Der Artikel in der Esslinger Zeitung vom 1.8.2019 zum Thema „FÜR kritisiert Feuerwehr“, ist ein Musterbeispiel dafür, wie man durch geschickte Weglassung der Kernaussagen von FÜR Esslingen und durch Umgehung der entscheidenden Argumente die öffentliche Meinung manipuliert und die Diskussion auf ein Nebengleis lenkt.

Wir veröffentlichen deshalb den Wortlaut unseres Redebeitrags im Gemeinderat unter www.für-esslingen.de sodass sich jeder Leser selbst eine Meinung bilden kann. Zu dem Artikel möchten wir folgendes feststellen:

1. Für Esslingen hat nicht die Feuerwehr kritisiert, sondern die Stadtverwaltung, weil die vorgeschlagenen Alternativen nicht verwirklicht wurden, die sowohl den vollständigen Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes Barbarossastraße als auch eine sinnvolle Lösung für das Feuerwehrhaus ermöglicht hätten. Vorgeschlagen wurde u.a. die Verlegung des Feuerwehrgerätehauses auf den gerade einmal 700 Meter entfernten Parkplatz des Schelztorgymnasiums. Hier müsste keine Spielfläche geopfert werden und es gibt wesentlich weniger Anwohner und vor allem keine massive Gefährdung von Kleinkindern wie an der Barbarossastraße. Der Standort Parkplatz Schelztorgymnasium ist daher in jeder Hinsicht die bessere Standortwahl.

Weder der Oberbürgermeister, noch die versammelten Stadträte konnten bei der Gemeinderatssitzung eine plausible Begründung liefern, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wurde. Im Artikel der EZ wird dieser in der Rede von FÜR gemachte Vorschlag ganz unterschlagen. Wir nehmen an auch die EZ hat keine überzeugende Begründung, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wird.

• Die Forderung nach dem vollständigen Erhalt des Spiel und Bolzplatzes an der Barbarossastraße kam aus der Bürgerschaft. Bereits 2017 hatte der Stadtjugendring in einer zweitägigen Aktion für den Erhalt des kompletten Spiel- und Bolzplatzes geworben. Damals sind stapelweise Bilder von Kindern sowie Argumente der Eltern für den Erhalt zusammengetragen worden. Gleichzeitig entstand eine Bürgerinitiative, die zahlreiche Unterschriften für ihre 29 Argumente zum Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes sammeln konnte. Die Aktion des Stadtjugendrings und die Aktivität der Bürgerinitiative wird im Artikel der EZ mit keinem Wort erwähnt.
• Dilek Toy hat in Ihrem Redebeitrag ausführlich aus den Argumenten der Bürgerinitiative zitiert. (Auch das wird in der EZ unterschlagen) Ua. heißt es da: „Der Bolzplatz stellt eine grüne Oase – und die einzige große Grünwiese und Frischentstehungsgebiet in der Gegend Wäldenbronn, Hohenkreuz dar. –  Der Bolzplatz ist ein Platz, der von alten Bäumen umrandet ist, die eine hohe Klimawirkung erzielen. Der Baumbestand ist mehrere Jahrzehnte alt.“  Bürgermeister Wallbrecht stellte zwar in Aussicht, dass einige Bäume erhalten werden, konnte aber auch nach zweijähriger Planungszeit nicht sagen wie viele.
• Was soll man vom Gelächter im Gemeinderat beim Hinweis auf die Gefahr des Artensterbens halten? Statt Fachkompetenz – Ökologische Ahnungslosigkeit und ökologische Gleichgültigkeit.

• FÜR Esslingen hat die Forderung nach Erhalt aller Spiel- und Bolzplätze auch im Wahlkampf aufgegriffen. Der Spiel- und Bolzplatz Barbarossastraße ist einer der 9 Plätze, die von der Stadt ganz oder teilweise zubetoniert werden.  Von daher ist es selbstverständlich, dass wir uns auch im Gemeinderat für den Erhalt dieser Plätze einsetzen. Betroffen sind u.a. auch der VFL Post Sportplatz und das Greut, wo die Tore des Bolzplatzes bereits abmontiert wurden. Wir rufen die Bevölkerung dazu auf, diesen ökologischen und sozialpolitischen Frevel nicht hinzunehmen.

• Selbstverständlich hat FÜR Esslingen die größte Hochachtung vor der Arbeit der freiwilligen Feuerwehr. (Z.B. haben wir uns vehement für die Personalaufstockung bei den Einsatzfahrzeugen eingesetzt.) Bei der ersten Beratung über das Thema kam ungewöhnlicherweise der zuständige Feuerwehrkommandant ausführlich zu Wort. Wir fragen: Warum wurden damals nicht genauso ausführlich die Argumente der Bürgerinitiative angehört?    Der Bau des Feuerwehrgerätehauses darf auf keinen Fall gegen den dringend notwendigen Erhalt von Spiel- Bolz- und Grünflächen ausgespielt werden. Vor allem wenn eine Lösung möglich ist, die beiden Seiten gerecht wird. 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Für Esslingen lehnt den Bebauungsplan Barbarossastraße nach wie vor ab. Wieder einmal wird mit einem Federstrich der bestehende Flächennutzungsplan über den Haufen geworfen und die bestehende Zweckbestimmung „Grünfläche mit Sportplatz“ wandert in den Papierkorb. Bereits 2017 hatte der Stadtjugendring in einer zweitägigen Aktion für den Erhalt des kompletten Spiel und Bolzplatz geworben. Damals sind stapelweise Bilder von Kindern sowie Argumente der Eltern für den Erhalt zusammengetragen worden. Gleichzeitig entstand eine Bürgerinitiative die zahlreiche Unterschriften für ihre 29 Argumente zum Erhalt des Spiel und Bolzplatzes sammeln konnte.

Hier einmal eine Auswahl der Argumente, die von Bürgerinitiativen und Bürgern zusammengetragen wurden:

–     Der Bolzplatz Barbarossastraße ist der einzige große zentrale Bolzplatz in der ganzen Wohngegend

–      Der Bolz und Spielplatz wird extrem gut genutzt. Mit steigender Anzahl an Wohnungen erhöht sich der Bedarf weiterhin.

–     Er ist ein Treffpunkt für viele unterschiedliche soziale Aktivitäten. 
Es wird nicht „nur“ Fußball gespielt, sondern auch Federball, Frisbee, Drachensteigen. 
Im Winter gibt es hier Platz für Schneeballschlachten, Schneemann bauen etc

–      Der Bolzplatz stellt eine grüne Oase inmitten immer enger bebauten Wohngebieten dar, der Ruhe schafft zwischen den stark befahrenen Straßen.

–  Der Bolzplatz stellt die einzige große Grünwiese und Frischentstehungsgebiet in der Gegend Wäldenbronn, Hohenkreuz dar.

–  Der Bolzplatz ist ein Platz, der von alten Bäumen umrandet ist, die eine hohe Klimawirkung erzielen. Der Baumbestand ist mehrere Jahrzehnte alt.

–  Naturschutz von einheimischen Vögeln:
Gesichtet wurden auf den Bäumen folgende Vögel:
Distelfinken, Graufinken, Buchfinken, Bachstelzen, Kohlmeisen, Blaumeisen, Grünspecht.

–  Mit Bebauung des Bolz- und Spielplatzes entstehen gegenüber anderen Standortalternativen zusätzliche Kosten, da es sich um ehemaliges Sumpfgebiet handelt.

–  Am Standort Schelztorgymnasium wären Aktivitäten wie Übungen und Feste wesentlich unproblematischer. Die Nutzung von Bolz-Spielplatz für Fest-Aktivitäten der Feuerwehr ist absolut inakzeptabel.

–  In Esslingen sind – wie von uns aufgelistet – inzwischen  mindestens 9 Spiel und  Bolzplätze gefährdet. Jeder einzelne wird da um so wichtiger.

Einzelne Beschwerden von Anwohnern haben dazu geführt, dass der gestiftete Bolzplatz zwischen Seeweisenschule und Hohenkreuz-Halle abgebaut wurde. Wenn aber 449 Esslinger für den Erhalt von Bolz- und Spielplatz eintreten, dann müsste das ein Glücksfall für Esslingen sein. Was die Stadt macht, ist aber alles andere als diese Bürger als Glückfall zu betrachten bzw zu behandeln.

Für den Standort der Feuerwehr wurden verschiedene Lösungsvorschläge gemacht:

1. Fusion oder reine Standort Zusammenlegung mit der Abteilung Sulzgries. Viele beurteilen dies als die sinnvollste Lösung, da die Effektivität der Feuerwehr erheblich gesteigert würde und die Kosten viel geringer ausfallen würden. (Von der Feuerwehr wurde das u.A, mit der unsinnigen und unprofessionellen Begründung   abgelehnt es gebe „zwischenmenschliche Probleme“ mit den Sulzgrießern.)
2. Verlegung des Feuerwehrgerätehauses auf den gerade einmal 700 Meter entfernten Parkplatz  des Schelztorgymnasiums. Hier müsste keine Spielfläche geopfert werden und es gibt wesentlich weniger Anwohner und vor allem keine massive Gefährdung von Kleinkindern wie an der Barbarossastraße. Der Standort Parkplatz Schelztorgymnasium ist daher in JEDER Hinsicht die bessere Standortwahl. Der Sorge zu wenig Parkplätze zu haben könnte man entgegenwirken indem man ein kleines Parkhaus auf die übrige Parkfläche baut. 

Die Gemeinderatsmehrheit ist damals vor dem martialischen Auftreten der Feuerwehr eingeknickt, die diesen Tagesordnungspunkt vortragen durfte, während auf die Argumente des Stadtjugendrings und der Bürgerinitiative  gar nicht eingegangen wurde

Auf eine raffinierte Art wurden Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung und das Spielbedürfnis der Kinder gegeneinander ausgespielt.

Es ist an der Zeit diesen kinder- und umweltfeindlichen Beschluss aufzuheben. Wir beantragen eine  der oben genannten Alternativen umzusetzen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörn Lingnau wirft FÜR Esslingen in der Esslinger Zeitung Wählertäuschung vor, weil unsere Gemeinderätinnen nicht in den Ausschüssen mitarbeiten. Ist dieser absurde und haltlose Vorwurf ein Versuch der CDU-Fraktion von ihrem Desaster bei den Kommunalwahlen abzulenken?

Fakt ist: Nach der Verdopplung unserer Gemeinderatssitze erklärten wir unsere Bereitschaft, in einzelnen Ausschüssen mitzuarbeiten. Wir schlugen vor, sachkundige Bürger zu bestimmen, was in anderen Städten durchaus üblich ist. Beides wurde jedoch durch den Gemeinderat abgelehnt.

Nach dem Motto „Hopp oder Top“ sollten wir alle Ausschüsse besetzen oder außen vorbleiben. Minderheiten mit Maximalforderungen zu konfrontieren ist bestenfalls unrealistisch. Neben den Altersgründen von Sigrid Cremer berücksichtigten wir auch die beruflichen Bedingungen von Dilek Toy.  Markenzeichen von FÜR Esslingen ist, dass bei uns Menschen mitarbeiten und kandidieren, die sich nicht in privilegierten Lebenssituationen befinden, sondern hart um ihre Existenz kämpfen. Deshalb sind wir nah an den Bedürfnissen dieser Menschen dran, für die wir uns engagieren.

Statt FÜR-„Bashing“ würde es dem Fraktionsvorsitzenden der CDU gut anstehen, den Verlust von 3 Stimmen bei den Kommunalwahlen gründlich aufzuarbeiten. Vernichtung der Frischluftschneise Greut, von 9 Sport-, Spiel und Bolzplätzen, unsoziale Wohnpolitik.  

Unsere Kommunalpolitik unterscheidet sich grundsätzlich von der anderer Parteien: Unser wichtigstes Anliegen ist die Unterstützung des aktiven Zusammenschlusses der Esslinger*innen gegen eine unsoziale und umweltzerstörende Politik. Dafür wollen wir in zweiter Linie Sprachrohr im Gemeinderat sein.

Liebe Wählerinnen und Wähler von FÜR Esslingen, seien Sie versichert, sie finden uns – wie gewohnt – in allen Ihren Auseinandersetzungen, Anliegen und im Widerstand an Ihrer Seite.

Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine Haushaltssperre für bestimmte Ausgaben beschlossen, weil die Gewerbesteuereinnahmen um ca. 22 Mio.€ eingebrochen sind.  Dazu die FÜR Gemeinderätin Sigrid Cremer:

„1. FÜR Esslingen hat in den letzten Jahren mehrfach beantragt, dass die Gewerbesteuer angehoben wird und zwar auf das Niveau von Stuttgart. Das hätte sicherlich beträchtliche Mehreinnahmen gebracht und uns die jetzige Haushaltsperre erspart. Die Stadt Stuttgart konnte aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen die Schulden im Kernhaushalt sogar komplett abbauen.  Es ist nicht einzusehen warum die Gewerbesteuer in Esslingen wesentlich niedriger sein soll als in Stuttgart.

2.   haben wir darauf hingewiesen, dass die starke Abhängigkeit von den extremen Schwankungen der Gewerbesteuer, die dann auch noch von den Unternehmen zurückgefordert werden kann, kontraproduktiv ist.  Deshalb brauchen wir eine Gemeindesteuerfinanzreform, die den Kommunen verlässliche und bedeutend höhere Einnahmen garantiert. Die Kosten für die 4 maroden Brücken und den Neubau der PCB verseuchten Schulen können unmöglich von der Stadt Esslingen allein gestemmt werden.    Hier vermissen wir jegliche Initiativen insbesondere der im Gemeinderat vertretenen Groko Parteien für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen.

3.   Wir werden jegliche Kürzungsmaßnahamen bei der Daseinsfürsorge und an den sozialen Belangen der Bevölkerung ablehnen. Im Gegenteil, die Gelder für die Kitas, fürs Frauenhaus und vieles andere müssen aufgestockt werden.  Ein riesiges Sparpotential sehen wir in der Eindämmung der Bauwut. Allein durch den Stopp der aktuellen Bebauungspläne VFL Post, Verlagerung der Stadtwerke, und Verlagerung der Fachhochschule, könnten etwa 15 Mio. € eingespart werden.“  (Infos unter www.für-esslingen.de)

„Wo gibt es denn sowas? Wirklichkeitsfremde Forderungen aufstellen und das bei der knappen Finanzlage!“

So ähnlich waren einige Reaktionen auf unser Wahlplakat mit der Forderung „Massive Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus und maximal 7€ pro Quadratmeter“. Aber was hier für viele wie ein Traum erscheint ist in der Millionenstadt Wien Realität: 

62 Prozent der Wiener wohnen in Wohnungen mit gedeckelten Mieten von derzeit 5,80 €. Einige weit darunter, wie zum Beispiel Rentner, die schon lange in ihrer Wohnung leben. Das wirkt sich auf den gesamten Mietmarkt aus und drückt die Preise nach unten. Dadurch profitiert auch der Mittelstand. Circa 75 Prozent der Einwohner erfüllen die Grundvoraussetzungen für eine städtische Wohnung, da die Einkommens-Obergrenze 44.000 Euro netto für eine Einzelperson beträgt.

Wohnen ist ein Menschenrecht und dieses Menschenrecht muss mit den staatlichen und kommunalen Mitteln durchgesetzt werden. In Wien baut die Stadt die Sozialwohnungen. Es ist gesellschaftlich akzeptiert, dass 0,5 Prozent der Bruttolohnsumme sowohl von Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer abgezogen werden und in die Wohnbauförderung fließen. In Esslingen dagegen setzt die Mehrheit des Gemeinderats auf private Investoren. Diese bauen Wohnungen aus Profitinteressen. So erhielten die Vorstandsmitglieder der Wohnungsbaugesellschaft Vonovia eine Entlohnung für 2013 bis 2017 insgesamt 58,8 Millionen Euro. Allein 22,9 Millionen Euro strich sich der Unternehmenschef Rolf Buch ein. 

Von den mehr als 6 Millionen Sozialwohnungen in Westdeutschland sind durch den Wegfall der Preisbindungen und den massenhaften Verkauf kommunaler Wohnungsbestände heute höchstens noch 1,5 Millionen übriggeblieben.  Wären auch weiterhin jährlich rund 250. 000 Wohnungen gebaut worden, und keine dieser Wohnungen hätte ihre Sozialbindung „verloren“, dann gäbe es heute mehr als 20 Millionen Sozialwohnungen.

Unser FÜR-Mitglied Reinhold Miller wohnt und engagiert sich seit vielen Jahren für Projekte in Mettingen. Aktuell ergriff er die Initiative, die ehemalige Mettinger Schule in eine Senioren-Wohngemeinschaft  umzubauen und sinnvoll zu nutzen. Als Vorsitzender des Heimatvereins Esslingen hat er für dieses Projekt gemeinsam mit Architekt, Baufirma und privaten Investoren eine Interessengemeinschaft gegründet, und versucht von der Stadt Esslingen eine Zusage zur Nachnutzung zu erhalten. Diese ignoriert jedoch alle Vorschläge und plant, das wunderschöne Gebäude abzureißen.

Durch den Erwerb eines größeren Nachbargrundstückes könnte sogar eine echte Mettinger Ortsmitte mit öffentlichen Einrichtungen für Vereine usw. entstehen.

Realsatire ist, dass der von OB Zieger als Festplatz eingeweihte Hermann-Sohn-Platz, aus Feuerschutzgründen gar nicht als Festplatz benutzt werden darf.

Ein schon 2003 eingebrachter Vorschlag, die innerhalb der Emil Kessler Straße gelegenen städtischen Grundstücke vor dem Daimler Bürogebäude für eine Mettinger Ortsentwicklung zu nutzen, wurde ignoriert. Eine Neckar-Fußgängerbrücke, die eine Weiterführung über die B10 zum Weiler Berg ermöglicht hätte, wurde nicht gebaut, dafür ein Steg ins Nichts.

Für einen eine viertel Million DM teuren Stadtbrunnen, wurden die Parkplätze eines Ladengeschäftes konfisziert, das daraufhin schließen musste. Inzwischen wurde der Brunnen aus Kostengründen abgestellt und als Abfallgrube missbraucht. Die vehementen und unbeirrbaren Befürworter dieser Anlage interessiert das heute nicht mehr.

Von dem ehrgeizigen Sanierungskonzept „Flaniermeile“ in Mettingen ist letztlich nichts übrig geblieben als als leerstehende Immobilien.

Im ehemaligen Bürgerhaus konnten früher alle Gruppierungen Räume mieten. Seit die Johanniter das Gebäude verwalten, wird FÜR Esslingen die Nutzung verweigert.

Sollen Bürger die städtische Planung nur widerspruchslos akzeptieren? FÜR Esslingen unterstützt die berechtigten Ideen für ein lebenswertes Mettingen.

Der Fächennutzungsplan 2020 muss neu auf den Tisch. Vollkommen gerechtfertigt ist die Initiative des Vereins „Rettet das Greut“, nach den Kommunalwahlen die Bebauung neu zu verhandeln. Unsere Gemeinderätin Dilek Toy schreibt an die MItglieder des Vereins: „Ich teile Ihre Einschätzung. Die Bebauung des Greut muss verhindert werden. Nicht nur das, der ganze FNP, der neben ökologisch wichtigen Flächen, Kindersport- , Spiel- und Bolzplätze vernichten will, muss vom Tisch. Sie schreiben: „Hier hat der neue Gemeinderat eine echte Chance zu einem demonstrativen Neuanfang unter dem Motto „wir haben verstanden!“ Ich bin sicher, dass nur weitere anhaltende kreative Proteste auf der Straße ein „Umdenken“ bewirken werden. Ansonsten werden bestenfalls faule Kompromisse dabei rauskommen. Denn es steht für die Investoren einfach viel Geld auf dem Spiel. Nur die aktive Bevölkerung kann etwas erreichen. Die Entscheidungsträger wissen, was sie tun und kennen die Folgen. FÜR Esslingen steht vor und nach der Wahl konsequent auf Ihrer Seite.“

Wie Bebauungsbefürworter darüber denken, dafür steht stellvertretend FDP-Gemeinderat Ulrich Fehrlen. Die Esslinger Zeitung vom 07.03.2017 zitierte ihn mit den Worten: „Die Luft in der Innenstadt kann unter der Bebauung der Frischluftschneise Greut nicht leiden, weil schon heute kaum Frischluft dort ankommt“.

FÜR fordert eine umfassende Erhebung zur klimatischen Gesamtsituation dieser Stadt und wie sie sich gegen die Zusatzbelastungen durch den Klimawandel wappnen kann. Das ist die Vorbedingung für jede weitere baupolitische Entscheidung. 

Hier geht es nicht um „Schauanträge“ (Carmen Tittel, Grüne) sondern um die Frischluftsituation der ganzen Innenstadt, um die Gesundheit der Menschen, die in dieser engen Tallage Abgasen und Hitzestauungen ausgesetzt sind.

Nicht nur im Gemeinderat sondern aktiv im Widerstand an der Seite der Bevölkerung für Ihre sozialen Interessen und gegen Umweltzerstörung. Machen Sie mit bei FÜR Esslingen.