auf der ganzen Welt wünscht das Kommunalbündnis FÜR ESSLINGEN mit den beiden Gemeinderätinnen Sigrid Cremer und Dilek Toy allen EsslingerInnen und Esslingern. Ein Jahr geht zu Ende, in dem die sich zuspitzenden Krisen dieser Welt schamlos auf den Rücken der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung abgewälzt wurden. Das Gesundheits- und Pflegesystem steht vor dem Kollaps. Unter dem MOTTO der „Solidarität“ wurden Waffenlieferungen in Milliardenhöhe an die Ukraine zugestimmt. Milliardenprofite machen die Mineralölkonzerne mit der scheinbaren Verknappung von Gas und Erdöl trotz gefüllter Speicher. 43 Jahre ließen die Regierenden ohne ernsthafte und  wirksame perspektivische Maßnahmen seit der ersten Weltklimakonferenz 1979 verstreichen. Die Mächtigen dieser Welt sind noch immer nicht in der Lage, der Menschheit ein Leben in Wohlstand und Würde zu garantieren. Fortschrittlich, Überparteilich, Rege ist das Markenzeichen unseres kommunalen Zusammenschlusses. Wir sehen uns in der Verantwortung gemeinsam, solidarisch, helfend und kämpferisch für die Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung aktiv zu sein und sie im Gemeinderat einzubringen. Am Samstag, den 28. Januar findet unsere öffentliche Jahreshauptversammlung statt. Eine gute Gelegenheit uns kennenzulernen, Mitglied zu werden und aktiv zu werden.

Die Postkarte ist die, eines Kindes, das es am Esslinger Umwelttag und Klimafest an unserem Infostand gemalt hat. Sie spricht uns aus dem Herzen. Wir teilen seine Wünsche und engagieren uns auch im kommenden Jahr konsequent für die Umsetzung dieser Ziele.

Artikel in der Zwiebel 52-2022

Zwiebel Artikel 45-2022

Derzeit treffen sich wieder die Regierungen der Welt zur UN-Klimakonferenz. Anlässlich dieses Treffens rufen wir alle Menschen auf, denen der Umweltschutz am Herzen liegt: Beteiligt euch am Weltklimaaktionstag, der in Esslingen am 12. November mit einer Kundgebung von 11 bis 13 Uhr am Schelztorturm stattfindet. Die Situation ist brenzlig. Die Welt bewegt sich auf den Abgrund eines Atomkriegs, auf eine Klima- und Umweltkatastrophe zu. 

Viele GRÜNE-Wähler erhofften sich eine Energiewende. Dass jahrzehntelange Versäumnisse im Umbau auf erneuerbare Energien endlich mutig angepackt würden. Stattdessen wirft die Ampelregierung mit vollen Händen 100 Milliarden für die Rüstung raus! Und jetzt wird die Laufzeit alter maroder Atomkraftwerke wie dem in Neckarwestheim  verlängert, obwohl bewiesen ist, dass keinerlei Notwendigkeit besteht für die Energieversorgungssicherheit in Deutschland.

Dabei sind im AKW Neckarwestheim mehr als 350 Rohren zum Teil tiefgehende und lange Risse nachgewiesen. Es besteht daher noch immer die akute Gefahr, dass weitere Risse entstehen und wachsen – bis dahin, dass die Rohre spontan bersten oder abreißen können. Kohlekraft und Frackinggas haben ein Comeback. Gaskraftwerke bleiben weiter am Netz, weil sie höchste Strompreise erzielen. 

Flüssiggasterminals werden im Eilverfahren genehmigt während in Esslingen Hausbesitzer um die Genehmigung kämpfen auf Dächern Solaranlagen aufzubauen, und Mieter auf die Genehmigung für Balkonsolaranlagen warten. Die Gemeinderatsmehrheit will sich vom 3€ Stadtticket verabschieden. Dafür ist angesichts der Krisenhaftigkeit kein Geld mehr da. Also wieder mehr Autoverkehr. Der Hype auf fossile Energie beschert den Energiekonzernen nie erreichte Milliardengewinne. Solidarität mit dem Krieg und der Abwälzung der Kosten auf die Bevölkerung fordert man von uns.

NEIN! Wir sind solidarisch mit allen, die die damit verbundene Umweltzerstörung  verhindern wollen!

Aktivitäten, Termine, Ereignisse

Bis Ende Februar —– Mitgliederbetreuung

28. Januar —– Jahreshauptversammlung um 16 Uhr Bürgerhaus Pliensauvorstadt

8. oder 11. März —–Internationaler Frauentag

2. April —– Mitgliederversammlung – Beschluss Themenschwerpunkte Kommunalwahl

1. Mai —– Infostand

im Mai —– Weinwandertag

13. Mai —– Infostand

17. Juni —– Infostand, anschließend Stadtführung

7.-9. Juli —– Infostand auf dem Bürgerfest

im Juli —– Infostand auf dem Klimafest

16. Juli —– Mitgliederversammlung, anschließend Grillen

27. August —– Sommerausflug

1. oder 2. September —– Infostand  zum Antikriegstag

8. Oktober —– Mitgliederversammlung – Beschluss Kandidaten für die Kommunalwahl

19. Oktober —– Infostand

25. November —– Infostand Tag gegen Gewalt an Frauen

9. Dezember —– Infostand anlässlich der 28. UN-Klimakonferenz vom 30. November bis 12. Dezember 2023

7. Januar 2024 —– Neujahrstreff

Mai 2024 —– Infostand

Artikel in der ZWIEBEL Kalenderwoche 23-2022

FÜR Esslingen begrüßt die internationale Kritik an der Parteienfinanzierung über Partei“spenden“ in Deutschland.

So erhielten 2020 die CDU ca. 8,8 Mio. €, die CSU ca. 3,6 Mio. €, die SPD ca. 2 Mio. €,  die FDP ca. 1,3 Mio. €, die Grünen ca. 700 Tsd. €.  Wenn Unternehmen zum Beispiel mit Anzeigen in Parteiblättern oder durch einen Stand auf dem Parteitag Parteien unterstützen, muss dies jedoch gar nicht offen gelegt werden.

Viele Organisationen fordern schon seit langem, dass die Parteien- und Wahlkampffinanzierung in Deutschland transparenter werden muss. Aber warum denn? Eine Spende ist doch eigentlich eine gute Sache, oder nicht? Nun äußert auch die OSZE Bedenken, dass die Großspenden von Einzelpersonen und Unternehmen zu einen unzulässigen politischen Einfluss auf die Politikgestaltung der Parteien führen könnten. Eines der höchsten Lobbybudgets hatte  das Kasseler Erdgas- und Erdölunternehmen Wintershall, die mehrheitlich zu BASF gehört. Sie gab 2021 mehr als 1,8 Mio. € für 8 Interessenvertreter*innen aus.

Ist das was gemeinhin beschönigend als „Lobbyarbeit“ bezeichnet wird, in Wirklichkeit nicht knallharte Einflussnahme auf das politische Geschehen? Im Gegensatz zu Nachbarstaaten wie Frankreich können in Deutschland  Parteien unbegrenzt finanziell unterstützt werden.

DIe Wahlbeobachter zur Bundestagswahl 2021 kritisieren die unzureichende Aufsicht und späte Offenlegung der Parteispenden. Das dafür zuständige Amt der Bundestagspräsidentin hat keinerlei Ermittlungsbefugnisse und ist zudem unterbesetzt. Dabei müssen  sowieso nur Spenden über 50.000 Euro sofort auf den Seiten des Bundestages offengelegt werden, alle anderen bleiben mindestens ein Jahr geheim.

Die Finanzen von FÜR Esslingen sind dagegen vollkommen transparent. der überwiegende Teil der Finanzierung stammt aus den Sitzungsgeldern der Gemeinderätinnen, die diese vollständig spenden. Der Vorstand legt ausführlich Rechenschaft über die Einnahmen und Ausgaben ab.