Archiv der Kategorie: Jugend

Nein zur Gebührenerhöhung an der Musikschule!

Musikunterricht für Kinder fördern, statt erschweren!
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Zwiebel Artikel Kalenderwoche 31-2023

Trotz Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Gebühren für die Musikschule um 5%. Dazu die FÜR Gemeinderätin Sigrid Cremer:

Wir freuen uns über die hervorragende Arbeit der städtischen Musikschule, über die große Nachfrage und die deutlich steigenden Schülerzahlen mit 2330 Belegungen im Jahr 2022. Wir sind sicher: Die Schülerzahlen wären noch weit größer, wenn die Gebühren nicht so hoch wären. 113 € pro Monat für 45 Minuten Einzelunterricht und 63 € für 45 Minuten in der Zweiergruppe sind einfach zu viel und für viele Familien schwer leistbar. Die Ermäßigung für Inhaber des Kulturpasses beträgt lediglich 50 %. Auch dann sind die Gebühren für sozial benachteiligte Familien noch viel zu hoch. Das ist sicher ein wesentlicher Grund, dass nur 37 Schüler:innen die Kulturpassermäßigung in Anspruch nehmen. Das sind nicht einmal 2%, während der Anteil der von Armut betroffenen Kinder bei 20 Prozent liegt.

Wir fordern, dass der Musikunterricht für Kulturpassinhaber kostenlos erteilt wird. Außerdem haben wir beantragt, dass der Konsolidierungsauftrag an die Musikschule in Höhe von 200 000 € zurückgezogen wird. Wir lehnen die geplanten Gebührenerhöhungen natürlich ab. Die Anlage 3 enthält einen regionalen Vergleich der Gebühren für die Musikschulen. Wir möchten in diesem Zusammenhang vorschlagen, dass sich die Stadtverwaltung genau erkundigt wie es die Stadt Göppingen schafft, sowohl die geringsten Kitagebühren als auch geringsten Gebühren für die Musikschule anzubieten.

Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass der Unterricht an der städtischen Musikschule insgesamt kostenlos sein müsste. Dem Gemeinderat und den Esslinger Bürgern empfehlen wir den wunderschönen Film Divertimento. Der Film beschreibt eindrücklich welche Kraft, welche Freude, welches Selbstvertrauen die Kinder und Jugendlichen in den verarmten und heruntergekommenen Vorstädten von Paris aus der Musik in einem selbst organisierten Orchester schöpfen.

Schüler brauchen Bewegungsflächen – VfL erhalten

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Sehr beengte Verhältnisse in der Grundschule Pliensauvorstadt
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Zwiebel Artikel Kalenderwoche 30-2023

In der letzten Gemeinderatssitzung unterstützte unsere Gemeinderätin Dilek Toy das Anliegen des Bürgerausschusses der Pliensauvorstadt. Allerdings lehnte sie zu Recht die Bebauung des Vfl Post ab. „Eine vorausschauende Planung und eine rechtzeitige Vorbereitung auf steigende Schülerzahlen in der Pliensauvorstadt sieht anders aus. „Die schnellste Lösung ist im besten Fall eventuell im September 2027 fertig. Dazwischen liegen mindestens vier Schuljahre in einer Überforderungssituation. Auf Kosten vor allem der Kinder,“ heißt es in dem Schreiben des Bürgerausschusses.
Jetzt muss ein Teil der Kinder aus Weil in die Mettinger Grundschule. Aber es können nicht alle Kinder aus Weil nach Mettingen, weil nicht rechtzeitig Vorbereitungsmaßnahmen in der Mettinger Schule getroffen wurden.
Heute ist die Pliensaugrundschule 3-zügig. Mit den neuen Wohnquartiere wird sie voraussichtlich von über 300 auf fast 500 Schüler anwachsen, davon der größte Teil im Ganztagsbetrieb auf dem engen Gelände im Zentrum der Pliensauvorstadt. Alle angebotenen Varianten sind unbefriedigend.
FÜR Esslingen hat sich schon immer für wohnortnahe Schulen insbesondere Grundschulen eingesetzt. Daher schlagen wir statt Notlösungen vor, eine Grundschule in Weil möglichst in der Nähe des Sportparks Weil zu bauen.
Außerdem setzen wir uns weiterhin entschieden für den Erhalt des VfL Post Sportplatzes in der Pliensauvorstadt ein.
Denn es geht nicht nur um eine ökologisch sehr wertvolle Fläche. Die Fläche kann für alle Schulen und Kinder im Stadtteil als Bewegungs-, Sport- Spiel- und Erhohlungsfläche dienen. Der Sportpark Weil platzt schon jetzt aus allen Nähten.
Bewegung ist unerlässlich für die Gesundheit. Das konnte man am Wochenende beim Kinder-Turnfest an allen Ecken hören, lesen und erleben. Die dazu nötigen Grünflächen müssen erhalten werden!“

Welch eine perspektivlose Planung, ständig neue Baugebiete auszuweisen, aber die Folgen für die Stadtteile nicht zu bedenken.

Kinder- und Jugendarmut wird zementiert!

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Mit der Einführung der Hartzgesetze durch die SPD -Grünen Regierung hat sich die Kinderarmut verdoppelt und steigt seither kontinuierlich an
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Zwiebel Artikel Kalenderwoche 28-2023

Die von der Ampel Regierung groß angekündigte Kindergrundsicherung soll jetzt von 12 Mrd. auf 2 Mrd. zusammengestrichen werden. Damit wird die Kinderarmut nicht – wie großspurig angekündigt – abgeschafft, sondern weiter zementiert!

Kindergrundsicherung selbst ist in weiten Teilen nur Kosmetik. Denn die Zusammenführung der völlig unzureichenden über 100 verschiedenen Mini- Leistungen löst das Problem noch lange nicht. Der Wirrwarr an Leistungen war und ist volle Absicht, damit kein Mensch durchblickt und möglichst wenig abgerufen wird.

Mit der Einführung der Hartz-Gesetze durch Rot/ Grün hat sich die Kinderarmut mit einem Schlag verdoppelt und ist seither kontinuierlich angestiegen, Alles spricht dafür, dass sich diese Entwicklung angesichts der drastischen Inflationsraten noch verschärft. Im Kreis Esslingen leben 91 000 Menschen in Haushalten, deren Einkommen um mehr als 60 Prozent unter dem Durchschnittseinkommen liegt. 6000 Kinder beziehen Leistungen vom Jobcenter, 280 Kinder unter 18 Jahren leben in Notunterkünften und 4100 Familien erhalten Leistungen zu Bildung und Teilhabe.

Bis heute wird das Kindergeld und auch das Elterngeld an alle Superreichen ausbezahlt, aber diejenigen die es am dringendsten bräuchten, die Empfänger von Hartz 4 bzw. Bürgergeld erhalten nach wie vor kein Kindergeld. Wir fordern gemeinsam mit der Esslinger Montagsdemo die volle Auszahlung des Kindergelds an ALG II Empfänger. Wir unterstütz die Forderung nach einer Mindestsicherung von 1150 Euro für alle, die sonst unter diese Summe fallen würden (Arbeitslose, Rentner, Studierende, Asylbewerber…).

Aber nicht nur die Kindergrundsicherung wird zusammengestrichen auch das Bafög für Studierende soll von 1,8 Milliarden auf 1,4 Milliarden gekürzt werden, obwohl heute schon ca. 1 Million Studierende unter der Armutsgrenze leben. Blutspende, um Mensaessen zu bezahlen, Pfandflaschen sammeln als Notgroschen – das berichten Studenten und Auszubildende in Umfragen…

Viertklässler aus Weil – 2,5 km Fußweg zumutbar?

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Zwiebel Artikel Kalenderwoche 7-2023

Foto: Eigenaufnahme

Mit einem Hilferuf wendet sich die Elternbeiratsvorsitzende der Pliensau-Grundschule an die Gemeinderatsmitglieder. Sie fordert die Übernahme der Schülerbeförderungskosten für Kinder aus dem Stadtteil Weil auch für die Viertklässler der Schule. Nachdem der Landkreis Esslingen die Förderung für alle Grundschüler eingestellt hatte, beschloss der Gemeinderat 2004 die Kostenübernahme für die Busfahrten der Kinder in Klasse 1 bis 3. Für die Viertklässler jedoch erklärte er den Weg als sicher. Das gleiche Argument musste herhalten bei der Schließung des Sportplatzes VfL Post in der Pliensauvorstadt. Dort mutet man umgekehrt den Kindern zu, dass sie problemlos zum Sport nach Weil laufen können.

Für die Viertklässler wird mit dieser Regelung ein 2 bis 2,5 Kilometer langer Weg, der an einer Landstraße im Winter im Dunkeln läuft, als verkehrssicher erklärt. Bei jedem Wetter, bei Schnee und Glatteis wird der „Fußweg“ nicht geräumt. Und im Sommer müssen die Kinder den Weg ohne Schatten laufen. Hinzu kommen viele Traktoren der Gemüsebauern.

Die Elternbeiratsvorsitzende kritisiert zu Recht: „Schon jetzt ist die Organisation der Fahrkarten und der Erstattung ziemlich ungünstig. So werden die Fahrkarten nicht, wie beim School-Abo, an die Familien versendet, sondern müssen monatlich an VVS-Verkaufsstellen erworben werden. Die Erstattung ist nur halbjährlich möglich, was das Auslegen von etwa 300€ durch die Familien nötig macht. Für Eltern der 4. Klassen heißt diese Entscheidung jedoch, dass sie die Kosten von etwa 500€ selbst tragen müssen. Eltern die diese Kosten nicht tragen können oder wollen, greifen nun vermehrt aufs Auto zurück, was angesichts der Klimakrise absolut nicht zu befürworten ist, jedoch verständlich.“

Frau Toy, Gemeinderätin von FÜR Esslingen unterstützt die Forderungen der Eltern aus Weil im Gemeinderat: „Ich finde so eine Regelung nicht nachvollziehbar und wir fordern seit längerem kostenlose Schülertickets für alle Schüler!“

Nein zur Erhöhung der Kitagebühren!

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Bildunterschrift: FÜR kostenlose Kitagebühren auch in Baden-Württemberg

Zwiebel Artikel 44-2022

In unserem Redebeitrag zur letzten Gemeinderatssitzung hatten wir die Abschaffung der unteren beiden Einkommensgruppen kritisiert, weil das eine enorme Beitragssteigerung für Geringverdiener bedeutet hätte. Tatsächlich besteht auf Grundlage der geplanten Wohngeldreform ab 2023. die Möglichkeit, dass Familien mit einem Jahreseinkommen unter 50 000 € Wohngeld bekommen und deshalb Anspruch auf einen kostenlosen Kitaplatz haben. Diese Wohngeldreform ist aber noch gar nicht vom Bundesrat verabschiedet. Außerdem ist es keineswegs so, dass alle Familien mit Einkommen unter 50 OOO€ Wohngeld bekomme. Laut Wohngeldrechner 2023 erhält z.B. eine alleinerziehende mit einem Kind und einem Monatseinkommen von 3100 brutto kein Wohngeld und damit auch keinen kostenlosen Kitaplatz. Kein Wohngeld erhält auch eine Familie mit einem Kind wo beide berufstätig sind und zB jeweils 1900 € verdienen.

Ein weiteres Problem ist, dass nur die Hälfte aller Wohngeldberechtigten es schaffen den komplizierten Antrag auszufüllen oder schlicht nicht wissen, dass sie Anrecht auf Wohngeld haben. Wir fordern deshalb, dass jeder der wohngeldberechtigt ist benachrichtigt wird und persönliche Unterstützung beim Ausfüllen des Antrags erhält. Die Stadtverwaltung stellt zu Recht fest, dass die Gebührenerhöhung nur einen minimalen Anteil an den Gesamtkosten deckt und keinen wesentlichen Beitrag zur Haushaltssanierung leistet. Fragt sich aber warum dann das Ganze? Wir sind der Meinung, die ganze Aufgabekritik, also die freiwillige Kürzung von Kommunalen Leistungen. ist komplett verfehlt. Das ist vorauseilender Gehorsam und Zurückweichen vor einem notwendigen Kampf um bessere Finanzausstattung der Kommunen.

FÜR Esslingen steht konsequent für ein lebenswertes, kinder-, familien- und frauenfreundliches Esslingen. In einer Umfrage des Gesamtelternbeirats haben sich über 50 Prozent der Eltern für kostenlose Kitas ausgesprochen. FÜR unterstützt diese Forderung seit langem.

Kita-Gebührenerhöhung sofort zurückziehen!

FÜR im Gemeinderat, JugendFuer_Hauptseite

„Die Gebühren gehn zu weit! Legt nen neuen Plan bereit!“ Fordern Eltern und Kinder auf der Demo!

Zwiebel Kalenderwoche 41/2022

Die geplante Kita-Gebührenerhöhung ist weder fair, noch sozial ausgewogen wie SPD und Grüne behaupten. Sie trifft Geringverdiener besonders hart. Eine Familie mit 30 000 € Jahreseinkommen und einem Kind zwischen 3 und 6 Jahren zahlte 2021 106 € 2023 171 € im Monat. Noch krasser ist die Steigerung für Kinder unter 3 Jahr: 2021:159 € 2023; 274€ Dabei betrifft das nur die Kernzeit von 8 bis 16 Uhr. Ein qualifizierter Job als Krankenschwester oder in einem Industriebetrieb mit Schichtarbeit ist so fast unmöglich selbst bei Nutzung der verlängerten Öffnungszeiten. In Zukunft werden noch mehr Mütter überlegen, ob sie sich die Berufstätigkeit leisten können. So wird die viel gerühmte Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf kaltem Wege ausgehebelt und Benachteiligung und Altersarmut für Frauen sind vorprogrammiert.

Die Stadtverwaltung versucht ihr Vorgehen damit zu rechtfertigen, dass die Empfehlung der Landesregierung bedeutend höher liegt. Aber wie kommt eine Grün geführte Landesregierung in einem der reichsten Bundesländer dazu völlig überhöhte Kitagebühren zu „empfehlen“? Dabei sind die Kitas inzwischen in zahlreichen Bundesländern ganz oder teilweise kostenlos. Auch die prinzipienlose Haltung der SPD ist für uns unverständlich. Im Wahlkampf und in Sonntagsreden heißt es Kitas und Kindergärten müssten gebührenfrei sein. Im Gemeinderat werden aber die Gebührenerhöhungen von den SPD Bürgermeistern vorangetrieben und von der SPD Fraktion abgenickt

FÜR Esslingen fordert, dass die Vorlage zurückgezogen wird und dass z.B. die Gebührenstaffelung von Ostfildern übernommen wird, die in den unteren Bereichen nur halb so hoch sind wie in Esslingen, Oder noch besser, dass die Kitagebühren für Einkommen unter 50 000 € ganz abgeschafft werden. Ansonsten gilt: „Keine Stimme für die Kitagebührenräuber“ Deshalb: Mitglied bei FÜR Esslingen werden und 2024 auf unserer Liste kandidieren – FÜR ein lebenswertes, kinder-, familien- und frauenfreundliches Esslingen.