{"id":2624,"date":"2022-02-04T16:41:49","date_gmt":"2022-02-04T14:41:49","guid":{"rendered":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/?p=2624"},"modified":"2022-02-08T08:22:03","modified_gmt":"2022-02-08T06:22:03","slug":"antraege-der-gruppe-fuer-esslingen-zum-doppelhaushalt-2022-23","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/?p=2624","title":{"rendered":"Antr\u00e4ge von F\u00dcR Esslingen zum Doppelhaushalt 2022\/23"},"content":{"rendered":"\n

1. Hebesatz Gewerbsteuer auf das Niveau der Stadt Stuttgart also 420 Prozent erh\u00f6hen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

2. Ausgaben f\u00fcr Neckaruferpark abspecken max. 1 Mio. \u20ac pro Jahr<\/strong><\/p>\n\n\n\n

3. Erschlie\u00dfungskosten f\u00fcr VFL Post Gel\u00e4nde streichen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

4. Bauleitplanung TV Hegensberg sofort stoppen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

5. Einstellungsstopp und 6-monatige Wartezeit bei Neubesetzungen sofort aufheben<\/strong><\/p>\n\n\n\n

6. Ausbildungsoffensive! 10 Prozent Ausbildungsquote in der Verwaltung und vor allem in den Eigen-  betrieben, in Kinderg\u00e4rten Klinikum und Pflege<\/strong><\/p>\n\n\n\n

7. Geeignete L\u00fcftungsger\u00e4te f\u00fcr die Schulen anschaffen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

8. Radweg entlang der Bahngleise zur \u00dcberbr\u00fcckung der Schiebestrecke fertigstellen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

9. <\/strong>Zeitnahe exakte Erfassung von Wohnungsleerst\u00e4nden beim Wohnraummanagement<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

10. Wichtigster Beitrag zum Klimaschutz: Frischluftentstehungsgebiete sch\u00fctzen und von Bebauung freihalten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Hier die Antr\u00e4ge im Einzelnen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

1. Hebesatz Gewerbsteuer auf das Niveau der Stadt Stuttgart also auf     420 Prozent erh\u00f6hen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung: Uns ist bewusst, dass die Finanzierung der Gemeinde mit Hilfe der Gewerbesteuer sehr unbefriedigend ist, weil die Einnahmen hohen Schwankungen unterworfen sind und weil die Unternehmen sogar Gewerbesteuerzahlungen zur\u00fcckfordern k\u00f6nnen. Trotzdem ist unter den gegebenen Umst\u00e4nden nicht einzusehen, warum der Hebesatz in Esslingen deutlich unter dem von Stuttgart liegt. Das w\u00fcrde den Haushalt in Esslingen um mehrere Millionen entlasten und den Gestaltungsspielraum deutlich erh\u00f6hen. Der Haushaltsentwurf geht von Gewerbesteuereinnahmen in 2022 von 65 Mio. \u20ac und in 2023 von 70 Mio. \u20ac aus. Eine Erh\u00f6hung des Gewerbesteuer Hebesatzes auf 420 Prozent w\u00fcrde Mehreinnahmen von mehreren Millionen Euro erbringen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

2. Ausgaben f\u00fcr Neckaruferpark abspecken<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung: Nat\u00fcrlich ist F\u00dcR Esslingen daf\u00fcr bekannt, dass wir vehement f\u00fcr die Erhaltung und die Neuanlage von Gr\u00fcnfl\u00e4chen eintreten. Trotzdem oder gerade deswegen sind wir – auch angesichts der Kassenlage – f\u00fcr die Abspeckung<\/u> der Pl\u00e4ne f\u00fcr den Neckaruferpark. F\u00fcr insgesamt 5.3 Mio. \u20ac sind hier wom\u00f6glich betonierte \u201eAktionsfl\u00e4chen\u201c und aufwendige Terrassen mit Au\u00dfengastronomie und andere Bauma\u00dfnahmen <\/u>vorgesehen. Mit dem Bau sollen teure Fremdfirmen beauftragt werden.  Stattdessen schlagen wir den schrittweisen, behutsamen Ausbau des Gel\u00e4ndes durch das st\u00e4dtische Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt vor.   So k\u00f6nnte der gr\u00f6\u00dfte Teil der 5,3 Millionen eingespart werden und f\u00fcr andere wichtige Aufgaben bereitgestellt werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

3. 100 000 \u20ac Erschlie\u00dfungskosten f\u00fcr VFL Post Gel\u00e4nde streichen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung: Im Durchl\u00fcftungsgutachten der Stadt Esslingen hei\u00dft es zum VFL Post Gel\u00e4nde: \u201eGr\u00fcnfl\u00e4che mit sehr hoher Bedeutung f\u00fcr den innerst\u00e4dtischen Klimaausgleich (insbesondere autochthone K\u00fchlung). Freihalten von Bebauung und Versiegelung.\u201c Des Weiteren zeigt die Klimaanalysekarte, dass in der Nacht Kaltluft die H\u00fcgel abstr\u00f6mt und das Wohngebiet abk\u00fchlt. Das VfL-Post-Gel\u00e4nde wird bei der Kaltluftlieferung als \u201ehoch\u201c eingestuft. Diese Kaltluft k\u00fchlt die Pliensauvorstadt im Sommer bis zur Stuttgarter Stra\u00dfe im Norden und bis zur Karl-Pfaff -Stra\u00dfe im Osten ab. Angesichts der zunehmend zu erwartenden Hitzetage ist eine Bebauung unverantwortlich. Denn die Bebauung ist gleichbedeutend mit der Zerst\u00f6rung von Frischluftschneisen bzw.  Frischluft-Entstehungsgebieten und mit der Zerst\u00f6rung von Sport und Bewegungsfl\u00e4chen f\u00fcr die Jugend.  Auch eine teilweise Bebauung w\u00fcrde den K\u00fchlungseffekt komplett<\/u> zerst\u00f6ren, weil die angrenzenden Geb\u00e4ude in hohem Ma\u00dfe W\u00e4rme speichern und somit die K\u00fchlwirkung der verbleibenden Gr\u00fcnfl\u00e4che zerst\u00f6ren.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

4. Bauleitplanung TV Hegensberg sofort stoppen!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung: Wir beantragen den sofortigen Stopp der erneuten Bauleitplanung beim TV Hegensberg. Das Verfahren hat jetzt schon sch\u00e4tzungsweise fast 20 000 \u20ac Prozesskosten verschlungen und w\u00fcrde weiterhin finanziell und personalm\u00e4\u00dfig den Haushalt belasten. Vor allem aber w\u00fcrde wegen ein paar Wohnungen die Sport- und Bewegungsm\u00f6glichkeiten von zahlreichen Jugendlichen stark eingeschr\u00e4nkt. Genau wie auf dem VFL Post Gel\u00e4nde haben sich w\u00e4hrend der Pandemie besonders viele Jugendliche f\u00fcr den Sport angemeldet. \u2013 Was besseres kann uns doch gar nicht passieren! – Das ganze Sportgel\u00e4nde wird deshalb inzwischen dringend ben\u00f6tigen. Es kann nicht angehen, dass die Bebauung gegen den Willen der Vereinsmitglieder und der Hegensberger gnadenlos durchgedr\u00fcckt wird!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

5. Einstellungsstopp und 6-monatige Wartezeit bei Neubesetzungen sofort aufheben!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung: Ein dramatischer Personalnotstand herrscht auch in der Verwaltung. Der wird mit den im Doppelhaushalt vorgesehenen Ma\u00dfnahmen auf die Spitze getrieben.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wir lehnen entschieden ab, dass Stellenneuschaffungen grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen werden und dass freiwerdende Stellen erst nach 6 Monaten wiederbesetzt werden sollen, denn das hat verheerende Auswirkung f\u00fcr die B\u00fcrger und das verbleibende Personal.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Eine Folge dieser Einsparungen ist die chronische \u00dcberlastung des Personals: Es gibt immer mehr Krankheitsf\u00e4lle und Burn-out z.B. auch unter den Besch\u00e4ftigten des Sachgebiets Ausl\u00e4nderamt.  Hilferufe blieben ungeh\u00f6rt. Auf der anderen Seite gibt es wochen- und monatelange Wartezeiten f\u00fcr die einfachsten Dienstleistungen. Die Bev\u00f6lkerung hat aber das Recht zeitnah und pers\u00f6nlich sowie unkompliziert die Dienste wertsch\u00e4tzend zu bekommen, die sie ben\u00f6tigt. Unabh\u00e4ngig davon ob jemand die Sprache beherrscht, ein Smartphone oder einen PC hat. Neben online-Terminvergabe ist es unbedingt notwendig, wie gewohnt ohne Termin als Laufkundschaft bedient zu werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Deshalb ist es unbedingt erforderlich Abg\u00e4nge sofort zu ersetzen und auch wo erforderlich Neueinstellungen vorzunehmen, sodass mindestens der Dienstleistungsstandard von vor der Pandemie aufrechterhalten wird.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Finanzierungsvorschlag: Gewerbesteuererh\u00f6hung, Mehreinnahmen Kreisumlage, Streichung s\u00e4mtlicher Erschlie\u00dfungskosten f\u00fcr neue Baugebiete.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

6. Ausbildungsoffensive! 10 Prozent Ausbildungsquote in der Verwaltung und vor allem in den Eigenbetrieben, in Kinderg\u00e4rten, Klinikum und Pflege<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung: Um den Bedarf an qualifiziertem Personal auch langfristig decken zu k\u00f6nnen und um dem Fachkr\u00e4ftemangel entgegen zu wirken fordern wir eine Erh\u00f6hung der Ausbildungsquote von derzeit ca. 5 Prozent auf 10 Prozent in der Verwaltung und vor allem in den Eigenbetrieben, in Kinderg\u00e4rten, Klinikum und Pflege.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

7. Geeignete L\u00fcftungsger\u00e4te f\u00fcr die Schulen anschaffen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00dcR Esslingen ist daf\u00fcr, dass der Schulunterricht, wenn irgend m\u00f6glich aufrechterhalten wird. Um das Infektionsrisiko m\u00f6glichst klein zu halten, m\u00fcssen geeignete L\u00fcftungsger\u00e4te angeschafft werden. Zahlreiche wissenschaftliche Studien z.B. von der Bundeswehrhochschule Ulm und der RWTH Aachen belegen eindeutig die Wirksamkeit dieser Ger\u00e4te.  Das Infektionsrisiko ist weit geringer als in Klassenzimmern in denen nur durch \u00f6ffnen der Fenster Sto\u00dfgel\u00fcftet wird.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Deshalb: Ausstattung der Klassenzimmer mit leistungsf\u00e4higen Luftfiltern!  Kleinere Klassen, mehr Lehrer und Betreuer! Finanziert durch den Bund und die Landesregierung. Die Landesregierung ist schlie\u00dflich f\u00fcr die Bildung zust\u00e4ndig. Die Bildung und die Gesundheit unserer Jugendlichen mu\u00df oberste Priorit\u00e4t haben.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

8. Radweg entlang der Bahngleise zur \u00dcberbr\u00fcckung der Schiebestrecke fertigstellen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Angesichts der neuerlichen Verschiebung und der zahlreichen Widerspr\u00fcche zum Bau des Radschnellwegs m\u00f6chten wir den gemeinsamen Antrag der Gr\u00fcnen und der Linken<\/strong> FA\/398\/2020<\/strong> erneut zur Abstimmung stellen. Darin hei\u00dft es:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u201eWir beantragen, dass eine provisorische Wegeverbindung auf dem Neckartalradweg hergestellt wird und damit die existierende Schiebestrecke f\u00fcr die Radfahrenden entf\u00e4llt. Auf dem wichtigen Abschnitt des Neckartalradwegs hinter dem Esslinger Bahnhof ist das Radfahren untersagt \u2013 obwohl dieses Teilst\u00fcck das wohl meistgenutzte und wichtigste der Neckartal-Pendlerverbindung darstellt. Zwar plant das Regierungspr\u00e4sidium Stuttgart auf dieser Strecke die Radschnellverbindung von Reichenbach nach Stuttgart, doch rechnet man mit langwierigen Planfeststellungsverfahren und mit einem Beginn der Bauma\u00dfnahmen ab 2025. So lange darf die Radverkehrsverbindung nicht unterbrochen sein.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Alternativer Finanzierungsvorschlag: Einsparungen Neckaruferpark<\/strong><\/p>\n\n\n\n

9. <\/strong>Berichtsantrag: Zeitnahe exakte Erfassung von Wohnungsleerst\u00e4nden beim Wohnraummanagement<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Antrag:<\/u><\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00dcR Esslingen beantragt zeitnah einen Bericht des Wohnraummanagements. Der Bericht soll folgende Fragen beantworten: Wie viele Wohnungen stehen in Esslingen explizit leer? Zudem wollen wir wissen seit wann sie frei geworden sind und m\u00f6glichst eine grobe Aufgliederung der leerstehenden Wohnungen nach Gr\u00f6\u00dfe. Au\u00dferdem wollen wir wissen wieviel Wohnungssuchende sich aktuell in der Notfallkartei befinden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung:<\/u><\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Laut einer Pressemitteilung ging die Einwohnerzahl von Esslingen um fast 1500 Menschen zur\u00fcck. Das bedeutet, dass zus\u00e4tzlich zu den bestehenden Leerst\u00e4nden zahlreiche weitere Wohnungen frei geworden sind. Bisher wurden von der Verwaltung keine Zahlen von leerstehenden Wohnungen ver\u00f6ffentlicht. Es ist immer die Rede von Wohnungsbedarf. \u00a0Eine Erfassung und Analyse der Wohnsituation ist aus unserer Sicht die Grundlage der T\u00e4tigkeit im Wohnraummanagement und f\u00fcr st\u00e4dtische Baut\u00e4tigkeit. Ohne die Erhebung von diesen Zahlen fehlt jegliche Begr\u00fcndung f\u00fcr die st\u00e4dtische Ausweisung von Baugebieten. \u00a0<\/strong><\/p>\n\n\n\n

10. Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz: Frischluftentstehungsgebiete sch\u00fctzen und von Bebauung freihalten.<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00dcR Esslingen beantragt, dass die im Fl\u00e4chennutzungsplan enthaltenen Baugebiete, die eine hohe oder sehr hohe Bedeutung f\u00fcr die Frischluftentstehung haben, von der Bebauung freigehalten werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begr\u00fcndung: Im aktuellen Fl\u00e4chennutzungsplan sind ca. 18 Baugebiete ausgewiesen mit hoher oder sehr hoher Bedeutung f\u00fcr die Frischluftentstehung. Zumeist haben diese unversiegelten Gebiete auch gro\u00dfe Bedeutung als Sickerfl\u00e4chen. Angesichts der drohenden Klimakatastrophe mit zahlreichen Hitzetagen einerseits und zahlreichen Starkregenereignissen andererseits ist eine Bebauung nicht mehr vertretbar. Als wichtigen und zudem kostenlosen Beitrag zum Klimaschutz erkl\u00e4rt der Gemeinderat diese von Bebauung frei zu halten.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

1. Hebesatz Gewerbsteuer auf das Niveau der Stadt Stuttgart also 420 Prozent erh\u00f6hen 2. Ausgaben f\u00fcr Neckaruferpark abspecken max. 1 Mio. \u20ac pro Jahr 3. Erschlie\u00dfungskosten f\u00fcr VFL Post Gel\u00e4nde streichen 4. Bauleitplanung TV Hegensberg sofort stoppen. 5. Einstellungsstopp und 6-monatige Wartezeit bei Neubesetzungen sofort aufheben 6. Ausbildungsoffensive! 10 Prozent Ausbildungsquote in der Verwaltung und … Antr\u00e4ge von F\u00dcR Esslingen zum Doppelhaushalt 2022\/23<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[24],"tags":[],"class_list":["post-2624","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-reden-im-gemeinderat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2624","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2624"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2624\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2663,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2624\/revisions\/2663"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2624"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2624"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/fuer-esslingen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2624"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}