Archiv der Kategorie: Aktuell

Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen!

FÜR Esslingen ruft dieses Jahr auf, am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen aktiv zu werden. 114.903 Frauen wurden laut Bundeskriminalamt 2019 Opfer von Gewalt in Deutschland. Die Zahl steigt unaufhaltsam Jahr für Jahr. 2713 Frauen bezahlten dies mit ihrem Leben. Macht mit bei der Kundgebung des Internationalen Frauenbündnisses Esslingen (Frauenverband Courage e.V., Deutsch-kurdischer Frauenverein Limarin, MLPD, FÜR Esslingen)

Das Internationale Frauenbündnis Esslingen veröffentlichte aus diesem Anlasss folgende Pressemitteilung:

„Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen!

(Nicht nur) An diesem Tag gehen rund um den Globus viele Tausend auf die Straße, um gegen jegliche Form der Diskriminierung, sowie gegen psychische und körperliche, strukturelle Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen zu protestieren und aufzuklären. Mutige Frauen stehen bereits an der Spitze der Proteste wie in Belarus gegen den diktatorischen Präsidenten, gegen die unmenschliche Verschärfung des Abtreibungsrechts in Polen und in Bangladesh gegen Straflosigkeit von Vergewaltigung.

Wir sagen NEIN zu allen Formen der Gewalt aufgrund unseres Geschlechts:

* Wenn ultrarechte Regierungen wie in Polen, Ungarn oder Türkei die erkämpften Rechte der Frauen massiv mit Füßen treten oder die AfD in Deutschland die „Hausfrauenehe“ fordert.

* Wenn in der Corona-Pandemie die Gewalt an Frauen in Deutschland zunimmt ohne ausreichend Plätze in  Frauenhäusern zu schaffen, jede zweite Frau muss abgewiesen werden!

* Wenn Deutschland Drehscheibe der europäischen Prostitution geworden ist.

* Wenn in Deutschland jeden 3. Tag eine Frau durch ihren (Ex-)Partner umgebracht wird.

Lasst uns gemeinsam eine rote Linie ziehen, die nicht überschritten werden darf!

Nein heißt Nein!

Kommt zur Kundgebung des Internationalen Frauenbündnis Esslingen mit Infoständen, offenem Mikrophon. Samstag, den 28. November um 11 Uhr in die Bahnhofstr. vor Karstadt, ES. Redebeiträge, Berichte, Erfahrungen sind ausdrücklich erwünscht. Wir führen die Kundgebung unter Corona-Schutzmaßnahmen durch: Bringt Masken mit, haltet Abstand.“ Select docx file:

* Wenn ultrarechte Regierungen wie in Polen, Ungarn oder Türkei die erkämpften Rechte der Frauen massiv mit Füßen treten oder die AfD in Deutschland die „Hausfrauenehe“ fordert.

* Wenn in der Corona-Pandemie die Gewalt an Frauen in Deutschland zunimmt ohne ausreichend Plätze in  Frauenhäusern zu schaffen, jede zweite Frau muss abgewiesen werden!

* Wenn Deutschland Drehscheibe der europäischen Prostitution geworden ist.

* Wenn in Deutschland jeden 3. Tag eine Frau durch ihren (Ex-)Partner umgebracht wird.

Lasst uns gemeinsam eine rote Linie ziehen, die nicht überschritten werden darf!

Nein heißt Nein!

Kommt zur Kundgebung des Internationalen Frauenbündnis Esslingen mit Infoständen, offenem Mikrophon. Samstag, den 28. November um 11 Uhr in die Bahnhofstr. vor Karstadt, ES. Redebeiträge, Berichte, Erfahrungen sind ausdrücklich erwünscht. Wir führen die Kundgebung unter Corona-Schutzmaßnahmen durch: Bringt Masken mit, haltet Abstand.“

Keine Preiserhöhung für Schmutzwasser

Rede der Gemeinderätinnen bei der Gemeinderatssitzung am 16. November 2020

Die Erhöhung der Schmutzwassergebühr mit einem Schlag um 14 Prozent wird von FÜR Esslingen strikt abgelehnt. Angesichts der völlig überteuerten Mieten in Esslingen, die immer noch weiter steigen, kann es nicht angehen, dass auch noch die Mietnebenkosten von der Stadt in die Höhe getrieben werden. Gerade In Coronazeiten ist das völlig untragbar. Der private Konsum ist derzeit um fast 8 Prozent eingebrochen. Das ist kein Wunder, denn die zahlreichen Kurzarbeiter haben ja monatliche Einkommensverluste von 33 bzw. 40 Prozent. Die Kollegen die Arbeitslos geworden sind, oder damit rechnen müssen arbeitslos zu werden können sich eine solche drastische Erhöhung der Mietnebenkosten erst recht nicht leisten.  Die Stadtverwaltung wird wahrscheinlich darauf verweisen, dass die Wasserpreise in den letzten Jahren wenig oder gar nicht gestiegen sind. Aber das nütz den von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit betroffenen Kollegen gar nichts. Sie müssen jetzt die drastische Gebührenerhöhung stemmen. 

Aus der Beschlussvorlage und dem ganzen kalkulatorischen WirrWar wird nicht klar, warum die  Wassergebühren plötzlich  um 14 Prozent steigen sollen während die normale Preissteigerungsrate bei 1 Prozent liegt. Weiter ist uns unverständlich, warum die „Bemühungen einen Anspruch auf Kostenerstattung beim Land und Landkreis durchzusetzen eingestellt wurden.“ Es ist doch selbstverständlich, dass die Entwässerungsgebühren   für die Landes und Kreisstraße vom Land bzw Kreis bezahlt werden müssen.

Für die Länder der 3. Welt fordern wir ein Recht auf sauberes Wasser das nicht privatisiert werden darf. Das gleiche muss auch hier gelten . Die Versorgung mit Wasser ist ein Menschenrecht. Das ist teil der Staatlichen Daseinsfürsorge. Das darf nicht vom Geldbeutel der einzelnen Bürger abhängen ob er Zugang dazu hat.

Wir lehnen die Finanzierung der Esslingen Markt und Event GmbH ab

Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung am 16. November 2020

FÜR Esslingen war von Anfang an gegen die Gründung der Esslingen Markt und Event GmbH, weil hier unnötigerweise städtische Gelder an privatwirtschaftliche Unternehmen umverteilt werden. Der vorliegende Antrag ist völlig absurd, weil hier 121 000 Euro für nicht erbrachte Leistungen ausgegeben werden sollen. Das Geld kommt auch nicht den Schaustellern und Standbetreibern zugute, die tatsächlich herbe Verluste einstecken müssen, sondern dient zur Erhaltung des bürokratischen Wasserkopfs Esslinger Markt und Event GmbH. Für Esslingen lehnt den vorliegenden Antrag ab und beantragt, dass die   121 000 Euro zu gleichen Teilen an Frauen helfen Frauen, an die Obdachlosenhilfe und an die EZ Weihnachtsspendenaktion überwiesen werden

Bedarfsplanung für die Betreuung von Kindern im Alter von 1- 10

Redebeitrag der Gemeinderätinnen bei der Gemeinderatssitzung am 16. November 2020

Die vorliegende Bedarfsplanung zeigt eins in aller Deutlichkeit: Nicht einmal die selbst gesteckten Ziele werden erreicht, sondern in fast allen Bereichen verfehlt. Alles ist auf Kante genäht, die Zahl der Betreuungsplätze fast nirgends ausreichend.  Aus unserer Sicht ist im Interesse unserer Kinder eine viel großzügigere Planung erforderlich. Insbesondere sind die Kitagruppen bei den 3-6 Jährigen  mit 15 Kindern einfach zu groß.   Das gilt erst recht in Coronazeiten. Wir schlagen Gruppen mit maximal 10 Kindern vor.  Entsprechend steigt der Bedarf an Räumlichkeiten die in der Bedarfsplanung berücksichtigt werden müssen.

Das viel größere Problem sind aber die viel zu wenigen Erzieherinnen und Erzieher. Hier ist die Personaldecke viel zu kurz. Wir höhren zum Beispiel vom Zollberg, dass die Kinder Coronabedingt nur an 2 oder drei Tagen kommen können, weil die Erzieherin erkrankt ist und dass die Eltern aber trotzdem die volle Gebühr zahlen müssen. Hier braucht es in den städtischen Kindergärten einen Pool von Erzieherinnen, die in solchen Fällen einspringen können. Insbesondere die berufstätigen Frauen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen.  Hier müssen weiterhin große Anstrengungen gemacht werden um zusätzliche Kräfte zu gewinnen.

Dazu gehört kostenlose Ausbildung mit Ausbildungsvergütungen wie in der Industrie und eine deutliche finanzielle Besserstellung der Erzieherinnen und Erzieher. Bund und Land müssen zur Finanzierung der Kinderbetreuung herangezogen werden.

Die Stadt Pirmasens zieht derzeit stellvertretend für alle Kommunen vor Gericht um die Finanzierung z.B. der Kinderbetreuung durch das Land zu erstreiten. Darüber hinaus müssen Großkonzerne, wie Amazon aber auch Daimler viel stärker steuerlich zur Kasse gebeten werden, dann ist auch die Einführung einer kostenlosen Kinderbetreuung möglich, die von der Grün-Schwarzen Landesregierung abgeschmettert wurde, die aber in anderen Bundesländern längst Standard ist Wir hoffen, dass es nicht bei dem Ankündigungen und Absichtserklärungen  der Stadt bleibt, sondern, dass dem möglichst schnell tatsächliche Verbesserungen folgen.

Die in Punkt 3 dargestellte Entwicklung sehen wir äußerst kritisch: Bei den Neueröffnungen gibt es keine einzige Kita mit städtischer Trägerschaft.  Offensichtlich versucht sich die Stadtverwaltung zunehmend aus der Verantwortung  zu stehlen und diese den privaten  Trägern zuzuschieben.

Den verlängerten Öffnungszeiten in verschiedenen Einrichtungen stimmen wir selbstverständlich zu.

Redebeitrag der Gemeinderätinnen zur Ausfallbürgschaft in Höhe von 14.659.300 EUR für das Bauvorhaben Alleenstraße der EWB

16. November 2020

Betr.: TOP  13 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft in Höhe von 14.659.300 EUR zur Besicherung der Finanzierung des Bauvorhabens Alleenstraße der EWB Alleenstraße GmbH & Co. KG

Für Esslingen lehnt die Übernahme der modifizierten Ausfallbürgschaft ab.

Angesichts der tiefgreifenden Wirtschaftskrise halten wir es durchaus für realistisch, dass die Stadt für einen Ausfall geradestehen muss. Die Auswirkungen der Wirtschafts- und Coronakrise zeigen sich aktuell bei der Insolvenz des Hotel Park Consul im städtischen Neckarforum.  Offensichtlich sieht auch die landeseigene L- Bank ein erhöhtes Ausfallrisiko und fordert zusätzliche Garantien und Zahlungen.

Wir schlagen vor, dass wir den Spieß umdrehen und von der Landesregierung die Finanzierung des Projekts aus Mitteln des sozialen Wohnungsbaus fordern. Inzwischen sind ja die Länder für den sozialen Wohnungsbau zuständig. Deshalb muss auch das Land und nicht die Stadt für das Ausfallrisiko bürgen.

Und noch etwas: Bis heute blieb auch die Frage unbeantwortet wie hoch die Mieten in diesem Bauprojekt mit sozialem Anspruch sein werden. Bei der Finanzierung durch die öffentliche Hand können und müssen Mieten von maximal 7 € pro Quadratmeter durchgesetzt werden.

Wir lehnen den Antrag in der jetzigen Form ab, weil wir die Übernahme der modifizierten Ausfallbürgschaft für falsch halten und weil die Höhe der zu erwartenden Mieten nicht geklärt ist.  

Rede zur Schulentwicklungsplanung in der Gemeinderatssitzung

16. November 2020

bereits 2018 hatten wir über Neuausrichtung der Schulentwicklung gesprochen. Damalige Feststellungen und Forderung sind nach wie vor aktuell. Schmerzlich stellen wir in der aktuellen Corona-Krise die Folgen der überholten Bildungspolitik der aktuellen Grüne/Schwarzen Landesregierung fest. Diese Politik fällt zurück in das reaktionäre 3 Klassen Schulsystem. Die Landesregierung betreibt massiven Ausbau der Realschulen statt den Ausbau der Gemeinschaftsschulen voranzubringen. Sie betreibt Flickschusterei und fördert eine chaotischen Flickenteppich anstatt die Schullandschaft radikal und ausschließlich an den realen Bedürfnissen von Schülern und Eltern auszurichten. Dazu gehören vor allem kleinere Klassen mit 10 bis 14 Schülern mit einem Lehrer und einem zusätzlichen Betreuer, so wie das zum Beispiel in Finnland der Fall ist. Genau das wäre nicht nur bildungspolitisch sinnvoll, sondern würde auch in Pandemiezeiten die Aufrechterhaltung des Unterrichts ohne größere Gesundheitsgefahren ermöglichen.

Bildung und Gesundheitsschutz gehören zusammen. Die Bundes- und Landesregierungen schlagen all diese Forderungen in den Wind. Ihr Augenmerk richten sie ausschließlich auf die Wirtschaft und ihre Profitinteressen. Die Schulen werden für die Profite dieser Wirtschaftsunternehmen missbraucht, denn damit die Eltern arbeiten können, müssen die Kinder in die Kita und in die Schulen gehen und das ohne konsequenten und effektiven Gesundheitsschutz auf dem Weg zur Schule und in den Schulen.

Mehr als 300.000 Schülerinnen und Schüler und 3000 Lehrkräfte sind in Quarantäne. Sehenden Auges haben Bundes- und Landesregierung uns in dieses Desaster gesteuert. Wie Studien belegen, können Kinder und Jugendliche sehr wohl schwer an Corona erkranken und schwere Folgeschäden davontragen. Und Schulen und Kitas tragen massiv zur Ausbreitung der Pandemie bei.

Was schlagen wir vor, wie wir Gesundheitschutz und Bildung zusammenbringen können?

Wir brauchen eine Bildungslandschaft mit niederschwelligen und barrierefreien Strukturen, mit Schulen wo man sich gerne aufhält und wo man ohne Bauchweh hingeht. Sie enthält demokratische Strukturen mit viel Raum für Eigeninitiative der Schüler. Eine Schule die kostenlos alle Schülerinnen und Schüler ganzheitlich fördert und nicht nur auf den Beruf, sondern auf das Leben vorbereitet.

Wir sind für Gemeinschaftsschulen in denen mindestens 9 oder 10 Jahre gemeinsam gelernt wird, mit anschließender Oberschule, die möglichst viele Schüler durchlaufen sollen.

Derzeit brauchen wir kleinere Klassen mit max. 10 Schülern und Unterricht in Schichtbetrieb, um die Verbreitung von Covid 19 einzudämmen. Leerstehende Gebäude sowie Schulen wie die Adalbert-Stifter-Schule und die Mettinger Hauptschule können dazu genützt werden den Platzmangel an den Schulen zu beheben. Bei Neubauten wie z. B. das Gebäude der Zollberg Realschule, zahlenmäßig großzügige Planung der Räume. Einstellung von weiteren Lehrerinnen und Lehrern und weiteren Personen z.B. Lehramts Studenten. So schafft man zugleich zusätzlich Kapazitäten für Online-Angebote und persönlichen Kontakt.

Das Lüftungsproblem muss im Winter durch die Anschaffung von mit Lüftungsgeräten, gelöst werden. Denn in einem kalten Zimmer kann man sich schlecht konzentrieren und krank wird man obendrein.

Außerdem: Regelmäßige Tests für alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler!

Erhöhung des ALG-II-Satzes und des Kindergeldes für Essen und Bildung

Nachhaltige ZERSTÖRUNG des VfL Post geplant

Nein! Eine nachhaltige Bebauung dieses Geländes kann es nie geben. Denn auch die Bebauung-Light widerspricht allem, was an städteplanerischen Erkenntnissen durch die Klimaerwärmung Tatsache ist und in vielen Städten umgesetzt wird. Selbst in der „Städtebaulichen Klimafibel“ des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg wird betont: „Die Freihaltung der Frischluftbahnen ist … sicherzustellen“ (z.B. als Grünfläche, Sport und Spielanlagen …).  

Ignoranz auch gegenüber den sportlichen Interessen von Kindern und Jugendlichen: Noch 2006 lobt Sven Fries in seiner Doktorarbeit über das Projekt „Soziale Stadt – Pliensauvorstadt“, dass unsere Stadtverwaltung ihre Pläne zur Zerstörung des Sportgeländes aufgegeben hätte. Weit gefehlt !

Der Vorsitzende des Bürgerausschusses Jacobson will sich mit „möglichst viel Grün“ zufrieden geben. Wer hat ihm denn das Mandat zu diesem Zugeständnis gegeben? Die 2000 Bewohner, die für den 100%igen Erhalt unterschrieben? Oder die 3 Mitglieder des Bürgerausschusses, die sich ganz bewusst für den Erhalt des VfL wählen ließen? Oder ist es ihm egal, weil er selbst nicht in der Pliensauvorstadt wohnt?

Anscheinend steckt der Stadtverwaltung mächtig die Angst vor dem „Aufruhr“ (E.Z. 9.11.2020)  der Pliensauvorstädter in den Knochen. Warum diskutiert sie sonst die Pläne hinter verschlossenen Türen in einem „gemeinsamen Werkstatt-Termin von Stadtverwaltung und Bürgerausschuss“?

Aufgrund des Drucks der Bevölkerung und von FÜR Esslingen wurde bereits einiges erreicht: Das Stadtplanungsamt gibt jetzt öffentlich zu, dass vor 5 Jahren die Bebauung im Hauruck-Verfahren geplant wurde. Der Pachtvertrag für die Vereinsgaststätte soll bis 2024 verlängert werden. Sowie die geringere Bebauungsdichte. Aber das reicht uns nicht! Kommt zum Protest am Umweltkampftag 14. November zur Kundgebung um 11 Uhr,  Ecke Pliensaustraße/Metzgerbach.

Warum wir nicht in den Ausschüssen mitarbeiten…

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörn Lingnau wirft FÜR Esslingen in der Esslinger Zeitung Wählertäuschung vor, weil unsere Gemeinderätinnen nicht in den Ausschüssen mitarbeiten. Ist dieser absurde und haltlose Vorwurf ein Versuch der CDU-Fraktion von ihrem Desaster bei den Kommunalwahlen abzulenken?

Fakt ist: Nach der Verdopplung unserer Gemeinderatssitze erklärten wir unsere Bereitschaft, in einzelnen Ausschüssen mitzuarbeiten. Wir schlugen vor, sachkundige Bürger zu bestimmen, was in anderen Städten durchaus üblich ist. Beides wurde jedoch durch den Gemeinderat abgelehnt.

Nach dem Motto „Hopp oder Top“ sollten wir alle Ausschüsse besetzen oder außen vorbleiben. Minderheiten mit Maximalforderungen zu konfrontieren ist bestenfalls unrealistisch. Neben den Altersgründen von Sigrid Cremer berücksichtigten wir auch die beruflichen Bedingungen von Dilek Toy.  Markenzeichen von FÜR Esslingen ist, dass bei uns Menschen mitarbeiten und kandidieren, die sich nicht in privilegierten Lebenssituationen befinden, sondern hart um ihre Existenz kämpfen. Deshalb sind wir nah an den Bedürfnissen dieser Menschen dran, für die wir uns engagieren.

Statt FÜR-„Bashing“ würde es dem Fraktionsvorsitzenden der CDU gut anstehen, den Verlust von 3 Stimmen bei den Kommunalwahlen gründlich aufzuarbeiten. Vernichtung der Frischluftschneise Greut, von 9 Sport-, Spiel und Bolzplätzen, unsoziale Wohnpolitik.  

Unsere Kommunalpolitik unterscheidet sich grundsätzlich von der anderer Parteien: Unser wichtigstes Anliegen ist die Unterstützung des aktiven Zusammenschlusses der Esslinger*innen gegen eine unsoziale und umweltzerstörende Politik. Dafür wollen wir in zweiter Linie Sprachrohr im Gemeinderat sein.

Liebe Wählerinnen und Wähler von FÜR Esslingen, seien Sie versichert, sie finden uns – wie gewohnt – in allen Ihren Auseinandersetzungen, Anliegen und im Widerstand an Ihrer Seite.