Wirksame Luftfilter in jedes Klassenzimmer!

Mit der Omikronvariante erleben wir derzeit die 5. Corona-Welle. Das chaotische, inkonsequente Krisenmanagement der Bundesregierung ist nicht in der Lage, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Gerade die Schülerinnen und Schüler waren und sind von der Pandemie ganz besonders betroffen.  An vielen Orten fand seit fast 2 Jahren kein regulärer Unterricht mehr statt.

Damit der Unterricht wenn irgend möglich aufrecht erhalten werden kann und um das Infektionsrisiko möglichst klein zu halten, fordert FÜR Esslingen seit langem die Anschaffung von geeigneten Luftfiltergeräten. Inzwischen bestätigen zahlreiche Studien – auch vom Bundesumweltamt – die Wirksamkeit dieser Geräte. Wenn sie mit Hepa 14 Filtern ausgestattet sind könne sie mindestens 90 Prozent der Virenlast entfernen. Tatsächlich muss trotzdem gelüftet werden. Aber es ist ein großer Unterschied, ob im Winter in der Pause gelüftet werden kann oder alle 20 Minuten mitten im Unterricht gelüftet werden muss. Im Übrigen wirken die Luftfilter z.B. auch gegen Grippeviren und Feinstaub. Aus all diesen Gründen wird die Forderung auch von der GEW und verschiedenen Landeselternvertretungen unterstützt.

Selbstverständlich sind die Geräte nicht billig und die Hersteller spekulieren natürlich auf Gewinnmaximierung. Aber wir leben in einem der reichsten Länder der Welt. 9 Mrd wurden über Nacht für die Lufthansa bereitgestellt. Aus dem aktuellen Bundeshaushalt erhalten die 20 größten Daxkonzerne 1 Mrd. € direkte Subventionen; die indirekten betragen ein Vielfaches!

Deshalb: Ausstattung der Klassenzimmer mit leistungsfähigen Luftfiltern!  Finanziert durch den Bund und die Landesregierung. Die Landesregierung ist schließlich für die Bildung zuständig. Die Bildung und die Gesundheit unserer Jugendlichen muß oberste Priorität haben.

Im Übrigen sieht FÜR als  einzig wirksame Maßnahme einen kurzer harter Lockdown einschließlich aller nicht lebensnotwendigen Betriebe.

Bildunterschrift: Geeignete Luftfilter – damit auch im Winter ein ungestörter Unterricht möglich ist!
Bildautor: Pixabay

Für Esslingen lehnt die Erhöhung der Nutzungsgebühren für Sportstätten um 6 % kategorisch ab

Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung Mai 2021TOP 7 Anpassungen der Benutzung und Kostenordnung für städtische Sportstätten

Für Esslingen lehnt die Erhöhung der Nutzungsgebühren für Sportstätten um 6 %  kategorisch ab. Insbesondere die Vereine haben durch die Pandemie hohe Einnahmeausfälle zu verkraften; auch durch Austritte von Mitgliedern, die sich die Gebühren nicht mehr leisten konnten. Von daher ist es völlig verantwortungslos die Vereine zusätzlich zu belasten, statt für finanzielle Entlastung zu sorgen. Im nächsten Tagesordnungspunkt wird völlig zurecht die große gesellschaftliche Bedeutung des Sports hervorgehoben. Gleichzeitig werden durch den jetzigen Beschluss den Vereinen Knüppel in den Weg geworfen. Das passt doch nicht zusammen! Die Mehreinnahmen betragen lediglich 2500 € pro Jahr. Das sind doch Peanuts! Wir lehnen die Erhöhung der Nutzungsgebühren deshalb ab.  

Mehr als 300.000 Schülerinnen und Schüler sind in Quarantäne. Sehenden Auges haben Bundes- und Landesregierung uns in dieses Desaster gesteuert

Gemeinderatssitzung am 16. November 2020

TOP 2 Schulentwicklungsplanung

Bereits 2018 hatten wir über Neuausrichtung der Schulentwicklung gesprochen. Damalige Feststellungen und Forderung sind nach wie vor aktuell. Schmerzlich stellen wir in der aktuellen Corona-Krise die Folgen der überholten Bildungspolitik der aktuellen Grüne/Schwarzen Landesregierung fest. Diese Politik fällt zurück in das reaktionäre 3 Klassen Schulsystem. Die Landesregierung betreibt massiven Ausbau der Realschulen statt den Ausbau der Gemeinschaftsschulen voranzubringen. Sie betreibt Flickschusterei und fördert eine chaotischen Flickenteppich anstatt die Schullandschaft radikal und ausschließlich an den realen Bedürfnissen von Schülern und Eltern auszurichten. Dazu gehören vor allem kleinere Klassen mit 10 bis 14 Schülern mit einem Lehrer und einem zusätzlichen Betreuer, so wie das zum Beispiel in Finnland der Fall ist. Genau das wäre nicht nur bildungspolitisch sinnvoll, sondern  würde auch in Pandemiezeiten die Aufrechterhaltung des Unterrichts ohne größere Gesundheitsgefahren ermöglichen.

Bildung und Gesundheitsschutz gehören zusammen. Die Bundes- und Landesregierungen schlagen all diese Forderungen in den Wind. Ihr Augenmerk richten sie ausschließlich auf die Wirtschaft und ihre Profitinteressen. Die Schulen werden für die Profite dieser Wirtschaftsunternehmen missbraucht, denn damit die Eltern arbeiten können, müssen die Kinder in die Kita und in die Schulen gehen und das ohne konsequenten und effektiven Gesundheitsschutz auf dem Weg zur Schule und in den Schulen.

Mehr als 300.000 Schülerinnen und Schüler und 3000 Lehrkräfte sind  in Quarantäne. Sehenden Auges haben Bundes- und Landesregierung uns in dieses Desaster gesteuert.  Wie Studien belegen, können Kinder und Jugendliche sehr wohl schwer an Corona erkranken und schwere Folgeschäden davontragen. Und Schulen und Kitas tragen massiv zur Ausbreitung der Pandemie bei.

Was schlagen wir vor, wie wir Gesundheitschutz und Bildung zusammenbringen können?

Wir brauchen eine Bildungslandschaft mit niederschwelligen und barrierefreien Strukturen, mit Schulen wo man sich gerne aufhält und wo man ohne Bauchweh hingeht. Sie enthält demokratische Strukturen mit viel Raum für Eigeninitiative der Schüler. Eine Schule die  kostenlos alle Schülerinnen und Schüler ganzheitlich fördert und nicht nur auf den Beruf, sondern auf das Leben vorbereitet.

Wir sind für Gemeinschaftsschulen in denen mindestens 9 oder 10 Jahre gemeinsam gelernt wird,  mit anschließender Oberschule,  die möglichst viele Schüler durchlaufen sollen.

Derzeit brauchen wir kleinere Klassen mit max. 10 Schülern und Unterricht in Schichtbetrieb, um die Verbreitung von Covid 19 einzudämmen. Leerstehende Gebäude sowie Schulen wie die Adalbert-Stifter-Schule und die Mettinger Hauptschule können dazu genützt werden den Platzmangel an den Schulen zu beheben. Bei Neubauten wie z. B. das Gebäude der Zollberg Realschule, zahlenmäßig großzügige Planung der Räume. Einstellung von weiteren Lehrerinnen und Lehrern und weiteren Personen z.B. Lehramts Studenten. So schafft man zugleich zusätzlich Kapazitäten für Online-Angebote und persönlichen Kontakt.

Das Lüftungsproblem muss im Winter durch die Anschaffung von  mit Lüftungsgeräten, gelöst werden. Denn in einem kalten Zimmer kann man sich schlecht konzentrieren und krank wird man obendrein.

Außerdem: Regelmäßige Tests für alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler!

Erhöhung des ALG-II-Satzes und des Kindergeldes für Essen und Bildung

Die Zahl der Betreuungsplätze fast nirgends ausreichend

Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung November 2020

TOP 3 – Bedarfsplanung für die Betreuung von Kindern im Alter von 1- 10

Die vorliegende Bedarfsplanung zeigt eins in aller Deutlichkeit: Nicht einmal die selbst gesteckten Ziele werden erreicht, sondern in fast allen Bereichen verfehlt. Alles ist auf Kante genäht, die Zahl der Betreuungsplätze fast nirgends ausreichend.  Aus unserer Sicht ist im Interesse unserer Kinder eine viel großzügigere Planung erforderlich. Insbesondere sind die Kitagruppen bei den 3-6 Jährigen  mit 15 Kindern einfach zu groß.   Das gilt erst recht in Coronazeiten. Wir schlagen Gruppen mit maximal 10 Kindern vor.  Entsprechend steigt der Bedarf an Räumlichkeiten die in der Bedarfsplanung berücksichtigt werden müssen.

Das viel größere Problem sind aber die viel zu wenigen Erzieherinnen und Erzieher. Hier ist die Personaldecke viel zu kurz. Wir höhren zum Beispiel vom Zollberg, dass die Kinder Coronabedingt nur an 2 oder drei Tagen kommen können, weil die Erzieherin erkrankt ist und dass die Eltern aber trotzdem die volle Gebühr zahlen müssen. Hier braucht es in den städtischen Kindergärten einen Pool von Erzieherinnen, die in solchen Fällen einspringen können. Insbesondere die berufstätigen Frauen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen.  Hier müssen weiterhin große Anstrengungen gemacht werden um zusätzliche Kräfte zu gewinnen.

Corona Chaos

FÜR Esslingen in der „Zwiebel“ – Kalenderwoche 50

Von Profilierungssucht geplagt hat die Kultusministerin und Spitzenkandidatin der CDU  Frau Eisenmann den bundesweit vereinbarten Ferienbeginn am 19.12. aufgehoben und Schulpflicht bis 23.12 angeordnet. Um das Chaos perfekt zu machen: Nicht für alle Schüler, sondern nur für die bis zur 7. Klasse. Frau Eisenmann ihr Rücktritt ist überfällig! Wobei das ganze Chaos von Kretschmann und den Grünen mitgetragen wird.

Zur Schulsituation sagte die FÜR Gemeinderätin Dilek Toy in der letzten Gemeinderatssitzung: „Mehr als 300.000 Schülerinnen und Schüler und 3000 Lehrkräfte sind in Quarantäne. Sehenden Auges haben Bundes- und Landesregierung uns in dieses Desaster gesteuert. Wie Studien belegen, können Kinder und Jugendliche sehr wohl schwer an Corona erkranken und schwere Folgeschäden davontragen. Schulen und Kitas tragen massiv zur Ausbreitung der Pandemie bei.  Derzeit brauchen wir kleinere Klassen mit max. 10 Schülern und Unterricht in Schichtbetrieb, um die Verbreitung von Covid 19 einzudämmen. Leerstehende Gebäude können dazu genützt werden den Platzmangel an den Schulen zu beheben. Bei Neubauten wie z. B. das Gebäude der Zollberg Realschule, zahlenmäßig großzügige Planung der Räume! Einstellung von weiteren Lehrerinnen und Lehrern und weiteren Personen z.B. Lehramts Studenten. Das Lüftungsproblem muss im Winter durch die Anschaffung von geeigneten Lüftungsgeräten gelöst werden. Außerdem: Regelmäßige Tests für alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler!“

Die jetzt geplante nächtliche Ausgangssperre ist eine völlig untaugliche Notstandsmaßnahme und lenkt nur ab von den hauptsächlichen Infektionsquellen: Betriebe, Schulen, öffentlicher Nahverkehr, Massenunterkünfte für Leiharbeiter und Flüchtlinge.  Gerade in diesen Bereichen müssen die Hygienemaßnahmen konsequent durchgesetzt werden: Notfalls Schließung von Betrieben, viel mehr Busse und Bahnen, menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge.(s. für-esslingen.de)

Bedarfsplanung für die Betreuung von Kindern im Alter von 1- 10

Redebeitrag der Gemeinderätinnen bei der Gemeinderatssitzung am 16. November 2020

Die vorliegende Bedarfsplanung zeigt eins in aller Deutlichkeit: Nicht einmal die selbst gesteckten Ziele werden erreicht, sondern in fast allen Bereichen verfehlt. Alles ist auf Kante genäht, die Zahl der Betreuungsplätze fast nirgends ausreichend.  Aus unserer Sicht ist im Interesse unserer Kinder eine viel großzügigere Planung erforderlich. Insbesondere sind die Kitagruppen bei den 3-6 Jährigen  mit 15 Kindern einfach zu groß.   Das gilt erst recht in Coronazeiten. Wir schlagen Gruppen mit maximal 10 Kindern vor.  Entsprechend steigt der Bedarf an Räumlichkeiten die in der Bedarfsplanung berücksichtigt werden müssen.

Das viel größere Problem sind aber die viel zu wenigen Erzieherinnen und Erzieher. Hier ist die Personaldecke viel zu kurz. Wir höhren zum Beispiel vom Zollberg, dass die Kinder Coronabedingt nur an 2 oder drei Tagen kommen können, weil die Erzieherin erkrankt ist und dass die Eltern aber trotzdem die volle Gebühr zahlen müssen. Hier braucht es in den städtischen Kindergärten einen Pool von Erzieherinnen, die in solchen Fällen einspringen können. Insbesondere die berufstätigen Frauen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen.  Hier müssen weiterhin große Anstrengungen gemacht werden um zusätzliche Kräfte zu gewinnen.

Dazu gehört kostenlose Ausbildung mit Ausbildungsvergütungen wie in der Industrie und eine deutliche finanzielle Besserstellung der Erzieherinnen und Erzieher. Bund und Land müssen zur Finanzierung der Kinderbetreuung herangezogen werden.

Die Stadt Pirmasens zieht derzeit stellvertretend für alle Kommunen vor Gericht um die Finanzierung z.B. der Kinderbetreuung durch das Land zu erstreiten. Darüber hinaus müssen Großkonzerne, wie Amazon aber auch Daimler viel stärker steuerlich zur Kasse gebeten werden, dann ist auch die Einführung einer kostenlosen Kinderbetreuung möglich, die von der Grün-Schwarzen Landesregierung abgeschmettert wurde, die aber in anderen Bundesländern längst Standard ist Wir hoffen, dass es nicht bei dem Ankündigungen und Absichtserklärungen  der Stadt bleibt, sondern, dass dem möglichst schnell tatsächliche Verbesserungen folgen.

Die in Punkt 3 dargestellte Entwicklung sehen wir äußerst kritisch: Bei den Neueröffnungen gibt es keine einzige Kita mit städtischer Trägerschaft.  Offensichtlich versucht sich die Stadtverwaltung zunehmend aus der Verantwortung  zu stehlen und diese den privaten  Trägern zuzuschieben.

Den verlängerten Öffnungszeiten in verschiedenen Einrichtungen stimmen wir selbstverständlich zu.