegengesetzte Richtung. Nicht nur das Berkheimer Freibad sondern auch mehrere Sport und Bolzplätze sollen vernichtet oder verkleinert werden. So wurden kurz vor den Pfingstferien die beiden Tore auf dem Bolzplatz im Greut abgebaut (Kostenpunkt 3000 €). FÜR Esslingen ist empört über die Zerstörung dieses Bolzplatzes und hat im Gemeinderat die sofortige Wiederherstellung der Tore beantragt. Beim FÜR-Stand auf dem Bürgerfest stieß die Forderung nach Erhalt der Sport- und Grünflächen, der Frischluftschneise Greut und des Berkheimer Hallenfreibads auf große Zustimmung.

k-20160709_112043
Kundgebung vor dem Rathaus Esslingen

20160602_155426

Alle 3 Bäder müssen erhalten bleiben!

Zahlreiche Menschen protestierten, eingeladen vom Personenwahlbündnis FÜR Esslingen, am 2.6. vor der Gemeinderatssitzung gegen die geplante Schließung des Berkheimer Hallenfreibads. Kinder, Jugendliche und Erwachsene insbesondere aus Berkheim hatten nicht nur phantasievolle, selbst gemachte Schilder mitgebracht, sondern auch die verschiedensten Badeutensilien. So entstand im Handumdrehen Freibadatmosphäre auf dem Blarerplatz. Die Menschen machten mit ihren Plakaten und am offenen Mikrofon unmissverständlich klar: „3 Bäder sind kein Bad zu viel!“ „Das Berkheimer Bad MUSS für alle Esslinger, Jung und Alt, Groß und Klein, erhalten bleiben.“   Aber auch der Opfer der aktuellen Überschemmungskatastrophen wurde gedacht: „Flächenfraß kostet Menschenleben.“
Sowohl die Schulen als auch die Menschen in den Stadtteilen brauchen beide Freibäder für Schwimmunterricht, Sport und Erholung. Die Bäder müssen, besonders für die Schüler, möglichst leicht erreichbar sein, sonst ist die Schulstunde um, bevor der Schwimmunterricht begonnen hat.
Die Stadtverwaltung versucht mit X Varianten die Stadtteile gegeneinander auszuspielen. Auf der anschließenden Gemeinderatssitzung zur Haushaltskonsolidierung wurde unter anderem eine Deckelung der Bäderkosten auf 3,3, Mio. € vorgeschlagen. Doch die Erhaltung aller 3 Bäder würde 3,7 Mio. jährlich kosten. Die scheinbar so objektiven 3,3 Mio. verbergen in Wirklichkeit das Aus für ein Bad. Darauf können sich die Esslinger Bürger nicht einlassen.  Es kommt darauf an, dass sich alle Stadtteile gegen die umwelt-, bürger- und jugendfeindliche Baupolitik der Stadtverwaltung zusammenschließen.

„Wir brauchen 3 Bäder in Esslingen, für unsere Kinder, für unsere Zukunft!“ stand auf einem der Plakate.


Freibad Berkheim

Freibad, Sportplätze und Frischluftschneise erhalten!

Die Esslinger Stadtverwaltung beharrt, trotz zahlreicher Proteste aus der Bevölkerung, auf ihrer umwelt- und bürgerfeindlichen Baupolitik. Nach der geplanten Bebauung der Frischluftschneise im Greut und des Sportplatzes in der Pliensauvorstadt, soll jetzt auch noch das Freibad in Berkheim zubetoniert werden. Rücksichtslos werden immer neue wertvolle Flächen an die Immobilienwirtschaft verscherbelt. Die Interessen der Jugend, des Sports und der Gesundheit der Esslinger Bürger bleiben dabei auf der Strecke.

Am 2. 6. um 16 Uhr soll im Gemeindehaus am Blarer Platz eine außerordentliche Gemeinderatssitzung zum Thema „strategische Haushaltskonsolidierung“ stattfinden. Es ist damit zu rechnen, dass die hohen Kosten für die Brückensanierung als Drohkulisse aufgebaut werden um die Grundstücksverkäufe zu rechtfertigen. Die Brückensanierung kann aber unmöglich durch die Stadt Esslingen geschultert werden, sondern muss vollständig durch Bund und Land finanziert werden. (Verkehrsminister Dobrindt lässt in seinem Wahlkreis Umgehungsstraßen im Wert von  540 Mio. bauen, da dürften die 100 Millionen für die Esslinger Brücken kein Problem sein.)

Sollte das Berkheimer Hallen-Freibad dem Bäderkonzept zum Opfer fallen, so ist nicht zuletzt auch die starke DLRG Ortsgruppe Berkheim akut bedroht. Auch das Schulschwimmen der Schillerschule Berkheim wird dann nicht mehr stattfinden können. FÜR Esslingen schlägt vor, am 2. Juni ab 15 Uhr eine Protestkundgebung mit offenem Mikrofon auf dem Blarerplatz durchzuführen – mit möglichst breiter Beteiligung der Bürgerschaft, der Umweltschützer, der Bürgerinitiativen, und der Bürgerausschüsse.

Klares NEIN zu der umwelt- und bürgerfeindlichen Baupolitik.

FÜR ein lebenswertes Esslingen!


 

Solidarität mit dem FESTO-Betriebsrat Hubert Bauer

Bauer Hubert

Unser Gründungsmitglied von FÜR Esslingen , der FESTO-Betriebsrat Hubert Bauer , wurde von der Werksleitung abgemahnt, weil er angeblich versucht hätte, eine Kollegin einzuschüchtern.

Tatsächlich hatte Hubert Bauer sie – in seiner Funktion als Betriebsrat –  nur zu einer Aussage befragt, die zur Kündigung eines anderen Kollegen mit beigetragen hatte!  Wer Hubert Bauer aus seiner 22-jährigen Betriebsratstätigkeit im Unternehmen FESTO kennt, sieht eher  andere Gründe für die Abmahnung. Er ist als kämpferischer Gewerkschafter und Betriebsrat bekannt, der sich vorbehaltlos für die Kollegen einsetzt. Die Abmahnung ist ein Angriff auf seine Betriebsratstätigkeit und  ein Versuch, die Belegschaft einzuschüchtern.

k-Mettingen

Der Hintergrund: FESTO zieht in seinem neuen Werk in Scharnhausen offensichtlich die Schrauben an. Um die Nummer 1 im Kampf um Weltmarktanteile zu werden, wird ein härterer Kurs gefahren. In einer Abteilungsversammlung kritisierten die Kolleginnen und Kollegen, wie mit ihnen umgegangen wird. So werden verstärkt Abmahnungen ausgesprochen wegen Lappalien. Schriftliche Gegendarstellungen der Betroffenen werden nicht einmal beantwortet.

k-2015-12-05 13-07-32

Mit der Gründung des „Solidaritätskreis Hubert Bauer und Kollegen – Gegen ungerechtfertigte Abmahnungen bei Festo!“ am 4. März 2016 ergriffen FÜR Esslingen und eine Reihe von Freunden, Gewerkschaftern, Bekannten und Kollegen von Hubert Bauer die Initiative. Sie wollen Hubert Bauer und alle weiteren betroffenen Kollegen solidarisch unterstützen und bei gerichtlichen Verfahren begleiten. Der Betriebsrat hat sich ebenfalls auf seine Seite gestellt und der Abmahnung widersprochen.

Ein aktuelles Interview mit Hubert Bauer ist auf der Homepage der IGM Esslingen nachzulesen: http://www.esslingen.igm.de/wir/mitglieder/meldung.html?id=75483

Einladung zum nächsten Treffen des Solidaritätskreises:

Freitag, 1. April 19 Uhr  DGB Haus Esslingen Julius Motteler Str. 12

Kontaktadresse: Gabriele Conrad, Geuernrain 10, 73734 Esslingen, gabiconrad@gmx.de

FÜR Esslingen fordert:

Vollständige Rehabilitierung unseres Gründungsmitglieds Hubert Bauer !


 

 

 

Sigrid

FÜR Esslingen zum Internationalen Frauentag 2016

Auszug aus der Rede von Sigrid Cremer(Vorstandsmitglied von FÜR Esslingen) auf der Kundgebung vom 12.März 2016:

Liebe Frauen und Mädchen,

Liebe Esslingerinnen und Esslinger

Mein Name ist Sigrid Cremer und ich bin Vorstandssprecherin des Personenwahlbündnisses FÜR Esslingen.

Zuerst soll ich Euch herzliche und solidarische Grüße aus Nepal von unserer Gemeinderätin Dilek Toy ausrichten – Frauen aus der ganzen Welt beraten dort, wie eine weltumspannende immer engere Verbindung geknüpft und wie eine strahlende Zukunft für die Frauen und die Menschheit erobert werden kann.

 - Für Esslingen tritt ein für internationale Solidarität und eine solidarische Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen. Sie sind eine Bereicherung für unser Land.

– Die Unterbringung der zurzeit knapp 800 Flüchtlinge ist möglich, ohne dass Frischluftschneisen und Sportplätze zubetoniert werden müssen. In Esslingen stehen derzeit 2000 Wohnungen leer. Selbst wenn nur ein Drittel vermietet würde, könnten 2000 Menschen unterkommen!

Das heißt, auch ein Familiennachzug wäre möglich. Esslingen hatte in den 70-iger Jahren weit über 96 000 Einwohner. Das unmenschliche Verbot der Familienzusammenführung gegenüber Flüchtlingen muss sofort aufgehoben werden.

- Gewalt gegen Frauen ist kein Flüchtlingsproblem sondern ein gesellschaftliches Problem. Darin drückt sich die Jahrtausende alte Geringschätzung und Unterdrückung der Frau aus – auch bei uns. 95 Prozent der Gewalttaten gegen Frauen in Deutschland kommen aus dem unmittelbaren Umfeld (nicht von den Flüchtlingen).

- Das Esslinger Frauenhaus wird vom Gemeinderat äußerst knauserig behandelt, nur eine schlecht bezahlte Halbtagsstelle wird von der Stadt finanziert. Die Wartezeit für einen Beratungstermin beträgt oft bis zu 3 Wochen – Das ist viel zu lang!! Wir fordern die Finanzierung einer zweiten Halbtagsstelle für das Frauenhaus bzw. für das Büro „Frauen helfen Frauen“!

- Unser wichtigstes Gut sind die Kinder – aber die schwierige Arbeit der Kindergärtnerinnen wird nicht Wert geschätzt und schlecht bezahlt. Wir fordern bessere Bezahlung und Höhergruppierung der Erzieherinnen und kleinere Gruppen in den Kitas und Kindergärten. Hier darf auf keinen Fall gespart werden.

FÜR hat in der Haushaltsdebatte Vorschläge für Einsparungen in Höhe von fast 10 Millionen Euro gemacht. Z.B. wird der private, gewinnorientierte Kindergarten „Kleine Riesen“ und der Daimler Betriebskindergarten mit jeweils einer Million € gesponsert. Wieso eigentlich??

Wir brauchen eine gesunde Umwelt für uns, für unsere Kinder und Enkelkinder. Da ist es unerträglich, dass im Januar in der Grabbrunnenstraße Rekordwerte bei Feinstaub und sicher auch bei Stickoxiden gemessen wurden. Und es ist unerträglich, dass die wichtigste Frischluftschneise im Greut am Alexanderbuckel vor allem für den Bau von hochpreisigen Wohnungen zugebaut werden soll. Übrigens, Feinstaub und Stickoxide kommen nur zu etwa einem Drittel aus dem Verkehr. Zwei Drittel stammen aus Kraftwerken und Industrieabgasen. Daimler bläst in Mettingen und Untertürkheim durchschnittlich 30 Tonnen Staub und Feinstaub pro Jahr in die Luft. Feinstaub erzeugt nicht nur Lungenkrebs, sondern schädigt auch das zentrale Nervensystem und beeinträchtigt die frühkindliche Entwicklung. Nicht selten sind es wir Frauen, die dann die Last der Hilfeleistung und Pflege tragen müssen.

Wichtig ist, dass wir Frauen uns zusammenschließen, uns gegenseitig unterstützen und uns organisieren. Zum Beispiel auch bei FÜR Esslingen.

Für Esslingen ist sehr gerne das Sprachrohr der kämpferischen Frauenbewegung!

Wir Frauen sollten es machen wie die Kraniche:

Die Kraniche fliegen im Keil, 
so trotzen sie besser den Winden. 
So teilen sie besser die Kräfte, weil 
die Stärkeren fliegen im vorderen Teil, 
und die Schwachen, die fliegen hinten. 
Lasst uns wie die Kraniche sein, 
dass wir unser Möglichstes geben: 
Die Starken in Groß und die Schwachen in Klein 
Und trinken am Abend den gleich teuren Wein 
auf ein noch viel besseres Leben.