Zwiebel Kalenderwoche 42/2022

DIe Bundesregierung hat beschlossen, die drei letzten Atomkraftwerke Deutschlands bis April weiter laufen zu lassen. Laut dem sogenannten STRESSTEST wird dies den deutschen Gasverbrauch um WENIGER als 0,2% reduzieren. Dabei stehen genügend erneuerbare Energien und andere Kraftwerke bereit und in Reserve, die die Stromversorgung zuverlässig sichern können. Die Stromversorgung in Deutschland ist sicher, es stehen genügend Reservekraftwerke bereit. Was nicht sicher ist, sind die deutschen Atomkraftwerke. 

Gerade die Lage im AKW Neckarwestheim 2 ist sehr problematisch: Die Korrosionsschäden in den Dampferzeugern sind außer Kontrolle. Das spontane Bersten, Brechen oder der Abriss von Rohren aufgrund der sich dort bildenden Risse ist auch nach Ansicht zweier Sachverständiger des Umweltministeriums nicht ausgeschlossen. Es besteht die akute Gefahr eines schweren Kühlmittelverluststörfalls, der sich bei ungünstigen Umständen bis hin zur Kernschmelze ausweiten kann. Selbst ein Gutachten des Reaktorsicherheitsexperten Dipl.-Ing. Dieter Majer, Ministerialrat a.D. und ehemals einer der höchsten Atomaufseher im Bundesumweltministerium fordert, dass der Reaktor wegen akuter Gefahr für die Bevölkerung umgehend vom Netz zu nehmen sei. Auch ein militärischer Angriff könnte einen schweren Atomunfall auslösen.

Wer steckt hinter dem Ruf nach Weiterbetrieb der AKWs in Deutschland? In den vergangenen Wochen wurde von Seiten der FDP und der Union behauptet, es drohten Blackouts in Deutschland, sollten die verbleibenden drei deutschen AKW nicht am Netz bleiben. Sie versuchen die Gaskrise und die damit einhergehende Verunsicherung zu nutzen, um mit ihrer populistischen Forderung nach mehr Atomkraft zu provozieren, mediale Aufmerksamkeit zu bekommen oder politisch zu punkten. Viele davon wollen den Atomausstieg kippen und damit die Energiewende erneut blockieren. (Quellen von ausgestrahlt.de)

Zwiebel Kalenderwoche 41/2022

Die geplante Kita-Gebührenerhöhung ist weder fair, noch sozial ausgewogen wie SPD und Grüne behaupten. Sie trifft Geringverdiener besonders hart. Eine Familie mit 30 000 € Jahreseinkommen und einem Kind zwischen 3 und 6 Jahren zahlte 2021 106 €   2023 171 € im Monat. Noch krasser ist die Steigerung für Kinder unter 3 Jahr: 2021:159 €  2023; 274€  Dabei betrifft das nur die Kernzeit von 8 bis 16 Uhr. Ein qualifizierter Job als Krankenschwester oder in einem Industriebetrieb mit Schichtarbeit ist so fast unmöglich selbst bei Nutzung der verlängerten Öffnungszeiten. In Zukunft werden noch mehr Mütter überlegen, ob sie sich die Berufstätigkeit leisten können. So wird die viel gerühmte Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf kaltem Wege ausgehebelt und Benachteiligung und Altersarmut für Frauen sind vorprogrammiert.

Die Stadtverwaltung versucht ihr Vorgehen damit zu rechtfertigen, dass die Empfehlung der Landesregierung bedeutend höher liegt. Aber wie kommt eine Grün geführte Landesregierung in einem der reichsten Bundesländer dazu völlig überhöhte Kitagebühren zu „empfehlen“? Dabei sind die Kitas inzwischen in zahlreichen Bundesländern ganz oder teilweise kostenlos. Auch die prinzipienlose Haltung der SPD ist für uns unverständlich. Im Wahlkampf und in Sonntagsreden heißt es Kitas und Kindergärten müssten gebührenfrei sein. Im Gemeinderat werden aber die Gebührenerhöhungen von den SPD Bürgermeistern vorangetrieben und von der SPD Fraktion abgenickt

FÜR Esslingen fordert, dass die Vorlage zurückgezogen wird und dass z.B. die Gebührenstaffelung von Ostfildern übernommen wird, die in den unteren Bereichen nur halb so hoch sind wie in Esslingen, Oder noch besser, dass die Kitagebühren für Einkommen unter 50 000 € ganz abgeschafft werden.   Ansonsten gilt: „Keine Stimme für die Kitagebührenräuber“ Deshalb: Mitglied bei FÜR Esslingen werden und 2024 auf unserer Liste kandidieren – FÜR ein lebenswertes, kinder-, familien- und frauenfreundliches Esslingen.

Zwiebel Kalenderwoche 40-2022

Bereits im Kommunalwahlkampf im Jahr 2004 hat FÜR Esslingen die Forderung nach Umstellung auf 100 % erneuerbare Energien aufgestellt. Schon damals war klar, dass die fossilen Brennstoffe maßgeblich für die Zuspitzung der Umweltkrise verantwortlich sind und so schnell wie möglich ein kompletter Ausstieg aus dieser Technologie erfolgen muß.

Jetzt fast 20 Jahre später, erfolgt unter maßgeblicher Beteiligung der Grünen das genaue Gegenteil. Kohlekraftwerke, die schlimmsten CO2 Schleudern, werden reaktiviert, statt stillgelegt. In Windeseile werden für US-Frackinggas Terminals errichtet. Gas wird verstromt, weil in Frankreich die Hälfte der Atomkraftwerk wegen des Hitzesommers nicht gekühlt werden können und deshalb stillliegen. Trotzdem sollen mindestens zwei wahrscheinlich 5 AKWs weiterlaufen. Die hoch subventionierte Atomkraft ist nachweislich nicht nur die umweltschädlichste, sondern auch die teuerste Energie (Windenergie ca. 8 Cent –  Atomstrom ca 42 Cent pro Kilowattstunde)  

Zu horrenden Preisen wird mit langfristigen Verträgen Erdgas  bei den faschistischen Ölscheichs in Saudi Arabien und Katar eingekauft. Dabei könnte das russische Gas laut einer neuen Untersuchung  in kürzester Zeit durch eine gesamtgesellschaftliche Investitionsoffensive von – in heutigen Maßstäben – läppischen 40 Milliarden Euro durch erneuerbare Energien ersetzt werden. „PV Ausbau Jetzt starten“ schreiben die Esslinger Grünen aber es gibt keinerlei greifbare Maßnahmen außer dem Versuch ein paar bürokratische Hemmnisse beiseite zu räumen.

FÜR Esslingen fordert, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien  von Bund , Ländern und Kommunen massiv gefördert wird. Die öffentlichen Gebäude und sämtliche Industriebetriebe müssen umgehend mit PV Anlagen ausgerüstet werden ebenso jedes geeignete Hausdach.  Der Kampf für die Rettung der Umwelt ist notwendiger denn je! Machen wir den Weltklimatag am 22.11. zu einem eindrucksvollen Kampftag für dieses Anliegen.

Artikel in der Zwiebel Kalenderwoche 37-2022

„Der Sommer 2022 war der heißeste in Europa seit Beginn der Aufzeichnungen. Er war geprägt von mehreren sehr starken Hitzewellen und großer Trockenheit in vielen Regionen Europas. In zahlreichen Regionen wurden neue Hitzerekorde aufgestellt.“ (Wickipedia) Dort kann man auch nachlesen, dass bei den dadurch entstandenen Waldbränden in der EU und Großbritannien zwischen Juni und August 2022 ca. 6,4 Mio. Tonnen Kohlenstoffdioxid freigesetzt wurden. Der höchste Wert seit 2007. 

Hundert Monopole der Welt sind verantwortlich für 70 Prozent der CO2 Emissionen. Sie tragen die Hauptverantwortung für die bereits begonnene weltweite Umweltkatastrophe. Und was machen die Regierungen? Statt sofortige Maßnahmen gesetzlich festzulegen erhalten gerade die energieintensiven Betriebe staatliche Hilfen in enormem Umfang. Im Juli 2021 zahlte jeder private Haushalt 32 Cent, 1 Jahr später 37 Cent pro kWh Strom. Industrielle Großverbrauchen zahlten dagegen 2021 nur etwa 17 Cent pro kWh. Sie erhalten Subventionen durch Stromsteuerbefreiungen, Minderung der EEG-Umlage und niedrigerer Netzentgelte, zinsgünstige Kredite über Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau, Gelder durch staatliche Eigenkapitalmaßnahmen und die Gasumlage auf Kosten der Massen. Viele weitere Milliarden fließen durch die Bundesregierung und die EU in die Kassen der Monopole. Damit werden die fossilen Energien gefördert, der Umstieg in Erneuerbare Energien behindert!

TOTE HOSE auch in Esslingen. Statt schnellem Umdenken wird weiterhin an Betonpolitik festgehalten. Statt kommunale Gebäude zügig mit Solarzellen auszustatten, Grün- und Ackerflächen auszubauen und zu renaturieren, massiv den Umstieg auf den Öffentlichen Nahverkehr auszubauen, gilt die Devise „WEITER SO!“

SOFORT muss die Bebauung des VFL Post in der Pliensauvorstadt gestoppt werden, die Fläche für den Vereins- und Schulsport bereitgestellt werden. Nehmt ihnen die Welt aus der Hand ehe sie verbrannt!

Zwiebelartikel KW 32-2022

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, dass zukünftig die Ausschüsse in der Regel öffentlich tagen sollen. Dazu sagte die FÜR Gemeinderätin Dilek Toy: „Die Verwaltung schlägt vor, zukünftig in den Sitzungen der Ausschüsse öffentliche Angelegenheiten auch öffentlich statt nichtöffentlich zu beraten bzw. vorzuberaten. FÜR Esslingen begrüßt natürlich diesen Antrag.

Bereits In der Sitzung im Mai letzten Jahres hatte FÜR Esslingen genau das beantragt! Mit der Begründung: „Es ist nicht einzusehen, warum die Ausschüsse in der Regel nicht öffentlich tagen sollen. Denn gerade die Möglichkeit der Verfolgung des Diskussionsprozesses bezieht die Öffentlichkeit viel besser in die Entscheidungsfindung ein.“  Dieser Antrag wurden damals im Gemeinderat mit großer Mehrheit abgelehnt. Daher freut es uns umso mehr, wenn der Antrag mit einem Jahr Verspätung realisiert wird. Denn wir finden die Öffentlichkeit sollte die Möglichkeit bekommen auch kontroverse  Diskussionen zu verfolgen und kann sich so eine eigene Meinung bilden.

Die Idee einer Einwohnerfragestunde finden wir sehr gut. Darüber hinaus sollten aber unbedingt die Online-Übertragung der Sitzungen des Gemeinderats wieder aufgenommen werden. Das ist doch eine moderne, zeitgemäße Methode eine breite Öffentlichkeit an der Arbeit des Gemeinderats teilhaben zu lassen. Jeder hätte so die Möglichkeit die Sitzung zu verfolgen auch wenn er aus zeitlichen Gründen nicht persönlich an der Sitzung teilnehmen kann.“

PS.: FÜR Esslingen lädt ein zum Sommerausflug auf die Schwäbische Alb und zwar am Sonntag den 21. 8. 2022. Wir besuchen unter anderem das Gestüt Marbach und die Wimsener Höhle. Treffpunkt ist der Nettoparkplatz in der Stuttgarter Straße 5 Abfahrt ist pünktlich um 10 Uhr. Wer mitfahren möchte kann sich noch bis zum 15. 8.  anmelden unter vorstand@fuer-esslingen.de oder telefonisch unter 0174 3211310.