Archiv der Kategorie: FÜR aktiv

Kampf für den 100% Erhalt des Sportplatzes in der Pliensauvorstadt geht weiter!

 

Die Initiative für den 100%-igen Erhalt des VFL Post Sportplatzes kämpft unbeirrt weiter für ihr wichtiges Anliegen. Die Pliensauvorstädter brauchen  die beiden wohnort- und schulnahen Fußballfelder und die ganze Anlage als grüne Lunge, als Spiel-. Sport- Freizeit- und Erholungsfläche. Auch das Vereinsheim mit Dimis Sportgaststädte – ein sehr beliebter Treffpunkt für das ganze Viertel – soll abgerissen werden. Stadtverwaltung und Gemeinderatsmehrheit wollen das Gelände irgendeinem Immobilienhai zur profitablen Vermarktung zur Verfügung stellen. Der Bau von Luxuswohnungen auf dem Gelände wird die Wohnungsnot nicht lindern, weil diejenigen,  die die Wohnungen am dringendsten bräuchten, sich die Mieten nicht leisten können. Zwar erhält die Stadt für ein Viertel der Wohnungen Belegungsrechte, aber der Investor kann aus seinem Bestand leerstehende Wohnungen zur Verfügung stellen.  Warum wird nicht einfach dafür gesorgt, dass  die zahlreichen leerstehenden Wohnungen in Esslingen  auf den Markt kommen? So könnte die massive Flächenversiegelung eingedämmt werden!FÜR Esslingen unterstützt die Arbeit der Initiative  und wird die geplante (teilweise oder ganze) Vernichtung von insgesamt 9 Sport- Spiel- und Bolzplätzen zum Thema im Kommunalwahlkampf 2019 machen. Die nächsten Treffen der Initiative sind am Mittwoch 2.5. und am 27.6 um 18 Uhr in der Vereinsgaststätte VfL Post.

 

 

Für Preisgünstige und umweltgerechte Mietwohnungen!

Seit über 6 Jahren tobt in Esslingen die Auseinandersetzung um den Flächennutzungsplan (FNP). Unermüdlich setzen sich die Esslinger für den Erhalt von fruchtbaren Ackerböden und  Grünflächen, von  Streuobstwiesen, und Frischluftschneisen ein. Das ist genau richtig und notwendig für den Erhalt eines lebenswerten Esslingen. Zweimal musste die Stadtverwaltung den FNP zurückziehen. Der jetzige Entwurf enthält eine Reihe Zugeständnisse,  würde aber trotzdem in vielen Gebieten eine enorme Umweltzerstörung bedeuten. Von der Stadtverwaltung wird demagogisch behauptet, die Umweltzerstörung diene der Linderung der Wohnungsnot. Die FÜR Gemeinderätin Dilek Toy lehnt den FNP nach wie vor ab. Von den etablierten Parteien und  der Esslinger Zeitung wurde ihre Rede als unerträglich bezeichnet. FÜR Esslingen stellt dazu fest: „Wir meinen die Rede war tatsächlich „unerträglich“ für die Immobilienwirtschaft die seit 6 Jahren in den Startlöchern wartet, um endlich profitabel  investieren zu können. Sie war unerträglich für die etablierten Parteien, weil sie aufdeckt, dass in Wirklichkeit gar kein bezahlbarer Wohnraum für Geringverdiener, Flüchtlinge, Rentner, Kinderreiche und Alleinerziehende geschaffen wird.  Sie ist für die Grünen unerträglich, weil sie aufdeckt dass sie der Umweltbewegung, den Bürgerinitiativen und den Bauern in den Rücken fällt und z.B. die Bebauung des VFL Post und des Greut akzeptiert. Und die Rede war für den SPD Oberbürgermeister und die Gemeinderäte, die im Aufsichtsrat der EWB sitzen unerträglich,  weil sie aufdeckte, dass diese einstimmig einer bis zu 20 %igen unsozialen Mieterhöhung in der Badstraße zugestimmt haben.“  FÜR Esslingen ist der Meinung, dass die Schaffung von umweltgerechtem und preisgünstigem Wohnraum möglich ist, wenn die zahlreichen Leerstände erfasst und deren Vermietung veranlasst wird. Die Flächen im Innenbereich wie neue Weststadt, ZOB, Karstadt und Boleyareal dürfen nicht als Spekulationsobjekte, sondern müssen für den Bau von Wohnungen für kinderreiche und Geringverdiener genutzt werden!

Eltern fördern – nicht schröpfen!

Die Spitze der Stadtverwaltung greift erneut tief in die Taschen der Eltern. Sie sollen 2019 für die Benutzung städtischer Kindertageseinrichtungen, für die Verpflegung in KiTas und in den Grundschulen deutlich höhere Gebühren bezahlen. Die stufenweise Erhöhung der Gebühren um ca. 50 % (!) wurde bereits 2016 auch mit den Stimmen von SPD, Grünen und den Linken beschlossen. Für ein wirtschaftsfreundliches Esslingen werden keine Mühen gescheut und Gelder locker gemacht. Familien hingegen können von einer Förderung nur träumen. Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Fehlanzeige! Familien, insbesondere Frauen, tragen die Hauptlast dieser wichtigen gesellschaftlichen Arbeit „Kindererziehung“.

Der Gesamtelternbeirat (GEB) für die Kindertageseinrichtungen lehnt die Erhöhungen rundweg ab und weist darauf hin, dass es in anderen Städten bereits kostenlose Kitas gibt. „Die KiTa-Gebühren machen bereits jetzt einen erheblichen Teil der familiären Aufwendungen aus, so dass die Familien immer weiter an den Rand gedrängt oder verdrängt werden. Bezahlbarer Wohnraum wird für Familien unbezahlbar, wenn sie mit hohen KiTa-Gebühren belastet werden.“ Der GEB fordert, die Familien stärker ins Zentrum zu rücken und sie nicht durch hohe Mieten und hohe bzw. steigende KiTa-Gebühren aus der Stadt zu verdrängen. FÜR Esslingen unterstützt die Forderung der Eltern voll und ganz. Wir stehen für eine kostenlose, gute qualitative Bildung und Betreuung in jedem Alter, sowie für eine gesunde und kostenlose Verpflegung in diesen Einrichtungen. Geld ist genug vorhanden!

Wer diese Forderungen unterstützt ist bei FÜR Esslingen genau richtig. Werden Sie Mitglied – nur gemeinsam können wir viel bewegen.         PS: Unterstützen sie die Onlinepetition der Eltern: openpetition.de/!dhxng

 

Migranten und Deutsche gemeinsam! FÜR Zusammenhalt und Solidarität!

FÜR Esslingen protestiert entschieden gegen die Abschiebungen von Flüchtlingen, die in größter Not und Verzweiflung ihr Land verlassen haben. Auch in Esslingen sind zahlreiche Flüchtlinge, insbesondere aus Afghanistan, von Abschiebung bedroht. Dass Afghanistan von Seehofer, Merkel, von der Leyen,  Maas  und Co als „sicheres Herkunftsland“ bezeichnet wird, ist ein schlechter Witz! – Unsere syrischen Kollegen hoffen verzweifelt, dass endlich ihre Familien nachziehen können, aber das wird von der Groko durch  zahlreiche bürokratische Schikanen fast unmöglich gemacht. Statt der einstmals versprochenen Willkommenskultur werden die Flüchtlinge wie Verbrecher behandelt. Seehofer und Co versuchen mit Ausgrenzung, fremdenfeindlichen und rassistischen Parolen die AFD rechts zu überholen. Gegen den Rechtsruck der Regierung rufen wir auf:

Stärkt die Internationale Solidarität!

Dieselskandal – Umrüstung auf Kosten der Konzerne!

Das Urteil um die Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten schlägt in der Bevölkerung und den Medien hohe Wellen.  Es ist eine schallende Ohrfeige für die Kumpanei der Bundesregierung mit der Automobilindustrie. Eigentlich aber saßen die falschen auf der Anklagebank. Nicht in erster Linie die Städte, sondern die verbrecherischen Machenschaften der Automobilindustrie und ihre Weigerung bezahlbare, umweltfreundliche Fahrzeuge zu bauen, sind für die katastrophale Situation verantwortlich. Die Vergiftung der Atemluft mit Stickoxid liegt in ca. 70 Städten Deutschlands, darunter auch Esslingen, deutlich über dem EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Spitzenreiter sind München mit 78 und Stuttgart mit 73 Mikrogramm. Stickoxide kommen in Städten zu etwa 60 bis 80 Prozent vom Verkehr, davon etwa 75 Prozent vom Dieselmotor.

 

FÜR Esslingen fordert als Sofortmaßnahme  die Nachrüstung von älteren Dieselfahrzeugen mit SCR-Katalysatoren  bzw  Entschädigungszahlungen für betroffene Fahrzeughalter auf Kosten der Automobilkonzerne. Außerdem schlägt FÜR Esslingen vor, dass im gesamten Bereich der VVS der Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr eingeführt wird. Wir sehen darin ein äußerst wirksames Mittel gegen den täglichen Verkehrsinfarkt, gegen Stickoxide und Feinstaubbelastung. Das Milliardengrab S21 muss sofort gestoppt werden. Die 16 Gleise müssen erhalten werden und können  für den Ausbau des ÖPNV genutzt werden. Die Baugrube wird zum Zentralen Omnibusbahnhof umfunktioniert. Mit den bei S21 eingesparten Kosten könnte in den nächsten 10 oder 20 Jahren ein kostenloser ÖPNV im gesamten VVS Gebiet finanziert werden!

Erklärung zum Eklat auf der Gemeinderatssitzung am 5.2. 2018 und zum Kommentar „Unerträglich“ von Herrn Dörmann in der EZ vom 07.02.2018

Nach der sachlichen Berichtserstattung über die letzte Gemeinderatssitzung am 6. Februar 2018 erschien am 7.2. ein Kommentar von Herrn Dörmann.  Darin werden die Ausführungen der FÜR Gemeinderätin Dilek Toy als „unerträglich“ bezeichnet. Wir veröffentlichen deshalb die komplette Rede auf der Homepage von FÜR Esslingen www.fuer-esslingen.de, damit sich jeder selbst eine Meinung über die Rede bilden kann.

FÜR Esslingen ist tatsächlich der Meinung, dass die  Entscheidung über den Flächennutzungsplan weitreichende Folgen für die Stadt und die Lebensqualität der Bewohner hat. Wir sind der Meinung, dass das ganze Ausmaß der sich anbahnenden Umweltkatastrophe unterschätzt wird. Genau deshalb hielten wir es für notwendig die dramatischen Folgen der Flächenversiegelung darzustellen. Die Stadtverwaltung selbst hat in ihren Gebietssteckbriefen eindrucksvoll auf die Umweltgefahren hingewiesen. Im Landschafts- und Umweltplan 2012 werden die Folgen der Klimaver-änderung für die Stadt Esslingen dargestellt. Ausdrücklich wird dort auf die steigende Zahl der Tage mit Wärmestress hingewiesen. Allein im relativ harmlosen Sommer 2015 sind in Baden-Württemberg knapp 2000 Menschen infolge heißer Temperaturen gestorben. (EZ vom 4.8.2017) Das ist also keine Horrorvision von FÜR Esslingen, sondern das Ergebnis einer wissenschaftlichen Untersuchung.

In der Rede haben wir herausgestellt, dass die Bautätigkeit in hohem Maße der Gewinnmaximierung dient: „Mit dem Beschluss des FNP vervielfacht sich der Wert der Grundstücke, ohne dass die Besitzer einen Finger dafür krumm gemacht haben.“

Kein Investor würde bauen, wenn er keine hohe Rendite erwartet. „Denn Betongold  wirft derzeit besonders hohe Rendite ab.“

Vor kurzem konnten wir in der EZ vom Tübinger OB lesen, dass die Wohnungsbaukosten etwa bei 3000 €/m² liegen. Der Verkaufspreis ist aber doppelt so hoch. Solche fetten Gewinne gibt es nicht auf dem Sparbuch. Das ist der Grund warum so viele Investoren mit Macht auf den Immobilienmarkt drängen

Die Stadtverwaltung behauptet die Bebauung würde zur Linderung der Wohnungsnot dienen aber, die Mieten in den neu gebauten Wohnungen werden mindestens 10 bis 14 € pro Quadratmeter betragen. Das heißt diejenigen, die die Wohnungen am dringendsten bräuchten können sich diese gar nicht leisten. Zum Beispiel: in der neuen Weststadt werden nur teure Luxusappartements gebaut. Hier entsteht keine einzige Sozialwohnung. Aber auch in den anderen Neubaugebieten werden keine Flüchtlinge und Sozialhilfeempfänger einziehen, weil die Investoren Billigwohnungen aus ihrem Bestand zur Verfügung stellen können.

Wo die Spitze der Stadtverwaltung und die etablierten Parteien in der Frage von bezahlbarem Wohnraum und Wohnungspolitik stehen, können wir aktuell am Beispiel der  EWB Wohnungen in der Badstraße in Berkheim sehen. Dort sollen die Mieten mit Beschluss des Aufsichtsrats um bis zu 20%  erhöht werden.  Aufsichtsratsvorsitzender ist OB Zieger und im Aufsichtsrat sitzen Gemeinderäte  von SPD, CDU, FW und Grüne.

Wir haben nicht nur kritisiert, sondern auch positive Vorschläge unterbreitet und befürwortet: „Wenn jetzt ein Wohnraummanager  eingestellt wird, dann begrüßen wir das ausdrücklich. Wir sind zuversichtlich, dass dabei zahlreiche gute Vorschläge entwickelt werden, die die massive Bebauung über den bisherigen Stand hinaus Überflüssig machen.“

Auf der Gemeinderatssitzung konnten die Fraktionsvorsitzenden die sich über die Rede ereiferten trotz mehrfacher Aufforderung keine einzige unserer Aussagen widerlegen. FÜR Esslingen ist keinesfalls der Meinung die Wahrheit für sich gepachtet zu haben und hat auch kein Problem Fehler zu korrigieren aber wir sind der Meinung, dass klare und unzweideutige Positionen die Auseinandersetzung befördern.

Von Seiten der Grünen wurde Dilek Toy mit Trump verglichen: Der Vergleich mit dem Immobilienmilliardär Trump, einem  frauenfeindlichen, faschistoiden Leugner der Umweltkrise, ist beleidigend und zeigt, dass die Grünen die politische Orientierung völlig verloren haben. Wir denken der Immobilienmogul Trump hätte mit Sicherheit mit der Gemeinderatsmehrheit und den Grünen gestimmt.

Vor allem aber fragen wir uns: Für wen ist die Rede eigentlich unerträglich? Die Rede ist unerträglich für die Immobilienwirtschaft die Seit 6 Jahren in den Startlöchern wartet, um endlich profitabel  investieren zu können. Sie ist unerträglich für die etablierten Parteien, weil sie die Heuchelei aufdeckt, dass in Wirklichkeit gar kein bezahlbarer Wohnraum für Geringverdiener, Flüchtlinge, Rentner, Kinderreiche und Alleinerziehende geschaffen wird.  Sie ist offensichtlich für die Grünen unerträglich weil sie aufdeckt dass die Grünen der Umweltbewegung, den Bürgerinitiativen, den Bauern und den Bürgerausschüssen in den Rücken fällt und die Bebauung des VFL Post und des Greut akzeptiert.

FÜR Esslingen ist ein Bündnis von Einzelpersonen, die eine Alternative zu den bisherigen Fraktionen im Esslinger Gemeinderat suchen und aufbauen wollen. In den Grundsätzen heißt es:  FÜR „stellt die Alltagsprobleme der einfachen Menschen in  den Mittelpunkt und will ihr Sprachrohr im Gemeinderat sein. FÜR ermutigt die Betroffenen selbst aktiv zu werden und hilft ihnen ihre Interessen durchzusetzen.

In diesem Sinne haben wir „nur“ das eingelöst, was wir versprochen haben.

Unser Gründungsmitglied und FESTO-Betriebsrat Hubert Bauer ist vollständig rehabilitiert!

Solidaritätskreis „Hubert Bauer und Kollegen gegen ungerechtfertigte Abmahnungen bei FESTO“

Bauer Hubert

Arbeitsgericht Stuttgart rehabilitiert den abgemahnten Betriebsrat

Hubert Bauer von FESTO vollständig

Über 60 solidarische Unterstützer verließen in Siegesstimmung am Donnerstag, den 29. September das Arbeitsgerichtsgebäude in Stuttgart. 930 Unterschriften für die Rücknahme der Abmahnung wurden dem Rechtsanwalt des Betriebsrat bei der öffentlichen Kundgebung vor der Verhandlung übergeben. Dort machten Gewerkschafter und Delegierte der IG Metall, eine Esslinger Stadträtin von „FÜR Esslingen“, Vertreter von regionalen Montagsdemonstrationen, der Ortsvorstand der Stuttgarter Umweltgewerkschaft und Vertrauensleute bei Festo  deutlich, dass sie Unternehmerangriffe auch in Zukunft nicht tatenlos dulden werden und sprachen Hubert Bauer die besten Wünsche für die bevorstehende Verhandlung aus. Der größte Gerichtssaal platze anschließend aus allen Nähten.

Wie ein Kartenhaus fielen während der Verhandlung die Vorwürfe, der Betriebsrat hätte eine Zeugin des Unternehmens in einem Kündigungsrechtsstreit eingeschüchtert und bedroht, zusammen. Die Zeugin widersprach sich selbst und den Vorwürfen von FESTO eklatant.

Auch der aufgrund der Aussage derselben Zeugin gekündigte Kollege hatte bereits im Juli seinen Rechtsstreit mit FESTO gewonnen. Er arbeitet nach fast 10 Monaten bezahlter Freistellung wieder bei FESTO. Obwohl  bereits in diesem Prozess der Zeugin vom Richter Unglaubwürdigkeit bescheinigt wurde, hielt FESTO an der Abmahnung von Hubert Bauer fest.

 Ein Hintergrund ist sicher, dass es derzeit bei FESTO rumort: umfangreiche Kürzungsmaßnahmen und Angriffe auf die Belegschaft haben schwer am bisherigen Ruf des Unternehmens als guter Arbeitgeber gekratzt. Bis in die mittlere Managementebene macht sich Unzufriedenheit und Ärger breit. Insbesondere im neuen Produktionswerk Scharnhausen, das als Vorzeigewerk nach dem Motto „Industrie 4.0“ konzipiert ist, hagelte es an Abmahnungen wegen Kleinigkeiten. Die kämpferische Belegschaft nutzte Abteilungsversammlungen und einen geschlossenen Gang zum Betriebsrat um gegen Schikanen und bevorstehende Arbeitsplatzvernichtung zu protestieren. Auf Hubert Bauer als ein für das Werk zuständiger Betriebsrat können sich die Kolleginnen und Kollegen uneingeschränkt verlassen.

In einem Nebensatz gab der Personalleiter Gerhard, der die Abmahnung maßgeblich betrieben und unterzeichnet hatte, dankenswerterweise Hinweise, auf seine persönlichen Beweggründe und Vorgeschichte. Hubert Bauer hatte ihn im Frühjahr 2015 im Namen seiner Kollegen nach dem Tod eines FESTO Mitarbeiters wegen unterlassener Hilfeleistung angezeigt. Die tatsächliche Schuld wurde nie ermittelt, weil die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellte. 

Der Solidaritätskreis bedankt sich herzlichst bei allen Unterstützern und

lädt ein zu einem Solidaritätsfest

am Freitag, den 14. Oktober ab 19 Uhr im DGB- Haus in Esslingen, Julius Mottelerstr. 12.


 

Erfolgreiches Zeichen gegen die Bebauung des VFL – Sportplatzes

Dem Aufruf des Bündnisses sind ca. 140 Bürger und Unterstützer gefolgt und haben mit Ihrer Demonstration ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt.

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Sammelpunkt zur Demo

Zahlreiche Unterschriften für den Erhalt des Sportplatzes der Pliensauvorstadt wurden gesammelt.

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Beginn der Demo

In vielen Redebeiträgen kam der Unmut über die Bebauungspläne deutlich zum Ausdruck.

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auf dem Weg zum Rathaus

Mehr denn je brauchen Kinder und Jugendliche Platz für Sport und Spiel. Auch der Schulsport und der Schwimmunterricht muss gefördert und ausgebaut werden und braucht entsprechende Sportstätten. Bürgermeister und Stadtverwaltung gehen derzeit in die entgegengesetzte Richtung. Nicht nur das Berkheimer Freibad sondern auch mehrere Sport und Bolzplätze sollen vernichtet oder verkleinert werden. So wurden kurz vor den Pfingstferien die beiden Tore auf dem Bolzplatz im Greut abgebaut (Kostenpunkt 3000 €). FÜR Esslingen ist empört über die Zerstörung dieses Bolzplatzes und hat im Gemeinderat die sofortige Wiederherstellung der Tore beantragt. Beim FÜR-Stand auf dem Bürgerfest stieß die Forderung nach Erhalt der Sport- und Grünflächen, der Frischluftschneise Greut und des Berkheimer Hallenfreibads auf große Zustimmung.

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Kundgebung vor dem Rathaus Esslingen