Das Personenwahlbündnis FÜR Esslingen kandidiert erneut für den Esslinger Gemeinderat. Ohne formale „Geschlechterquote“ bewerben sich  20 Frauen und 20 Männer. Die langjährige Gemeinderätin und Sozialarbeiterin Dilek Toy führt die Liste an. Darunter sind 24 Vertreter der Esslinger Arbeiterschaft  aus den hiesigen Industriebetrieben. Nicht nur unsere Betriebsräte und gewerkschaftlichen Vertrauensleuten wissen, wo der soziale Schuh in Esslingen drückt. 11 Beschäftigte aus dem medizinisch-pflegerischen Bereich erleben hautnahe die Folgen des Abbaus sozialer Leistungen.  Auch 10 Akademiker, Handwerker und Rentner stehen für vielfältige Sachkentnis.

FÜR Esslingen will eine überparteiliche Vertretung im Esslinger Gemeinderat fortführen.  Bei FÜR Esslingen arbeiten parteigebundene und parteilose  Bürger*innen gleichberechtigt auf antifaschistischer Grundlage zusammen, trotz ganz unterschiedlicher politischer Überzeugungen.   Unabhängig von den künftigen Sitzen im Gemeinderat verstehen wir uns als Team und setzen auf die selbstbewusste, kämpferische Aktivität der Esslinger Bürger*innen. Alle 40 haben die FÜR -Kandidatengrundsätze unterschrieben. Wir verstehen Kommunalpolitik als Ehrenamt, lehnen  Privilegien ab und spenden sämtliche Sitzungsgelder. 

Da wir überparteilich sind hat jede*r seine konkreten Schwerpunkte. In 2 Schwerpunktthemen sind wir uns alle einig:

1.Der Widerstand gegen den umweltzerstörerischen Flächennutzungsplans und gegen die vielfältigen Umweltbelastungen – Feinstaub, Stickoxide, Gießereiabgase und aktuell PCB in den Schulen –  muss weitergehen. Spiel- und Sportplätze dürfen nicht zubetoniert werden. Kommunale Bauinvestitionen müssen den wirklich Bedürftigen zahlbare Mieten ermöglichen. 2. Wir freuen uns,  dass die Scheinalternative-AfD bei der Kandidatenaufstellung gescheitert ist. So bleiben dem Esslinger Rathaus spalterische Hetzreden gegen ausländische Mitbürger erspart. Internationale Solidarität wird bei uns großgeschrieben!

Wir protestieren gegen die heutige Wahlveranstaltung der AfD in der    Osterfeldhalle. Es ist zu befürchten, dass die zunehmend nach rechts driftende AfD in Esslingen zur Wahl antritt und versucht Fuß zu fassen. Alle bisherigen Vertretungen im Gemeinderat haben zwar unterschiedliche kommunalpolitische Vorstellungen im Einzelnen.

Als Personenwahlbündnis FÜR Esslingen gehen wir aber davon aus, dass es unter den an den internationalen Menschenrechten orientierten Parteien, Fraktionen und Listen einen Grundkonsens in der Ablehnung der AfD gibt.

Diese angebliche „Alternative“ ist inhaltlich destruktiv und schürt stattdessen Konflikte, Sozialneid, Fremdenfeindlichkeit und trägt Spaltung und Konfrontation unter die Bürgerschaft von Esslingen. Dies behindert einen konstruktiven Wettstreit um die beste Entwicklung der Gemeinde Esslingen und verschärft stattdessen noch zu lösende Probleme.

Wir rufen dazu auf,  dass die demokratischen Parteien und Organisationen gemeinsam  alles daransetzen, dass die AfD in Esslingen nicht Fuß fassen kann.

Mit einem öffentlichen Workshop am 6. Januar, an dem sich auch Mitglieder mehrerer Initiativen aus Esslingen beteiligten, startete das Kommunalwahlbündnis FÜR Esslingen ins  Wahljahr 2019.

Während in anderen Parteien die Programmatik von den Vorständen von oben herab bestimmt wird, ist eines der Markenzeichen von FÜR die breiteste Demokratie. In verschiedenen Arbeitsgruppen wurden Vorschläge für aussagekräftige Plakate, informative Flugblätter und Wahlzeitungen, anziehende Infostände erarbeitet. Im Mittelpunkt standen Forderungen und Vorschläge der Teilnehmer für eine wirklich alternative Stadtpolitik, die durch die aktuelle Politik des Gemeinderats oft nicht berücksichtigt oder arrogant ignoriert werden: Es ging um die ganze Bandbreite der Themen, die der Bevölkerung unter den Nägeln brennen.

Mit welchen dieser Forderungen wir uns zu den Kommunalwahlen bekannt machen wollen, wird in den kommenden Mitgliederversammlungen gemeinsam diskutiert und entschieden. Wer sich informieren, mitentscheiden möchte, aktiv werden möchte ist herzlich eingeladen am 27. Januar ab 16 Uhr im Forum Esslingen, Schelztorstr. 38.  Und dass die Forderungen nach den Wahlen keine leeren Versprechen bleiben, dafür sorgt das Statut von FÜR. Alle Kandidaten verpflichten sich mit ihrer Kandidatur auf der Grundlage der Grundsätze und Ziele von FÜR Esslingen zu arbeiten.

Mit Bürgerschelte startete dagegen OB Zieger in seiner Neujahrsrede. So rühmt er den Gemeinderat, den Flächennutzungsplan nach 8 Jahren Diskussion verabschiedet zu haben. Die Bürger und ihre Initiativen jedoch,  die nicht in diesen Jubel einfallen, werden von ihm verunglimpft: es wären ihre „persönlichen Egoismen im Spiel“ gewesen. Sie hätten mit „geschulter Rethorik und Gemeinwohlargumenten auch  knallhart ihre eigenen Interessen vertreten“. Welche Beiträge berechtigt waren und welche nicht, entscheidet der OB höchst persönlich. Die knallharten Interessen der Immobilienwirtschaft und von Daimler oder FESTO  an den zu vergebenden Bauflächen in Esslingen erwähnt er mit keinem Wort.

Die überparteiliche Wählervereinigung FÜR Esslingen wird Ende Januar ihre Kandidat*innen-Liste für die Kommunalwahl im Mai 2019 schließen. Noch ist es möglich mitzumachen, wozu wir herzlich einladen. Oft hören wir: „Ich hab so viele private Probleme am Hals, da kann ich nicht auch noch politisch aktiv werden.“ Doch private Probleme haben wir alle. Wer hat keine, in einer Gesellschaft in der Umweltzerstörung, Sozialabbau, Armut und bürokratische Schikane wachsen? Die Familien können nicht alle Probleme auffangen, die insbesondere entstehen, weil der Staat immer mehr als Dienstleister der Unternehmer und Reichen aktiv wird.

Bei uns bringt sich jede/r nach seinen Möglichkeiten ein. Teamwork ist Trumpf, denn nur gemeinsam sind wir stark. FÜR Esslingen ist eine wirklich  überparteiliche Wählervereinigung die seit 2004 in Esslingen bei der Gemeinderatswahl antritt. Überparteilichkeit, wo parteilose und parteigebundene Kollegen vorbehaltlos zusammenarbeiten, ist ein gewerkschaftliches Prinzip. In der Gemeinde, wo es um unsere unmittelbaren Lebensumstände, um die Alltagsprobleme der Menschen geht, ist die Überparteilichkeit langfristig das bessere Konzept. Wir grenzen uns allerdings gegen faschistische Politik ab und wollen auch keine AFD-Mitglieder. Spaltung und Demokratieabbau verschärft kommunale Probleme, statt deren Lösung anzugehen.

Die Diffamierung von FÜR Esslingen als „MLPD-Tarnliste“  ist lediglich Beweis, wie wenig inhaltliche Argumente konkurrierende Parteilisten haben. Im Gegenteil – die etablierten Parteien sehen sich gezwungen unsere Forderungen Kritik an Hartz IV, Nulltarif im Nahverkehr, kostenlose Kinderbetreuung aufzugreifen.

Neugierig? Dann melden Sie sich bei uns, wir beantworten gerne ihre Fragen. Oder kommen Sie zur nächsten Mitgliederversammlung am Sonntag, den 27.Januar um 16 Uhr im Forum Esslingen Schelztorstrasse Nr. 38 FÜR Esslingen tagt seit 16 Jahren öffentlich, weil wir nichts zu verstecken haben. Machen Sie sich ihr eigenes Bild!