{"id":1516,"date":"2018-12-19T20:17:36","date_gmt":"2018-12-19T18:17:36","guid":{"rendered":"http:\/\/fuer-esslingen.de\/?p=1516"},"modified":"2020-11-19T15:22:48","modified_gmt":"2020-11-19T13:22:48","slug":"redebeitraege-von-fuer-esslingen-auf-der-gemeinderatssitzung-am-17-12-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/?p=1516","title":{"rendered":"Redebeitr\u00e4ge von F\u00dcR Esslingen auf der Gemeinderatssitzung am 17-12-2018"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

S\u00fcdtangente<\/span><\/span><\/p>\n

Wir von F\u00dcR Esslingen unterst\u00fctzen die Namensvorschl\u00e4ge Odette <\/span><\/span><\/a>Sch\u00f6nhaar aber auch Klara Zetkin Stra\u00dfe und verstehen nicht warum die Linken von ihren eigenen Vorschl\u00e4gen abger\u00fcckt sind. Diese  Frauen stehen f\u00fcr den unerm\u00fcdlichen, konsequenten und  mutigen Kampf gegen Faschismus und Krieg. Nicht nur Odette Sch\u00f6nhaar sondern auch Klara Zetkin, hat einen engen Bezug zu Esslingen. In einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Rahmen der Reihe 52 mal Esslingen wurde ber<\/span><\/span>ichtet: <\/span><\/span>\u201e<\/span><\/span>Clara Zetkin war eine \u00fcberzeugte Kriegsgegnerin, wenige Tage vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs sorgte sie damals in Esslingen in der SPD-Landesversammlung daf\u00fcr, dass die Sozialdemokraten im L\u00e4ndle bis zum letzten Moment gegen den drohenden Krieg k\u00e4mpften – mit Worten, Flugbl\u00e4ttern und in Versammlungen.<\/span><\/span>\u201c  Auf solche mutigen Frauen kann man uneingeschr\u00e4nkt stolz sein. Wir lehnen <\/span><\/span>den peinlichen Vorschlag Berta Be<\/span><\/span>nz Stra\u00dfe ab<\/span><\/span>. Ebenso de<\/span><\/span>n verkorksten Vorschlag Maschinenfabrik Esslingen Stra\u00dfe<\/span><\/span> besonders auch wegen der Verstrickung der ME in den Nationalsozialismus<\/span><\/span>. Beide Vorschl\u00e4ge sind Ausdruck einer krampfhaften Liebedienerei gegen\u00fcber den <\/span><\/span>Konzernen. Wir beantragen den Namen Clara Zetkin Stra\u00dfe. <\/span><\/span><\/p>\n

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TOP 11 Einf\u00fchrung Stadtticket Esslingen<\/p>\n

Sehr geehrter Herr OB, sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n

F\u00dcR Esslingen begr\u00fc\u00dft die Einf\u00fchrung eines reduzierten Einzeltagestickets von 5,20 \u20ac auf 3 \u20ac bzw. von 12, 30\u20ac auf 6 \u20ac f\u00fcr die Gruppe. Seit \u00fcber einem Jahrzehnt fordern wir kostenlosen Nahverkehr. Allerdings finden wir das Stadtticket, das lediglich ein reduziertes Tagesticket ist, alles andere als einen  gro\u00dfen Wurf sondern halbherzig und v\u00f6llig unzureichend. Denn es geht am realen Bedarf vorbei. Wer regelm\u00e4\u00dfig auf den Nahverkehr angewiesen ist wie Sch\u00fcler, Pendler, oder Reisende die zum Bahnhof wollen gehen leer aus; ebenso die gro\u00dfe Zahl von Berufst\u00e4tigen, die t\u00e4glich in den Gro\u00dfraum Stuttgart zur Arbeit fahren m\u00fcssen. So wird kein einziges Verkehrsproblem oder gar die dr\u00e4ngenden Umweltproblem in der Region Stuttgart gel\u00f6st. Notwendig w\u00e4re eine drastische Senkung der Ticketpreise in der gesamten VVS- Region<\/span>!  Es muss ein radikales Umdenken stattfinden weg vom Individualverkehr hin zum \u00f6ffentlichen Nahverkehr.<\/p>\n

Letzte Woche wurde in Luxemburg beschlossen: Ab 2020 wird im gesamten Land kostenloser Nahverkehr eingef\u00fchrt. Luxemburg wird das erste Land der Welt sein, in dem man den \u00f6ffentlichen Nahverkehr spontan oder geplant nutzen und \u00fcberall ein- und aussteigen kann, ohne sich Gedanken dar\u00fcber zu machen, welche Fahrkarte man am besten kauft.  Was in Luxemburg m\u00f6glich ist, ist erst recht in Deutschland m\u00f6glich. Allein schon durch die konsequente Verfolgung und Bestrafung der Verantwortlichen in den Automobilkonzerne bei VW, Audi usw. f\u00fcr den Abgasbetrug und Schadenersatz, w\u00fcrde eine betr\u00e4chtliche Summe zusammen kommen, die f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Nahverkehr in den Kommunen eingesetzt werden kann. Nach EU Recht m\u00fcsste allein VW 12 Milliarden \u20acan Bu\u00dfgeldern bezahlen. Es ist ein Skandal im Skandal, dass die Autokonzerne nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Letztlich haben sie nicht nur zahlreiche Autofahrer betrogen, sondern  auch    die Gesundheit von Jung und Alt auf dem Gewissen.  Nicht die Einf\u00fchrung des kostenlosen Nahverkehrs, sondern die Luftverschmutzung, der L\u00e4rm, der Verkehrsinfarkt und vor allem die Gesundheitssch\u00e4den kommen uns teuer zu stehen.<\/p>\n

F\u00fcr uns ist der n\u00e4chste erforderliche Schritt ein kostenloses Sch\u00fcler-Monatsticket. Wir beantragen die Einf\u00fchrung des kostenlosen Sch\u00fclerticket ab April, zeitgleich mit dem Tagesticket. F\u00fcr den daf\u00fcr notwendigen  Betrag von ca. 2 Mio. \u20ac gibt es zahlreiche Finanzierungsm\u00f6glichkeiten. Wir haben zum Doppelhaushalt Einsparm\u00f6glichkeiten in H\u00f6he von fast 10 Mio Euro. vorgeschlagen. Auch die Finanzierung aus den geringeren Ausgaben f\u00fcr die Kreisumlage ist m\u00f6glich und auch bei der Gewerbesteuer ist noch Luft nach oben.  Weiteres verschleudertes Geld lie\u00dfe sich bei der Firma Festo sparen. Festo verlagert Arbeitspl\u00e4tze von Esslingen nach Scharnhausen, blockiert mit dem Hochhaus die Frischluftzufuhr in die Stadt und im Gegenzug wird die Firma  mit dem kostenlosen Ausbau des Firmenweges dem sogenannten Festo-Knoten belohnt!<\/p>\n

Der Antrag f\u00fcr ein kostenloses  Sch\u00fcler-Monatsticket wird im Lauf der Woche eingereicht.<\/p>\n

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TOP 12 Medienentwicklungsplan 3.0<\/p>\n

Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n

mit der Fortschreibung des Medienentwicklungsplans 3.0 sollen Grundschulen komplett mit digitalen Medien ausgestattet und in den weiterf\u00fchrenden Schulen die vorhandene Infrastruktur ausgebaut werden.  Zur Implementierung und Betreuung sollen zus\u00e4tzlich 3,5 Stellen neu geschaffen werden.<\/p>\n

Es wird Geld in die Hand genommen, um Kinder und Jugendliche, die eh schon mit digitalen Medien aufwachsen auch in der Schule zu digitalisieren. Die zentrale Frage ist doch was brauchen Kinder und Jugendliche um gesund aufzuwachsen um selbst\u00e4ndig denkende und handelnde Menschen zu werden? Wir sind der Meinung das Kernproblem der Schulen ist nicht die mangelnde digitale Ausstattung der Klassenzimmer, sondern der eklatante Mangel an Lehrern.<\/p>\n

Wir brauchen eine Schullandschaft mit kleineren Schulklassen mit maximal 14 Sch\u00fclern mit einem Lehrer und einem zus\u00e4tzlichen Betreuer, kostenlose gesunde Verpflegung. Wir brauchen p\u00e4dagogische Konzepte, die Bewegung, Kreativit\u00e4t, Musisches und Handwerkliches integrieren, die zur F\u00f6rderung von gesunder k\u00f6rperlicher und psychischer Entwicklung beitragen sowie Sozialkompetenzen st\u00e4rken. In diese Richtung sollten alle Anstrengungen gehen.<\/p>\n

Der vorliegende Plan geht in die andere Richtung. Er f\u00f6rdert die Fokussierung auf die digitalen  Medien. Wir brauchen aber vor allem einen kritischen Umgang mit diesen Medien und eine Einschr\u00e4nkung des unreflektierten Konsums.  Klassisch sitzen unsere Kinder und Jugendliche viel zu viel: in der Schule, zu Hause vor den Hausaufgaben, vor dem Fernseher, vor dem Computer\/ Laptop, Handy usw.<\/p>\n

Ein weiterer zentraler Kritikpunkt an dem vorliegenden Medienentwicklungsplan ist der v\u00f6llig sorglose Umgang mit den WLan Strahlungen. Schon jetzt sind unsere Kinder vielf\u00e4ltigen gesundheitssch\u00e4digenden Strahlungen von  Sendemasten, Handys, WLAN ausgesetzt. Jetzt soll auch noch bereits in der Grundschule jedes Klassenzimmer mit WLAN \u201eausgeleuchtet\u201c werden.<\/p>\n

Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation Diagnose Funk warnt:<\/p>\n

\u201eEs gibt unter dem Einfluss von WLAN-Strahlung vielfach belegte konsistente Hinweise auf gesundheitsbeeintr\u00e4chtigende Wirkungen unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte:<\/p>\n

St\u00f6rungen des Zentralen Nervensystems,<\/p>\n

Stressreaktionen auf zellul\u00e4rer Ebene,<\/p>\n

Verst\u00e4rkte Zellteilung, d.h. u.a. schnellere Alterung,<\/p>\n

(negative Auswirkungen auf die Spermien und den F\u00f6tus,) sowie<\/p>\n

Befindlichkeitsst\u00f6rungen aller Art.<\/p>\n

Das Spektrum der m\u00f6glichen biologischen Wirkungen unter WLAN-Strahlung f\u00fcr Kinder und Jugendliche ist nach heutigem Kenntnisstand noch gr\u00f6\u00dfer:<\/p>\n

Weit \u00fcber 50 Studien allein zu WLAN weisen inzwischen auf weitere gesundheitliche Risiken hin:<\/p>\n

Kopfschmerzen,    Konzentrationsst\u00f6rungen,    Ged\u00e4chtnisst\u00f6rungen,    Schlafst\u00f6rungen, Tagesm\u00fcdigkeit,    Verhaltensst\u00f6rungen wie ADHS,    Sch\u00e4digungen des Herz-Kreislauf-Systems<\/p>\n

Die g\u00e4ngigen Grenzwerte der Belastung durch Funkstrahlung wurden unter dem Druck der Mobilfunk-Weltkonzerne festgelegt; sie ber\u00fccksichtigen keineswegs vollst\u00e4ndig die sch\u00e4dlichen Wirkungen, die besonders Kinder und Jugendliche treffen. Wir sollten deshalb auf keinen Fall die Risiken einer ganzt\u00e4gigen Bestrahlung der Kinder in der Schule in Kauf nehmen. Wir schlagen deshalb vor, dass in den Klassenzimmern ein kabelgest\u00fctzter  Internetanschluss mit PC oder Laptop und mit einem Beamer zur Verf\u00fcgung steht.<\/p>\n

In den weiterf\u00fchrenden Schulen soll zus\u00e4tzlich mindestens ein Computerraum mit kabelgest\u00fctztem Internetanschluss ohne WLAN \u2013Ger\u00e4te zur Verf\u00fcgung stehen. Die Finanzierung muss ausschlie\u00dflich durch Bund und Land erfolgen.<\/p>\n

F\u00dcR Esslingen lehnt den  Plan in der vorliegenden Fassung ab.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

TOP 15: <\/span>Verlagerung der Stadtwerke Esslingen (SWE) an den Standort Schwertm\u00fchle im Gewerbegebiet Neckarwiesen \/ Nachnutzung des heutigen SWE-\/Schlachthofareals in der Weststadt <\/span><\/p>\n

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Sehr geehrter Herr OB, sehr geehrte Damen und Herren,<\/span><\/p>\n

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Wir sind nach wie vor gegen die Verlagerung<\/span> der Hochschule von der Flander<\/span>n<\/span>stra\u00dfe in die Weststadt, weil hier einmal mehr eine wundersch\u00f6ne Gr\u00fcnfl\u00e4che zubetoniert werden soll, weil auf der Flandernh\u00f6he garantiert keine Sozialwohnungen entstehen werden, sondern Luxuswohnungen in unverbaubarer Hanglage f\u00fcr den gehobenen Mittelstand <\/span>ala<\/span> Friedrich Merz.<\/span><\/p>\n

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Wir sind sicher dass die Renovierungskosten <\/span>f\u00fcr die FH damals ab<\/span>sichtlich hochgerechnet wurde<\/span>n und sind gespannt auf die Kosten<\/span>explosion<\/span> f\u00fcr den Neubau der FH.<\/span><\/p>\n

F\u00fcr den Umzug<\/span> der<\/span> FH wurde die v<\/span>erkehrsg\u00fcnstige Lage angef\u00fchrt Trotzdem muss jetzt auf Kosten der Stadt ein<\/span> 9-St\u00f6ckiges <\/span>Parkhaus f\u00fcr min<\/span>destens 3 <\/span>Mio<\/span> \u20ac gebaut werden. <\/span>Dabei gibt e<\/span>s in der Flandernstra\u00dfe ein Park<\/span>haus mit gro\u00dfz\u00fcgigem Sportplatz<\/span> auf dem Dach<\/span>. <\/span>Das ist ty<\/span>pisch f\u00fcr die derzeitige <\/span>Baupolitik: Es werden gro\u00dfe H\u00e4user f\u00fcr Autos gebaut statt f\u00fcr Geringverdiener, Kinderreiche<\/span>, A<\/span>lleinerziehende <\/span>und Rentner.<\/span><\/p>\n

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Eine Verlagerung der SWE w\u00e4re dann \u00fcberlegenswert, <\/span>wenn die<\/span> frei werdende<\/span>n<\/span>Fl\u00e4che<\/span>n <\/span>entsiegelt<\/span> und in <\/span>Gr\u00fcnfl\u00e4chen umgewandelt w\u00fc<\/span>rden.<\/span> Aber davon kann nat\u00fcrliche keine Rede sein.<\/span> Mit der Visualisierung  der geplanten Anlage durch das Architektenb\u00fcro wird das <\/span>Greenwashing<\/span> richtig dick aufgetragen. Besonders eindrucksvoll die Riesenschmetterlinge auf Bild 3. Tats\u00e4chlich <\/span>w\u00fc<\/span>rde<\/span>n<\/span> mit dem Beschluss erneut st\u00e4dtische Gelder und st\u00e4dtisches Eigentum verschleudert. Die Stadt will das Gel\u00e4nde f\u00fcr rund  2,8 MIO aufkaufen und <\/span>dann <\/span>f\u00fcr<\/span> nur<\/span>  2,3 MIO<\/span> an den Invest<\/span>or weiterverkaufen<\/span> bzw<\/span> verschenken<\/span>, weil dem ar<\/span>men Investor<\/span> nat\u00fcrlich die Sanierung der Altlasten und der Abriss der Geb\u00e4ude nicht zugemutet werden kann. Die Stadt rechnet mit Umzugskosten von fast 5 <\/span>Mio<\/span> Euro. Dazu kommen mindestens 3 <\/span>MIo<\/span> f\u00fcr das Parkhaus<\/span> Aber diese 8 <\/span>Mio<\/span> sind<\/span> wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs denn es ist mit drastischen Preissteigerungen, zus\u00e4tzlichen Planungs<\/span>–<\/span> und Erschlie\u00dfungskosten zu rechnen.<\/span> Von den <\/span>Eidechsen<\/span>,<\/span> die <\/span>aufwendig umgesiedelt werden<\/span> m\u00fcssen<\/span>,<\/span> ganz zu schweigen.<\/span> Hier werden erneut<\/span> die Kosten auf die <\/span>Allgemeinheit abgew\u00e4lzt<\/span>, damit die Bau und Immobilienwirtschaft H\u00f6chstprofite einstreichen kann.<\/span> Wir fragen uns auch, warum m\u00fcssen eigentlich 3000 bis 4000 neue Wohnungen gebaut werden, wenn in der Notfall<\/span>kartei der Stadt lediglich 190 F<\/span>\u00e4lle verzeichnet sind und diese am Ende doch keine bezahlbare Wohnung erhalten. <\/span><\/p>\n

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F\u00fcr die einfa<\/span>chen B\u00fcrger entsteht<\/span> durch die Verlagerung<\/span> keinerlei zus\u00e4tzlicher Nutzen<\/span>, <\/span>keine gro\u00dfz\u00fcgige Gr\u00fcnfl\u00e4che, <\/span>keine einzige Sozialwohnung<\/span>. <\/span>Wir fordern<\/span>deshalb<\/span>, <\/span>Schluss mit dem Ausverkauf von st\u00e4dtischem Eigentum. <\/span>Wir fordern,  wie im <\/span>Landschafts<\/span> und Umweltplan vorgeschlagen, die Entsiegelun<\/span>g von Fl\u00e4chen in der Innenstadt<\/span>,<\/span> Au\u00dferdem den <\/span>Erhalt des Stadtst<\/span>r<\/span>a<\/span>nds und zus\u00e4tzliche Bewegungsfl\u00e4chen f\u00fcr die Jugend statt immer gr\u00f6\u00dfere <\/span>Betonw\u00fcsten<\/span> und H\u00e4userschluchten.<\/span><\/p>\n

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TOP 53 Neustrukturierungen im Amt f\u00fcr Soziales<\/p>\n

Sehr geehrter Herr Oberb\u00fcrgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n

Letzte Woche erhielten wir Gemeinderatsmitglieder eine E-Mail von Frau Renz, im Namen der Engagierten in der Fl\u00fcchtlingsarbeit Esslingen. Darin hei\u00df es:<\/p>\n

\u201eMit Bedauern haben wir, die B\u00fcrgerschaftlich Engagierten im Bereich Flucht und Asyl in Esslingen, erfahren, dass die zugeh\u00f6rige Koordination der Stadt Esslingen ab 01.01.2019 statt wie bisher von zwei nur noch von einer, gerade einzuarbeitenden Mitarbeiterin wahrgenommen werden soll. Begr\u00fcndet wird diese Ma\u00dfnahme damit, dass immer weniger Gefl\u00fcchtete in den Gemeinschaftsunterk\u00fcnften ankommen.<\/p>\n

B\u00fcrgerschaftliches Engagement mit Fl\u00fcchtlingen endet aber nicht dort, sondern setzt sich beim Erlernen der deutschen Sprache, bei der Wohnungssuche, bei Aufnahme in Ausbildung und Arbeit sowie bei Teilhabe im sozialen und kulturellen Bereich fort. Erst beim Dankesch\u00f6n-Abend f\u00fcr Engagierte am 10.12.2018 wurde ihre wichtige Rolle, gerade im Bereich Integration, betont. Dazu passt dann aber keine Stellenk\u00fcrzung um 100%.\u201c<\/p>\n

Der Ansicht sind wir auch und fordern zwei 100% Stellen und zwar unbefristet. Denn beide Stellen sind bis Ende 2019 befristet.<\/p>\n

Eine Besetzung der im Stellenplan noch vorhandenen Stelle sei aufgrund der fehlenden Refinanzierung nicht m\u00f6glich. Der Landkreis refinanziere pro Stelle bis zu 35.000 Euro auf Basis eines Schl\u00fcssels von 1:600 Gefl\u00fcchteten in der VU in Esslingen plus der Gefl\u00fcchteten im ersten Jahr in der AU in Esslingen. Leider haben sich die Fluchtursachen: Regionale Umweltkatastrophen, Kriege, Hunger, Arbeitslosigkeit, politische Verfolgung usw. nicht in Luft aufgel\u00f6st. Menschen werden ob sie wollen oder nicht, fliehen m\u00fcssen. Auf Dauer k\u00f6nnen keine Meere, Z\u00e4une, Mauern oder Gewehre die Menschen abhalten. Insofern sehen wir den Landkreis, das Land BaW\u00fc vor allem aber die Bundesregierung in der Pflicht, die notwendigen Gelder bereitzustellen. Bis dahin kann die Stadt in Vorleistung treten.<\/p>\n

Wir stellen fortw\u00e4hrend fest, dass Neustrukturierungen immer mit Stellenk\u00fcrzungen einhergehen, quasi als Synonym. Welche Stellen wurden im Stellenplanverfahren noch gestrichen?<\/p>\n

F\u00dcR Esslingen lehnt diese Neustrukturierung ab.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

  S\u00fcdtangente Wir von F\u00dcR Esslingen unterst\u00fctzen die Namensvorschl\u00e4ge Odette Sch\u00f6nhaar aber auch Klara Zetkin Stra\u00dfe und verstehen nicht warum die Linken von ihren eigenen Vorschl\u00e4gen abger\u00fcckt sind. Diese  Frauen stehen f\u00fcr den unerm\u00fcdlichen, konsequenten und  mutigen Kampf gegen Faschismus und Krieg. Nicht nur Odette Sch\u00f6nhaar sondern auch Klara Zetkin, hat einen engen Bezug zu … Redebeitr\u00e4ge von F\u00dcR Esslingen auf der Gemeinderatssitzung am 17-12-2018<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[23],"tags":[],"class_list":["post-1516","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-archiv"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1516","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1516"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1516\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2065,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1516\/revisions\/2065"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1516"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1516"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1516"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}