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Mitte Mai 2019 hatte der DGB F\u00dcR Esslingen, als einzige von 7 Listen, nicht zu seiner Wahlkampfveranstaltung \u201eWohnopoly\u201c eingeladen. Wir protestierten gegen dieses undemokratische Verhalten des DGB. Die Mehrheit unserer Kandidat*innen sind in DGB-Gewerkschaften Mitglied, zum Teil seit Jahren als Vertrauensleute und Betriebsr\u00e4te ehrenamtlich aktiv.<\/p>\n\n\n\n
Die Esslinger Zeitung behauptete in ihrem Bericht \u00fcber diese Wahlkampfveranstaltung \u201edie W\u00e4hlervereinigung F\u00dcR war aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses des DGB au\u00dfen vor geblieben\u201c. Es gibt aber tats\u00e4chlich keinerlei Unvereinbarkeitsbeschl\u00fcsse des DGB gegen\u00fcber F\u00dcR Esslingen und auch nicht gegen einzelne Mitglieder bzw. Kandidat*innen unseres B\u00fcndnisses. Dies best\u00e4tigte inzwischen Gerhard Frank (Kreisvorsitzender DGB-Esslingen-G\u00f6ppingen) schriftlich gegen\u00fcber dem Vorstand unserer W\u00e4hlervereinigung.<\/p>\n\n\n\n
F\u00dcR Esslingen begr\u00fc\u00dft gewerkschaftliche Organisiertheit ausdr\u00fccklich. Erst durch die Einschaltung eines Rechtsanwalts und die Androhung, vor Gericht zu gehen, lenkte die Esslinger Zeitung ein und gab ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Pr\u00e4judiz in der Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, eine strafbewehrte Unterlassungserkl\u00e4rung ab bez\u00fcglich der Behauptung \u201e(\u2026) die W\u00e4hlervereinigung F\u00dcR war aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses des DGB [bei der Veranstaltung des Kreisverbandes Esslingen G\u00f6ppingen des DGB am 16.05.2019 im Rahmen der Kommunalwahl 2019] au\u00dfen vor geblieben\u201c. Dies bedeutet, dass die Esslinger Zeitung nun nicht mehr diese Behauptung verbreiten darf, anderenfalls eine Vertragsstrafe f\u00e4llig wird. Die Esslinger Zeitung erstattete uns die entstandenen Rechtsanwaltskosten in voller H\u00f6he, wof\u00fcr wir uns bedanken.<\/p>\n\n\n\n
Wir als Kommunalwahlb\u00fcndnis mit 40 Kandidat*innen hoffen in Zukunft auf eine fairere Behandlung!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Mitte Mai 2019 hatte der DGB F\u00dcR Esslingen, als einzige von 7 Listen, nicht zu seiner Wahlkampfveranstaltung \u201eWohnopoly\u201c eingeladen. Wir protestierten gegen dieses undemokratische Verhalten des DGB. Die Mehrheit unserer Kandidat*innen sind in DGB-Gewerkschaften Mitglied, zum Teil seit Jahren als Vertrauensleute und Betriebsr\u00e4te ehrenamtlich aktiv. Die Esslinger Zeitung behauptete in ihrem Bericht \u00fcber diese Wahlkampfveranstaltung … Esslinger Zeitung und DGB lenken ein<\/span> weiterlesen