Archiv der Kategorie: Aktuell

Solidarität mit den Rondell-Rebellen!

Das sogenannte „Rondelle“ – mehrere Wohnungen der halbstädtischen Esslinger Wohnbau (EWB) Am schönen Rain – soll zu großen Teilen abgerissen werden. Sämtlichen Mietern wurden bereits gekündigt. Hier werden systematisch Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen vernichtet und durch Wohnungen ersetzt, die für diese Menschen unbezahlbar sind.  Die Bürgerinitiative protestiert gegen den Abriss und fordert die Sanierung der Häuser am schönen Rain.  FÜR Esslingen unterstützt das Anliegen der Mieter der EWB Wohnungen aus vollem Herzen und stellt deshalb im Gemeinderat den Antrag, „ dass  die im Aufsichtsrat der EWB vertretenen Gemeinderäte dafür sorgen, dass die  Wohnungskündigungen  gegen die Mieter der EWB- Wohnungen im Schönen Rain zurückgenommen werden und dass das wunderschöne Gebäudeensemble erhalten und sorgfältig renoviert wird. Dabei müssen die Mieten auf dem bisherigen Niveau gehalten werden.“

Begründung: Hauptaufgabe der halbstädtischen EWB ist die Schaffung und Erhaltung von wirklich bezahlbaren Wohnungen. Soweit uns bekannt hat die EWB noch eine ganze Reihe preisgünstiger Wohnungen im Angebot, die allerdings zum Teil renovierungsbedürftig sind. Mit der großflächig geplanten Entmietung sollen diese preisgünstigen Wohnungen vernichtet und durch Wohnungen ersetzt werden, die für Rentner, Geringverdiener, Alleinerziehende, und kinderreiche Familien unbezahlbar sind.  Diese Entwicklungsrichtung muss in der EWB gestoppt werden. Die EWB muss sich stattdessen auf den Bau und den Erhalt von ( Sozial-) Wohnungen mit Quadratmeterpreisen von maximal 7 € konzentrieren.

Sportpolitische Bankrotterklärung

Der Gemeinderat hat in der letzten Sitzung mit knapper Mehrheit (4 Gegenstimmen, 13 Enthaltungen) drastische Kürzungsmaßnahmen beim Sportpark Weil beschlossen. Dazu  FÜR Gemeinderätin Cremer:  

Der vorliegende Beschluss ist eine Bankrotterklärung für die hochfliegenden Pläne zum Ausbau der Sportanlage Weil. Die hochtrabenden Visionen des „Sportparks Weil“ erweisen sich zunehmend als leere Versprechungen:

Den Sportlern vom SV 1845 war versprochen worden, dass die beiden Rasenplätze des VFL Post Geländes in Weil eins zu eins ersetzt werden. Jetzt wird ein Rasenspielfeld gestrichen. Wenn jetzt die beiden Plätze des VFL Post Geländes der Wohnbebauung weichen sollen, dann bedeutet  das nicht nur eine Zerstörung einer beliebten Sport und Freizeitanlage , das Aus für viele  Sportangebote der Schulen, eine Zerstörung der grünen Lunge der Pliensauvorstadt, sondern auch eine drastische Beeinträchtigung des Breitensports mit seiner integrativen und bewegungsfördernden Wirkung gerade für die Jugend.

Der Bürgerpark war als Highlight der Anlage in Weil angepriesen worden. Jetzt muss die Stadtverwaltung kleinlaut eingestehen: „Die geplanten Elemente des Bürgerparks entlang der Halle entfallen ersatzlos.“ Der Bürgerpark war wohl hauptsächlich als Lockvogel gedacht, um die Bebauung des VFL Post Platzes zu rechtfertigen.

Wir finden die Idee eines öffentlich zugänglichen Bürgerparks mit den ursprünglich geplanten vielfältigen Sport- und Spielmöglichkeiten nach wie vor richtig.

Und wir unterstützen den Wunsch der Fußballvereine nach ganzjährigen Trainings-möglichkeiten mit einem großzügigen Platzangebot.  Die beste und sparsamste Lösung dazu ist der Erhalt und der durchdachte Ausbau beider Sportanlagen sowohl in der Pliensauvorstadt als auch in Weil. Grüne und FW haben durch Enthaltung diese Weichenstellung verhindert. FÜR Esslingen meint, der Kampf für die Erhaltung des VFL Post Platzes muss weitergehen.

Mitglieder stellen Umweltkampf in den Mittelpunkt

Der Aktionstag der #fridaysforfuture Bewegung, an dem sich weltweit Millionen Menschen beteiligten, ist Ausdruck des gewachsenen Umweltbewusstseins. Vielen Mitgliedern von FÜR Esslingen lag es am Herzen, sich am 21. September in die Proteste einzureihen und den gemeinsamen Kampf von Jung und Alt gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensbedingungen auf dem einzigen Planeten, den wir haben, zu unterstützen. 

Das von der Bundesregierung verabschiedete Klimapaket ist ein gigantisches, grünlackiertes Subventionsprogramm zugunsten der Konzerne. Mindestens 54 Milliarden Euro sollen – als Klimaschutzmaßnahmen getarnt – vor allem an Auto-, Energie-, Bau-, Logistik und sogar an Mineralölkonzerne fließen. Das sind aber die Hauptverantwortlichen der Umweltkrise. Regierung und Konzerne wollen die Kosten vollständig auf die Arbeiter und breiten Massen abwälzen. 

Ein zentraler Bestandteil des Pakets, der auch von den Grünen unterstützt wird, ist die CO2-Bepreisung. Dabei ist der Betrug, dass CO2-Zertifikate irgendetwas zur CO2-Reduzierung beitragen würden, schon seit der Einführung 1997 vollständig gescheitert.

Die Mitgliederversammlung von FÜR Esslingen am 22. September fasste weitreichende und konkrete Beschlüsse für unser umweltpolitisches Engagement im Gemeinderat und vor allem in der Öffentlichkeit. Wir mobilisieren weiter für den Erhalt des VFL Post Sportplatzes und  der Frischluftschneise im Greut.  Der Flächennutzungsplan 2030 muss vom Tisch, die umweltvergiftende Gießereiabgase von Daimler Mettingen müssen gestoppt werden, Nulltarif und umfassender Ausbau des ÖPNV, keine weiteren Gewerbeflächen, gegen Halbherzigkeiten, Kosmetik und umweltzerstörende Beschlüsse der Gemeinderatsmehrheit. Wir brauchen dazu viele Ideen und Visionen aus der Bevölkerung. Nehmt Kontakt zu uns auf: vorstand@fuer-esslingen.de oder 0174-3211310. 


Kommt am 20. September zu #Fridays-for-future!

Weltweit streiken Kinder und Jugendliche seit Monaten jeden Freitag für ihre Zukunft. Jetzt wenden sich diese Kinder und Jugendlichen an uns Erwachsene: „Jetzt sind alle Menschen gefordert: Als breites zivilgesellschaftliches Bündnis rufen wir gemeinsam auf, mit auf die Straße zu gehen – alle zusammen für das Klima!“ 

Wir befinden uns bereits in einem Umschlag zu einer Klimakatastrophe, die die Existenz der Menschheit auf diesem Planeten grundsätzlich infrage stellt.. Inzwischen ist die Temperatur der Erde bereits um ein Grad wärmer als in vorindustrieller Zeit. Denn seit langem warnen Klimaforscher*innen dass bereits 1,5 Grad zu viel sind.  Schon bei unter zwei Grad sind bis zu 1,7 Milliarden Menschen von steigender Wasserknappheit betroffen sein (auch in Deutschland), bei über 2 Grad bis zu zwei Milliarden Menschen. dann beginnt das unumkehrbaren Abschmelzprozesses der Eisschilde Grönlands und der westlichen Antarktis. Sind die Kippschalter der Klimaveränderungen erst einmal umgelegt, gibt es keinen Weg zurück mehr, denn dann wird sich die Erhitzung verselbständigen. Ab vier Grad weitere 120 Millionen Menschen vom Hunger bedroht.

Doch den Politikern auf der Weltklimakonferenz waren 1,5 Grad zu sportlich. Sie legten einen Grenzwert von 2 Grad fest, ohne verbindliche Zusagen, ohne Sanktionen, so dass jedem der Staaten freigestellt ist, ob und in welcher Höhe er die Emissionen begrenzt. 

Wenn jetzt die Grünen-Fraktion im Gemeinderat Esslingen, einen Antrag einbringt, dass der Gemeinderat Esslingen, sich zu den Beschlüssen des Pariser Klimaabkommens bekennt, so ist das ausgesprochener Kleinmut, und bei weitem nicht das, was diese Erde und die Zukunft unserer Jugend wirklich brauchen. 

FÜR Esslingen ruft alle Mitglieder und Freunde, Arbeiter*innen, Nachbarn, Verwandte auf, die Proteste zu unterstützen und am Freitag, den 20. September um 9 Uhr auf den Marktplatz in Esslingen zu kommen.


Hartz IV – 100 € für Erstklässler sind zu wenig!

Am 10. September fängt die Schule wieder an! Mit großer Spannung und voller Vorfreude fiebern die Erstklässler diesem Tag entgegen. Circa 500 € geben Eltern in der Regel für die Erstausstattung aus, nicht eingerechnet die Kosten für einen Schreibtisch und Schreibtischstuhl, Kleidung etc. 

In Esslingen sind statistisch mehr als 3000 Kinder und Jugendliche von Hartz IV betroffen. Für diese Kinder sieht die Realität ganz anders aus. Ihnen stehen seit dem 1. August gerade mal 100 € zu. Im Februar dürfen sie nochmal mit 50 € rechnen.  0,54 € monatlich stehen Kindern darüber hinaus für Bildung zur Verfügung. Auch wenn es nicht ein angesagter Marken-Schulranzen sein muss, ist das viel zu wenig Geld für eine Schülererstausstattung. Dann greift man in der Not zu Billigprodukten in schlechter Qualität, die schneller ersetzt werden müssen. 

Die ganze Familie gerät unter Druck: Eltern befürchten, dass ihre Kinder in der Schule gemobbt werden. Die Kinder spüren, dass ihren Eltern die notwendigen Ausgaben große Sorgen machen.

Kindern zwischen 6 und 13 Jahren erhalten rund 122 € für Nahrung. Das sind pro Tag 3 €. 1€ davon müssen die Eltern für das Schulessen berappen. Gesunde, vitaminreiche Ernährung ist nicht möglich. Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Anne Lenze im Auftrag der Arbeits- und Sozialministerkonferenz zeigt, dass die Kinderregelsätze bedeutend zu niedrig berechnet wurden.

Die Betroffenen brauchen Solidarität und den Zusammenschluss. Durch bundesweiten Protest wurden bereits Verbesserungen erreicht. Aber das genügt uns nicht. Das ganze Gesetz muss vom Tisch!

Bereits vor der Einführung dieses Armutsgesetzes hat FÜR Esslingen Hartz IV ins Visier genommen und mit der Esslinger Montagsdemo den Widerstand  organisiert. Ab September wird die Montagsdemo immer am  Ersten Montag im Monat um 17.30 Uhr am Bahnhofsplatz stattfinden. Wir rufen alle Betroffenen und solidarischen Einwohner auf, sich zu beteiligen.


Stellungnahme zum Artikel in der EZ vom 1.8.19 „FÜR kritisiert Feuerwehr“

Der Artikel in der Esslinger Zeitung vom 1.8.2019 zum Thema „FÜR kritisiert Feuerwehr“, ist ein Musterbeispiel dafür, wie man durch geschickte Weglassung der Kernaussagen von FÜR Esslingen und durch Umgehung der entscheidenden Argumente die öffentliche Meinung manipuliert und die Diskussion auf ein Nebengleis lenkt.

Wir veröffentlichen deshalb den Wortlaut unseres Redebeitrags im Gemeinderat unter www.für-esslingen.de sodass sich jeder Leser selbst eine Meinung bilden kann. Zu dem Artikel möchten wir folgendes feststellen:

  1. Für Esslingen hat nicht die Feuerwehr kritisiert, sondern die Stadtverwaltung, weil die vorgeschlagenen Alternativen nicht verwirklicht wurden, die sowohl den vollständigen Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes Barbarossastraße als auch eine sinnvolle Lösung für das Feuerwehrhaus ermöglicht hätten. Vorgeschlagen wurde u.a. die Verlegung des Feuerwehrgerätehauses auf den gerade einmal 700 Meter entfernten Parkplatz des Schelztorgymnasiums. Hier müsste keine Spielfläche geopfert werden und es gibt wesentlich weniger Anwohner und vor allem keine massive Gefährdung von Kleinkindern wie an der Barbarossastraße. Der Standort Parkplatz Schelztorgymnasium ist daher in jeder Hinsicht die bessere Standortwahl.

Weder der Oberbürgermeister, noch die versammelten Stadträte konnten bei der Gemeinderatssitzung eine plausible Begründung liefern, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wurde. Im Artikel der EZ wird dieser in der Rede von FÜR gemachte Vorschlag ganz unterschlagen. Wir nehmen an auch die EZ hat keine überzeugende Begründung, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wird.

  • Die Forderung nach dem vollständigen Erhalt des Spiel und Bolzplatzes an der Barbarossastraße kam aus der Bürgerschaft. Bereits 2017 hatte der Stadtjugendring in einer zweitägigen Aktion für den Erhalt des kompletten Spiel- und Bolzplatzes geworben. Damals sind stapelweise Bilder von Kindern sowie Argumente der Eltern für den Erhalt zusammengetragen worden. Gleichzeitig entstand eine Bürgerinitiative, die zahlreiche Unterschriften für ihre 29 Argumente zum Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes sammeln konnte. Die Aktion des Stadtjugendrings und die Aktivität der Bürgerinitiative wird im Artikel der EZ mit keinem Wort erwähnt.
  • Dilek Toy hat in Ihrem Redebeitrag ausführlich aus den Argumenten der Bürgerinitiative zitiert. (Auch das wird in der EZ unterschlagen) Ua. heißt es da: „Der Bolzplatz stellt eine grüne Oase – und die einzige große Grünwiese und Frischentstehungsgebiet in der Gegend Wäldenbronn, Hohenkreuz dar. –  Der Bolzplatz ist ein Platz, der von alten Bäumen umrandet ist, die eine hohe Klimawirkung erzielen. Der Baumbestand ist mehrere Jahrzehnte alt.“  Bürgermeister Wallbrecht stellte zwar in Aussicht, dass einige Bäume erhalten werden, konnte aber auch nach zweijähriger Planungszeit nicht sagen wie viele.
  • Was soll man vom Gelächter im Gemeinderat beim Hinweis auf die Gefahr des Artensterbens halten? Statt Fachkompetenz – Ökologische Ahnungslosigkeit und ökologische Gleichgültigkeit.
  • FÜR Esslingen hat die Forderung nach Erhalt aller Spiel- und Bolzplätze auch im Wahlkampf aufgegriffen. Der Spiel- und Bolzplatz Barbarossastraße ist einer der 9 Plätze, die von der Stadt ganz oder teilweise zubetoniert werden.  Von daher ist es selbstverständlich, dass wir uns auch im Gemeinderat für den Erhalt dieser Plätze einsetzen. Betroffen sind u.a. auch der VFL Post Sportplatz und das Greut, wo die Tore des Bolzplatzes bereits abmontiert wurden. Wir rufen die Bevölkerung dazu auf, diesen ökologischen und sozialpolitischen Frevel nicht hinzunehmen.
  • Selbstverständlich hat FÜR Esslingen die größte Hochachtung vor der Arbeit der freiwilligen Feuerwehr. (Z.B. haben wir uns vehement für die Personalaufstockung bei den Einsatzfahrzeugen eingesetzt.) Bei der ersten Beratung über das Thema kam ungewöhnlicherweise der zuständige Feuerwehrkommandant ausführlich zu Wort. Wir fragen: Warum wurden damals nicht genauso ausführlich die Argumente der Bürgerinitiative angehört?    Der Bau des Feuerwehrgerätehauses darf auf keinen Fall gegen den dringend notwendigen Erhalt von Spiel- Bolz- und Grünflächen ausgespielt werden. Vor allem wenn eine Lösung möglich ist, die beiden Seiten gerecht wird. 

Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung Juli 2019 Bebauungsplan Barbarossastraße

TOP 7  Bebauungsplan Barbarossastraße/ Krebenwiesenweg (Feuerwehrgerätehaus)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Für Esslingen lehnt den Bebauungsplan Barbarossastraße nach wie vor ab. Wieder einmal wird mit einem Federstrich der bestehende Flächennutzungsplan über den Haufen geworfen und die bestehende Zweckbestimmung „Grünfläche mit Sportplatz“ wandert in den Papierkorb. Bereits 2017 hatte der Stadtjugendring in einer zweitägigen Aktion für den Erhalt des kompletten Spiel und Bolzplatz geworben. Damals sind stapelweise Bilder von Kindern sowie Argumente der Eltern für den Erhalt zusammengetragen worden. Gleichzeitig entstand eine Bürgerinitiative die zahlreiche Unterschriften für ihre 29 Argumente zum Erhalt des Spiel und Bolzplatzes sammeln konnte.

Hier einmal eine Auswahl der Argumente, die von Bürgerinitiativen und Bürgern zusammengetragen wurden:

–     Der Bolzplatz Barbarossastraße ist der einzige große zentrale Bolzplatz in der ganzen Wohngegend

–      Der Bolz und Spielplatz wird extrem gut genutzt. Mit steigender Anzahl an Wohnungen erhöht sich der Bedarf weiterhin.

–     Er ist ein Treffpunkt für viele unterschiedliche soziale Aktivitäten. 
Es wird nicht „nur“ Fußball gespielt, sondern auch Federball, Frisbee, Drachensteigen. 
Im Winter gibt es hier Platz für Schneeballschlachten, Schneemann bauen etc

–      Der Bolzplatz stellt eine grüne Oase inmitten immer enger bebauten Wohngebieten dar, der Ruhe schafft zwischen den stark befahrenen Straßen.

–  Der Bolzplatz stellt die einzige große Grünwiese und Frischentstehungsgebiet in der Gegend Wäldenbronn, Hohenkreuz dar.

–  Der Bolzplatz ist ein Platz, der von alten Bäumen umrandet ist, die eine hohe Klimawirkung erzielen. Der Baumbestand ist mehrere Jahrzehnte alt.

–  Naturschutz von einheimischen Vögeln:
Gesichtet wurden auf den Bäumen folgende Vögel:
Distelfinken, Graufinken, Buchfinken, Bachstelzen, Kohlmeisen, Blaumeisen, Grünspecht.

–  Mit Bebauung des Bolz- und Spielplatzes entstehen gegenüber anderen Standortalternativen zusätzliche Kosten, da es sich um ehemaliges Sumpfgebiet handelt.

–  Am Standort Schelztorgymnasium wären Aktivitäten wie Übungen und Feste wesentlich unproblematischer. Die Nutzung von Bolz-Spielplatz für Fest-Aktivitäten der Feuerwehr ist absolut inakzeptabel.

–  In Esslingen sind – wie von uns aufgelistet – inzwischen  mindestens 9 Spiel und  Bolzplätze gefährdet. Jeder einzelne wird da um so wichtiger.

Einzelne Beschwerden von Anwohnern haben dazu geführt, dass der gestiftete Bolzplatz zwischen Seeweisenschule und Hohenkreuz-Halle abgebaut wurde. Wenn aber 449 Esslinger für den Erhalt von Bolz- und Spielplatz eintreten, dann müsste das ein Glücksfall für Esslingen sein. Was die Stadt macht, ist aber alles andere als diese Bürger als Glückfall zu betrachten bzw zu behandeln.

Für den Standort der Feuerwehr wurden verschiedene Lösungsvorschläge gemacht:

  1. Fusion oder reine Standort Zusammenlegung mit der Abteilung Sulzgries. Viele beurteilen dies als die sinnvollste Lösung, da die Effektivität der Feuerwehr erheblich gesteigert würde und die Kosten viel geringer ausfallen würden. (Von der Feuerwehr wurde das u.A, mit der unsinnigen und unprofessionellen Begründung   abgelehnt es gebe „zwischenmenschliche Probleme“ mit den Sulzgrießern.)
  2. Verlegung des Feuerwehrgerätehauses auf den gerade einmal 700 Meter entfernten Parkplatz  des Schelztorgymnasiums. Hier müsste keine Spielfläche geopfert werden und es gibt wesentlich weniger Anwohner und vor allem keine massive Gefährdung von Kleinkindern wie an der Barbarossastraße. Der Standort Parkplatz Schelztorgymnasium ist daher in JEDER Hinsicht die bessere Standortwahl. Der Sorge zu wenig Parkplätze zu haben könnte man entgegenwirken indem man ein kleines Parkhaus auf die übrige Parkfläche baut. 

Die Gemeinderatsmehrheit ist damals vor dem martialischen Auftreten der Feuerwehr eingeknickt, die diesen Tagesordnungspunkt vortragen durfte, während auf die Argumente des Stadtjugendrings und der Bürgerinitiative  gar nicht eingegangen wurde

Auf eine raffinierte Art wurden Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung und das Spielbedürfnis der Kinder gegeneinander ausgespielt.

Es ist an der Zeit diesen kinder- und umweltfeindlichen Beschluss aufzuheben. Wir beantragen eine  der oben genannten Alternativen umzusetzen.

Warum wir nicht in den Ausschüssen mitarbeiten…

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörn Lingnau wirft FÜR Esslingen in der Esslinger Zeitung Wählertäuschung vor, weil unsere Gemeinderätinnen nicht in den Ausschüssen mitarbeiten. Ist dieser absurde und haltlose Vorwurf ein Versuch der CDU-Fraktion von ihrem Desaster bei den Kommunalwahlen abzulenken?

Fakt ist: Nach der Verdopplung unserer Gemeinderatssitze erklärten wir unsere Bereitschaft, in einzelnen Ausschüssen mitzuarbeiten. Wir schlugen vor, sachkundige Bürger zu bestimmen, was in anderen Städten durchaus üblich ist. Beides wurde jedoch durch den Gemeinderat abgelehnt.

Nach dem Motto „Hopp oder Top“ sollten wir alle Ausschüsse besetzen oder außen vorbleiben. Minderheiten mit Maximalforderungen zu konfrontieren ist bestenfalls unrealistisch. Neben den Altersgründen von Sigrid Cremer berücksichtigten wir auch die beruflichen Bedingungen von Dilek Toy.  Markenzeichen von FÜR Esslingen ist, dass bei uns Menschen mitarbeiten und kandidieren, die sich nicht in privilegierten Lebenssituationen befinden, sondern hart um ihre Existenz kämpfen. Deshalb sind wir nah an den Bedürfnissen dieser Menschen dran, für die wir uns engagieren.

Statt FÜR-„Bashing“ würde es dem Fraktionsvorsitzenden der CDU gut anstehen, den Verlust von 3 Stimmen bei den Kommunalwahlen gründlich aufzuarbeiten. Vernichtung der Frischluftschneise Greut, von 9 Sport-, Spiel und Bolzplätzen, unsoziale Wohnpolitik.  

Unsere Kommunalpolitik unterscheidet sich grundsätzlich von der anderer Parteien: Unser wichtigstes Anliegen ist die Unterstützung des aktiven Zusammenschlusses der Esslinger*innen gegen eine unsoziale und umweltzerstörende Politik. Dafür wollen wir in zweiter Linie Sprachrohr im Gemeinderat sein.

Liebe Wählerinnen und Wähler von FÜR Esslingen, seien Sie versichert, sie finden uns – wie gewohnt – in allen Ihren Auseinandersetzungen, Anliegen und im Widerstand an Ihrer Seite.