Archiv der Kategorie: Aktuell

Bolzplatz Traifelbergstraße muss bleiben!

531 Unterschriften für den Erhalt des Rasenbotzplatzes

Zwiebelartikel Kalenderwoche 47-2023

Wie angekündigt, wurden am 13.11. die Unterschriften, die für den Erhalt von Bolzplatz und Jugendzentrum t1 auf dem Zollberg gesammelt wurden, an den Oberbürgermeister übergeben. Zuerst danken wir den Leuten, die diese Aktion mit ihren insgesamt 531 Unterschriften unterstützt haben! Es waren nicht nur Zollberger, sondern auch z. B. Jugendliche, die diesen Platz gemeinsam mit ihren Freundinnen und Freunden nutzen, die in anderen Orten oder Stadtteilen wohnen. Auch sie wären von der Vernichtung auch dieser Freizeitsportfläche betroffen. In seiner kurzen Rede konnte Herr Müller nur die Frage ansprechen, dass die Kinder und Jugendlichen Spiel- und Sportflächen auch außerhalb von Sportvereinen brauchen, Freizeitsport eben. Kritisiert, dass in der Pliensauvorstadt, auf dem Hegensberg, in Weil und anderswo gerader Flächen für den Freizeitsport (auch Vereinssport) überplant werden sollen oder sogar schon überbaut sind. Das läuft dem Ziel der Stadtverwaltung und der Gemeinderatsmehrheit, mehr Familien in der Stadt anzusiedeln, zuwider. Umweltaspekte, gesundheitliche und soziale Probleme, Probleme durch Spiel auf „anderen“ Freiflächen, Lärm usw. hätte er gern angesprochen.

Die knappe Antwort des Oberbürgermeisters war wohl so zu verstehen, dass das in der Verwaltung zwischen Tiefbauamt, Schulamt, Sportamt zu regeln sei und letztlich vom Gemeinderat beschlossen werde.

Ähnlich wie bei der Bücherei auf dem Zollberg (die Schließung wurde nur vorläufig aufgeschoben) heißt das also, dass wir weiterhin sehr aufmerksam sein müssen. Wie bei der Haushaltberatung am 13.11. zu hören war, wird das nächste „Konsolidierungspaket“ bereits vorbereitet und insbesondere bei der Kultur soll gespart werden. Aus unserer Sicht ist die Stadt ein Gemeinwesen, das mehr braucht als nur verwaltet zu werden – eine bürger- und jugendfreundliche Politik. Dafür wird FÜR auch im nächsten Jahr wieder zur Gemeinderatswahl antreten – nicht nur auf dem Zollberg, sondern in der ganzen Stadt.

Mehr Geld für Umwelt und Soziales!

Aktuell, Reden im Gemeinderat, Soziale Frage, UmweltFuer_Hauptseite

Haushaltspolitik nah an den Menschen

Zwiebel Artikel Kalenderwoche 46-2023

Oberbürgermeister Klopfer weist in seiner Haushaltsrede richtig darauf hin, dass wir es mit einer Zusammenballung der verschiedensten Krisen zu tun haben. Es besteht die reale Gefahr, dass sich die Kriege in der Ukraine und in Israel tatsächlich zu einem Weltkrieg entwickeln. Die Umweltkrise ist an einem Punkt angelangt, wo zahlreiche unumkehrbare Kipppunkte überschritten wurden und wir am Beginn einer globalen Umweltkatastrophe stehen.

Zur Lösung der krisenhaften Entwicklungen im Inneren schlägt der OB eine Neuauflage der Agenda 2010 vor. Aber damit wurden ja die Krisen auf die Volksmasse abgewälzt. Die Kinderarmut hat sich verdoppelt und Deutschland wurde zum Niedriglohnparadies. Das kann ja wohl nicht das Ziel sein. Der OB lobt die beiden Sparpakete, fordert unpopuläre Entscheidungen und der Gemeinderat soll erneut jährlich 4 Mio. Euro einsparen. Wir fordern dagegen die Erhöhung der Gewerbesteuer. Die Verabschiedung der Tariftreueregelung des DGB und wir fordern die etablierten Parteien auf, gegen die Erhöhung der Kreisumlage zu stimmen. Mit den dadurch verfügbaren 23 Millionen lassen sich nicht nur unsere Forderungen finanzieren (Siehe Amtsblatt), sondern auch die sinnvollen Vorschläge aus den anderen Fraktionen. Perspektivisch brauchen wir aber eine Gemeindefinanzreform. Denn die Kommunen sind chronisch unterfinanziert. Aktuell ein Sondervermögen von mindestens 100 Milliarden für Soziales, für Bildung, für sozialen Wohnungsbau, für den Ausbau des ÖPNV und vor allem Milliarden für den Umweltschutz statt für die Aufrüstung.

Wir haben deshalb die Umsetzung der Vorschläge des Klimagerechtigkeitsbündnisses beantragt. Der Umweltschutz darf aber nicht auf Kosten der einfachen Menschen gehen, sondern die massive finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern muss eingefordert und erkämpft werden. Im Mittelpunkt des Haushalts müssen unbedingt die Alltagsinteressen, die Daseinsfürsorge für die Masse der Bevölkerung stehen.

20 Jahre FÜR – Gut Gelaunte Geburtstagsparty

AktuellFuer_Hauptseite

20 Jahre FÜR Super Stimmung bei der Geburtstagsparty

Zwiebel Artikel 44-2023

Letzte Woche hat FÜR Esslingen mit einem rauschenden Fest seinen 20. Geburtstag gefeiert. Schon beim Sektempfang durch die Gemeinderätinnen Sigrid Cremer und Dilek Toy wurde munter diskutiert, gelacht und auf das Geburtstagskind angestoßen. Wir haben uns sehr gefreut über die Grüße von Oberbürgermeister Klopfer und über den Besuch von Gemeinderät:Innen der SPD und der Linken; auch über die zahlreichen Grüße von Mitstreitern und Wegbegleitern. So z.B. von Hans Pabst dem ersten Gemeinderatsmitglied von FÜR Esslingen, der jetzt in Bayern lebt oder von der Organisatorin des ersten Esslinger Weltspieltags im Jahre 2008, die es zusammen mit engagierten Eltern geschafft hat die gesamte Bahnhofstraße in einen riesigen Spielplatz zu verwandeln mit Streichelzoo und Ponyreiten!

In der Rede unseres Gründungsmitglieds und Initiators Hubert Bauer wurde lebendig und anschaulich die Gründungsphase, die schwere Geburt und die erfreuliche Entwicklung des Geburtstagskindes beschrieben! FÜR steht ja bekanntlich für Fortschrittlich Überparteilich und Rege. Diese Richtschnur und unsere 7 einfachen Grundsätze haben sich glänzend bewährt: Antifaschistisch demokratisch internationalistisch. Immer an der Seite der einfachen Menschen, immer aktiv für die Rettung der Umwelt, das war und ist unser Markenzeichen. Die Mitgliedsbeiträge und Spenden und die freiwillige Abführung der Sitzungsgelder ermöglichen uns finanzielle Unabhängigkeit und vor allem eine umfangreiche Spendentätigkeit. So konnten wir entsprechend unseren Möglichkeiten das Frauenhaus und regelmäßig die Tafel unterstützen, aber auch das riesige Flüchtlingscamp auf Lesbos, die internationale Bergarbeitersolidarität und den Start für eine Jugendfußballmanschaft…

Ab 20 Uhr wurde ausgelassen getanzt, zuerst mit toller Musik von Jörg Weigele und Sandra Schöne. Dann folgte eine musikalische Reise durch alle Regionen der Türkei mit Dilek Toy und Band. natürlich wurde auch hier begeistert mitgetanzt.

Bürgerentscheid respektieren und umsetzen!

Aktuell, StadtmitteFuer_Hauptseite

Büchereistandort mit Atmosphäre modernisieren und ausbauen

Zwiebel Artikel Kalenderwoche 42-2023

Vor kurzem kam von Oberbürgermeister Klopfer der Vorschlag die Stadtbücherei ins Kögelkaufhaus und die Volkshochschule ins Karstadtgebäude zu verlegen

Wir von FÜR Esslingen halten das – nach allem was bisher bekannt ist – für den Versuch vor allem den erfolgreichen Bürgerentscheid zum Verbleib der Bücherei im Pfleghof endgültig vom Tisch zu wischen. Ungefähr 15.000 Bürger:innen (78%) sprachen sich für eine Modernisierung und Erweiterung am bestehenden Standort aus. FÜR Esslingen hat im Gegensatz zu allen anderen im Gemeinderat vertretenen Gruppen die ganze Zeit konsequent den Bürgerentscheid verteidigt. Als ersten Schritt haben wir aktuell die längst überfällige Renovierung der Heugasse 11 beantragt. Dieser Antrag wird vom Bürgermeister zurückgehalten, obwohl er mit einem sinnvollen Finanzierungsvorschlag verbunden war, nämlich aus dem Rekordüberschuss der Gewerbesteuer. Gleichzeitig verliert der Bürgermeister kein Wort über die Finanzierung seines Vorschlags. Bücherei und Heulgasse 11 sind ja im Besitz der Stadt, während sowohl das Kögelgebäude als auch das Karstadt Gebäude für teures Geld aufgekauft werden müsste. Dazu kommt der aufwendige Umbau beider Gebäude. Plötzlich ist also massenweise Geld da, das aber den örtlichen und überörtlichen Unternehmen Kögel und BPI zugeschoben werden soll, statt es für die Renovierung und Modernisierung der wunderschönen mittelalterlichen Gebäude zu verwenden.

Auch zur Vernichtung der Arbeitsplätze bei Karstadt und Kögel hört man vom Bürgermeister kein Wort. Im Gegenteil, die Vernichtung von mehreren hundert Arbeitsplätzen würde durch den Kauf auch noch vergoldet.

Oder sollen die Flächen etwa nur angemietet werden? Dann trägt die Stadt sämtliche Kosten und der Investor streicht Monat für Monat die Mieten ein.

Die FÜR Mitgliederversammlung fordert deshalb eindeutig: Bürgerentscheid respektieren und umsetzen!

100 Jahre Pflegeheim Obertor – wir gratulieren!

AktuellFuer_Hauptseite

Sigrid Cremer hat 37 Jahre als Pflegerin im Pflegeheim Obertor gearbeitet

Im Jahr 1304 als Klarissenkloster gegründet, erlebte das Obertor eine wechselvolle Geschichte. Es wurde Spital, Armenhaus und Lazarett und 1923 ein städtisches Pflegeheim. Wir wollen das Jubiläum zum Anlass nehmen, im Namen unserer Gemeinderätin Sigrid Cremer, der gesamten Belegschaft und den vielen Ehrenamtlichen, die aich der Betreuung pflegebedürftiger Menschen widmen, zu gratulieren und ihnen für tollen Einsatz zu danken. Sigrid Cremer hat dort selbst 37 Jahre als Pflegerin gearbeitet und fühlt sich als Mitglied des Fördervereins der Einrichtung noch heute tief verbunden. Und sie berichtet begeistert von den vielen Aktivitäten, die das Obertor den Menschen dort bietet: Canstatter Wasen – Besuche inclusive freier Verköstigung durch einen der Wirte – Sommerausflüge oder eine ganze Woche „Ferien vom Obertor“ für Menschen mit Gehbehinderung. Es gibt eine Gruppe „Wochenbegleitung“ die mit Patienten einkaufen gehen, spazieren oder etwas vorlesen und viele Beschäftigungsangebote. Eine große Freude für alle bringt der Kindergarten auf dem Gelände. „Das Haus hat was. Alle haben immer ihr Bestes gegeben und Menschen der unterschiedlichsten Nationen engagiert zusammen gearbeitet,“ erzählt sie. Der gute Zusammenhalt führt auch dazu, dass viele Mitarbeiter der Einrichtung treu bleiben, sie arbeiten gerne dort und so entsteht ein guter Kontakt mit den Patienten. Viele junge Leute, haben dort ihre Ausbildung gemacht und Sigrid berichtet, dass es der Belegschaft immer das Wichtigste war, diesen jungen Menschen selbst ein gutes Vorbild zu sein. Wie viele Einrichtungen leidet auch das Obertor trotz vieler Ehrenamtlicher unter akutem Personalmangel und kann nicht alle Betten belegen. Dabei läge ein großes Potenzial darin, die vielen Flüchtlinge gut auszubilden, statt ihnen jahrelanges Arbeitsverbot aufzuerlegen. Und ca 300 000 Pflegekräften würden in den Beruf zurückkehren wenn Bezahlung und Arbeitsbedingungen besser wären. Zeit dass sich was ändert!

Zwiebel Artikel Kalenderwoche 38-2023

Wohnungsnot – Leerstände jetzt an FÜR melden!

Aktuell, Sozialer WohnungsbauFuer_Hauptseite

Wohnungen für die Menschen statt Naturzerstörung für Spekulationsobjekte von Immobilienhaien!
Bildautor: Conrad

Zwiebelartikel KW 37-2023

Das kommunale Personenwahlbündnis FÜR Esslingen hat auf der homepage ESHAKT.DE einen Leerstandsmelder eingerichtet, auf dem jeder leerstehenden Wohnraum eintragen kann. Warum haben wir das gemacht?

Der Flächennutzungsplan 2030, der 2018 vom Gemeinderat verabschiedet wurde, sieht in Esslingen 3100 neue Wohnungen vor. Ihm fallen Sportplätze, Ackerflächen, Spielplätze, Obstbaumwiesen zum Opfer. Der vielbeschworene Wohnraummangel war die Begleitmusik, die den Gegnern den Wind aus den Segeln nehmen sollte. Inzwischen ist klar, dass keine einzige der neu entstehenden Wohnungen eine echte Sozialwohnung sein wird. Aktuellstes Beispiel ist die Preisgabe des Bolzplatzes an der Traifelbergstraße auf dem Zollberg an die Immobilienwirtschaft. Die Esslinger Zeitung führt auch hier die Märchenstunde vom sozialen Wohnungsbau fort: „Dort könnten in drei Mehrfamilienhäusern etwa 45 Wohnungen entstehen, größtenteils als sozialer Wohnungsbau – geplant für Menschen, die keine bezahlbare Wohnung finden.“ Tatsächlich erwarten wir keine Mieten untzer 10€ der Quadratmeter. Das ist auch angesichts der hohen Inflation NICHT BEZAHLBAR. Den Aufbau eines echten sozialen Wohnungsbaus wie in Ulm hat Esslingen in den vergangenen Jahren bewusst verschlafen. Und somit verzichtet sie bewusst auf Fördermittel vom Land, die über 40 Jahre zur Verfügung gestellt würden.

Gleichzeitig stehen aber in Esslingen viele Mietwohnungen leer, bei privaten Vermietern und bei Baugenossenschaften. Häuser werden wegen Abrissvorhaben entmietet und dann tut sich jahrelang nichts mehr. Währenddessen warten die Menschen in der Notfallkartei händeringend auf Wohnungen. Solange es Leerstand gibt, darf es keine weitere Flächenversiegelung geben! Wir haben deshalb die Initiative ergriffen, den Wohnungsleerstand, den sich diese Stadt leistet, öffentlich zu machen. Jeder, der leerstehenden Wohnraum kennt, kann ihn auf der homepage ESHAKT.de melden.