{"id":1414,"date":"2018-02-14T22:08:01","date_gmt":"2018-02-14T20:08:01","guid":{"rendered":"http:\/\/fuer-esslingen.de\/?p=1414"},"modified":"2020-11-19T15:16:40","modified_gmt":"2020-11-19T13:16:40","slug":"erklaerung-zum-eklat-auf-der-gemeinderatssitzung-am-5-2-2018-und-zum-kommentar-unertraeglich-von-herrn-doermann-in-der-ez-vom-07-02-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/?p=1414","title":{"rendered":"Erkl\u00e4rung zum Eklat auf der Gemeinderatssitzung am 5.2. 2018 und zum Kommentar \u201eUnertr\u00e4glich\u201c von Herrn D\u00f6rmann in der EZ vom 07.02.2018"},"content":{"rendered":"

Nach der sachlichen Berichtserstattung \u00fcber die letzte Gemeinderatssitzung am 6. Februar 2018 erschien am 7.2. ein Kommentar von Herrn D\u00f6rmann.  Darin werden die Ausf\u00fchrungen der F\u00dcR Gemeinder\u00e4tin Dilek Toy als \u201eunertr\u00e4glich\u201c bezeichnet. Wir ver\u00f6ffentlichen deshalb die komplette Rede auf der Homepage von F\u00dcR Esslingen www.fuer-esslingen.de<\/a>, damit sich jeder selbst eine Meinung \u00fcber die Rede bilden kann.<\/p>\n

F\u00dcR Esslingen ist tats\u00e4chlich der Meinung, dass die  Entscheidung \u00fcber den Fl\u00e4chennutzungsplan weitreichende Folgen f\u00fcr die Stadt und die Lebensqualit\u00e4t der Bewohner hat. Wir sind der Meinung, dass das ganze Ausma\u00df der sich anbahnenden Umweltkatastrophe untersch\u00e4tzt wird. Genau deshalb hielten wir es f\u00fcr notwendig die dramatischen Folgen der Fl\u00e4chenversiegelung darzustellen. Die Stadtverwaltung selbst hat in ihren Gebietssteckbriefen eindrucksvoll auf die Umweltgefahren hingewiesen. Im Landschafts- und Umweltplan 2012 werden die Folgen der Klimaver-\u00e4nderung f\u00fcr die Stadt Esslingen dargestellt. Ausdr\u00fccklich wird dort auf die steigende Zahl der Tage mit W\u00e4rmestress hingewiesen. Allein im relativ harmlosen Sommer 2015 sind in Baden-W\u00fcrttemberg knapp 2000 Menschen infolge hei\u00dfer Temperaturen gestorben. (EZ vom 4.8.2017) Das ist also keine Horrorvision von F\u00dcR Esslingen, sondern das Ergebnis einer wissenschaftlichen Untersuchung.<\/p>\n

In der Rede haben wir herausgestellt, dass die Baut\u00e4tigkeit in hohem Ma\u00dfe der Gewinnmaximierung dient: \u201eMit dem Beschluss des FNP vervielfacht sich der Wert der Grundst\u00fccke, ohne dass die Besitzer einen Finger daf\u00fcr krumm gemacht haben.\u201c<\/p>\n

Kein Investor w\u00fcrde bauen, wenn er keine hohe Rendite erwartet. \u201eDenn Betongold  wirft derzeit besonders hohe Rendite ab.\u201c<\/p>\n

Vor kurzem konnten wir in der EZ vom T\u00fcbinger OB lesen, dass die Wohnungsbaukosten etwa bei 3000 \u20ac\/m\u00b2 liegen. Der Verkaufspreis ist aber doppelt so hoch. Solche fetten Gewinne gibt es nicht auf dem Sparbuch. Das ist der Grund warum so viele Investoren mit Macht auf den Immobilienmarkt dr\u00e4ngen<\/p>\n

Die Stadtverwaltung behauptet die Bebauung w\u00fcrde zur Linderung der Wohnungsnot dienen aber, die Mieten in den neu gebauten Wohnungen werden mindestens 10 bis 14 \u20ac pro Quadratmeter betragen. Das hei\u00dft diejenigen, die die Wohnungen am dringendsten br\u00e4uchten k\u00f6nnen sich diese gar nicht leisten. Zum Beispiel: in der neuen Weststadt werden nur teure Luxusappartements gebaut. Hier entsteht keine einzige Sozialwohnung. Aber auch in den anderen Neubaugebieten werden keine Fl\u00fcchtlinge und Sozialhilfeempf\u00e4nger einziehen, weil die Investoren Billigwohnungen aus ihrem Bestand zur Verf\u00fcgung stellen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Wo die Spitze der Stadtverwaltung und die etablierten Parteien in der Frage von bezahlbarem Wohnraum und Wohnungspolitik stehen, k\u00f6nnen wir aktuell am Beispiel der  EWB Wohnungen in der Badstra\u00dfe in Berkheim sehen. Dort sollen die Mieten mit Beschluss des Aufsichtsrats um bis zu 20%  erh\u00f6ht werden.  Aufsichtsratsvorsitzender ist OB Zieger und im Aufsichtsrat sitzen Gemeinder\u00e4te  von SPD, CDU, FW und Gr\u00fcne.<\/p>\n

Wir haben nicht nur kritisiert, sondern auch positive Vorschl\u00e4ge unterbreitet und bef\u00fcrwortet: \u201eWenn jetzt ein Wohnraummanager  eingestellt wird, dann begr\u00fc\u00dfen wir das ausdr\u00fccklich. Wir sind zuversichtlich, dass dabei zahlreiche gute Vorschl\u00e4ge entwickelt werden, die die massive Bebauung \u00fcber den bisherigen Stand hinaus \u00dcberfl\u00fcssig machen.\u201c<\/p>\n

Auf der Gemeinderatssitzung konnten die Fraktionsvorsitzenden die sich \u00fcber die Rede ereiferten trotz mehrfacher Aufforderung keine einzige unserer Aussagen widerlegen. F\u00dcR Esslingen ist keinesfalls der Meinung die Wahrheit f\u00fcr sich gepachtet zu haben und hat auch kein Problem Fehler zu korrigieren aber wir sind der Meinung, dass klare und unzweideutige Positionen die Auseinandersetzung bef\u00f6rdern.<\/p>\n

Von Seiten der Gr\u00fcnen wurde Dilek Toy mit Trump verglichen: Der Vergleich mit dem Immobilienmilliard\u00e4r Trump, einem  frauenfeindlichen, faschistoiden Leugner der Umweltkrise, ist beleidigend und zeigt, dass die Gr\u00fcnen die politische Orientierung v\u00f6llig verloren haben. Wir denken der Immobilienmogul Trump h\u00e4tte mit Sicherheit mit der Gemeinderatsmehrheit und den Gr\u00fcnen gestimmt.<\/p>\n

Vor allem aber fragen wir uns: F\u00fcr wen ist die Rede eigentlich unertr\u00e4glich? Die Rede ist unertr\u00e4glich f\u00fcr die Immobilienwirtschaft die Seit 6 Jahren in den Startl\u00f6chern wartet, um endlich profitabel  investieren zu k\u00f6nnen. Sie ist unertr\u00e4glich f\u00fcr die etablierten Parteien, weil sie die Heuchelei aufdeckt, dass in Wirklichkeit gar kein bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr Geringverdiener, Fl\u00fcchtlinge, Rentner, Kinderreiche und Alleinerziehende geschaffen wird.  Sie ist offensichtlich f\u00fcr die Gr\u00fcnen unertr\u00e4glich weil sie aufdeckt dass die Gr\u00fcnen der Umweltbewegung, den B\u00fcrgerinitiativen, den Bauern und den B\u00fcrgeraussch\u00fcssen in den R\u00fccken f\u00e4llt und die Bebauung des VFL Post und des Greut akzeptiert.<\/p>\n

F\u00dcR Esslingen ist ein B\u00fcndnis von Einzelpersonen, die eine Alternative zu den bisherigen Fraktionen im Esslinger Gemeinderat suchen und aufbauen wollen. In den Grunds\u00e4tzen hei\u00dft es:  F\u00dcR \u201estellt die Alltagsprobleme der einfachen Menschen in  den Mittelpunkt und will ihr Sprachrohr im Gemeinderat sein. F\u00dcR ermutigt die Betroffenen selbst aktiv zu werden und hilft ihnen ihre Interessen durchzusetzen.<\/p>\n

In diesem Sinne haben wir \u201enur\u201c das eingel\u00f6st, was wir versprochen haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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