Archiv der Kategorie: FÜR aktiv

Ein wunderbarer Sommertag mit FÜR am Bodensee

Um 7.30 Uhr morgens trafen wir uns an der Bahnhofstreppe in Esslingen. Mit Kindern, einer Jugendlichen, vielen Frauen und einigen Männern ging es los nach Konstanz und weiter mit der Fähre nach Meersburg. Eine wunderbare, idyllische Stadt am Nordufer des Bodensees. Beim gemeinsamen Cafebesuch im Biergarten der alten Burganlage ließen wir es uns schmecken. Endlich mal Gelegenheit uns so richtig kennen zu lernen, uns auszutauschen auch über all das, was uns in Corona-Zeiten so bewegt. Nach einem Spaziergang ging es zurück mit der Fähre nach Konstanz. Wir genossen die frische Brise bei der Schifffahrt. Wir danken unserer Vorstandsfrau Ariane Zirngibl, die das tolle Programm ausgearbeitet hatte.

In Konstanz wurde die Altstadt erkundet, ihre kleinen Gässchen und der tollen weitläufigen Fußgängerzone. Wir erfreuten uns an den vielen Gaststätten, Kneipen und Cafes mit Sitzgelegenheiten, Plätzen und Brunnen, dem schönen Park am Bodenseeufer. Da waren wir uns einig: Esslingen könnte sich davon in mancher Hinsicht eine Scheibe abschneiden. Menschen sind gerne in Städten, in denen es schöne Plätze gibt, kleine charmante Ecken, Sitzgelegenheiten in den Straßen oder ein  schönes Flussufer. Esslingen hätte da viel Potenzial – was aber weder gepflegt noch weiter ausgebaut wird. Was passiert eigentlich in unserer Stadt mit den Steuergeldern? Wofür werden sie ausgegeben?

Aktuell kann man am alten Busbahnhof die Planung der zukünftigen Bebauung bestaunen. Aber das Staunen weicht sehr schnell dem Erschrecken: Statt einer Grünfläche mit Wasserfläche, wird jeder Quadratmeter zubetoniert. Statt eines Platzes, wo der Mensch die Natur und das Leben genießen kann, profitabler Zweckbau. 

Wenn nur Finanzen den Takt diktieren, richtet man Städte zugrunde. Wir schlagen dem Gemeinderat vor, einen Sommerausflug nach Konstanz und Meersburg zu unternehmen. Vielleicht bleiben ja einige Ideen hängen. 

Für städtische Busfahrer mit Tariflöhnen!

Für Esslingen unterstützt die Übernahme der bisher von der Firma Rexer betriebenen Strecken durch die Städtischen Verkehrsbetriebe Esslingen und dass damit der Busverkehr in Esslingen zu 100 Prozent in Städtische Hand kommt. Mit dem Oberleitungsnetz und den Hybridbusse soll der Busverkehr ab 2024 zu 100 % elektrisch erfolgen. Das ist ein kleiner aber wichtiger Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz.

Mit der Übernahme der Busfahrer von Rexer werden Arbeitsplätze erhalten bzw. von der Stadt neue geschaffen. Außerdem begrüßen wir es, dass die Fahrer bei der Stadt entsprechend dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bezahlt werden und nicht 300 oder 400 € weniger wie bei den Privaten.

Eine europaweite Ausschreibung garantiert ja keineswegs, dass Esslinger Busunternehmen den Zuschlag erhalten. Der erbitterte Konkurrenzkampf führt dazu, dass die schlechtesten Arbeitsbedingungen, die niedrigsten Löhne und die miesesten Umweltstandards zum Zuge kommen. Das hat der Fall Rexer eindrücklich bewiesen.

Wir halten die geplante Erhöhung der Preise für das Stadtticket für grundfalsch. Hier wird der mühsam aufgebaute Fortschritt zur Verbilligung des ÖPNV, der großen Zuspruch erhalten hatte, wieder komplett verspielt. FÜR Esslingen schlägt vor, die Fahrpreiserhöhung aus dem Antrag zu streichen. Vielmehr muss energisch eine Unterstützung von Bund und Land für dieses deutschlandweit wohl einmalige, umweltfreundliche Verkehrsprojekt gefordert werden. Im Übrigen haben wir in der Haushaltsdebatte Einsparungsvorschläge von über 10 Millionen Euro gemacht. Auch hier finden sich problemlos Möglichkeiten zur Finanzierung der fehlenden 300 000 Euro.

Selbstverständlich setzen wir uns weiterhin für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr im ganzen VVS Bereich ein. Nur so kann die im höchsten Maße umweltschädliche Blechlawine von 230 000 Pendlern, die täglich im Großraum Stuttgart unterwegs sind, eingedämmt werden.

Die Fertigung bei Eberspächer muss bleiben!

FÜR Esslingen solidarisiert sich mit den Kolleg*innen der Fertigung bei Eberspächer. 300 Beschäftigte sind bis Ende 2022 von der Schließung der Produktion von Standheizungen und dem Verlust ihrer Arbeitsplätze  bedroht.  Angeblich sei die Produktion in Esslingen als „Hochlohnregion“ zu teuer. Von „Hochlohnregion“ sprechen ausgerechnet diejenigen, die in der Liste der 500 reichsten Deutschen auf Platz 112 (Familie Baumann 2019) und auf Platz 183 (Familie Eberspächer 2018) stehen! 

Im Unternehmen wurde eine „Beschäftigungssicherung“ vereinbart, die jetzt einfach aufgehoben werden soll. Was sind solche Sicherungen eigentlich wert? Eine Belegschaft in trügerische Sicherheit zu wiegen, solange man sie noch braucht? Die betroffenen Kolleg*nnen haben zum Teil bis zu 40 Jahre im Unternehmen gearbeitet und rechnen sich wenig Chancen aus, in ihrem Alter noch einen guten Arbeitsplatz zu finden. Auch die Jüngeren befürchten, dass sie nur Leiharbeit oder befristete Jobs finden. Durch die Weltwirtschaftskrise und die Coronakrise sind viele Leute von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit betroffen.

Ist das die vielgelobte „Wertekultur“ derer sich die Firmenleitung auf ihrer homepage rühmt? Denn dort kann man lesen: „Trotz der technologischen und wirtschaftlichen Dynamik können sich Kunden, Mitarbeiter und Geschäftspartner auf feste Konstanten verlassen: auf die langfristig angelegte und berechenbare Politik eines Familienunternehmens und auf eine in 150 Jahren gewachsene Wertekultur.“ „Wir bekennen uns dabei zu unserer sozialen Verantwortung gegenüber unseren Mitarbeitern, ..“

Gegen die Vernichtung von Arbeitsplätzen konsequent kämpfen! Seit dem 4. Mai streikt die komplette Belegschaft des Nissan-Werks in Barcelona unbefristet für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und für eine Zukunftsperspektive.

Eberspächer Kollegen: Kommt zur Montagsdemo am 9. Juni um 17.30 Uhr am Esslinger Bahnhofsplatz. 

FÜR Esslingen beim Fahrrad und Auto -Korso 1. Mai 2020

Kommt zum Fahrrad- und Autokorso am 1. Mai

Für Esslingen setzt sich selbstverständlich ein für umfassenden Gesundheitsschutz in den Betrieben und in der Öffentlichkeit und unterstützt alle sinnvollen Maßnahmen, um die Pandemie einzudämmen. Aber die Regierung erweist sich in vieler Hinsicht als unfähig: In einem der reichsten Länder der Welt stehen keine kostenlosen Masken zur Verfügung. Desinfektionsmittel und Schutzkleidung sind Mangelware. Die Testkapazitäten sind längst nicht ausreichend. Medikamente werden knapp.  Der durch Privatisierung und Profitorientierung herbeigeführte Personal und Pflegenotstand in den Krankenhäusern und Altenheimen wird auf die Spitze getrieben.  

Gleichzeitig entwickelt sich eine Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft: Überall gibt es Nachbarschaftshilfe. Erntehelfer und Medizinstudenten bieten ihre Hilfe an. Das ist doch ein Grundgedanke des 1. Mai: Zusammenschluss und Solidarität der arbeitenden Menschen weltweit; Kampf für Tagesforderungen aber auch für eine lebenswerte Zukunft.

Die Esslinger Probleme dürfen nicht unter den Corona Teppich gekehrt werden: z.B. Kampf gegen unsoziale Mieterhöhungen, gegen Umweltfrevel und Betonpolitik, für wirklich bezahlbare Wohnungen, für Erhalt der Frischluftschneisen der Sport und Spielplätze für kostenlose Kinderbetreuung etc.

Deshalb rufen Esslinger Kolleginnen und Kollegen verschiedener Einzelgewerkschaften auf: Wir lassen uns den 1.Mai nicht nehmen – gerade zu Corona-Zeiten muss die Arbeiterbewegung Flagge zeigen und müssen wir für unsere Forderungen eintreten! Mach mit beim Fahrrad- und Autokorso! Teilnehmen kann jeder, auch Organisationen und Gruppen – außer Faschisten und Rassisten. ABFAHRT: 15 Uhr ab Parkplatz S-Bahn-Station Oberesslingen, Ulmer Straße. Wir fahren von da eine Runde um den Innenstadtring und zurück zu einer kurzen Abschlusskundgebung. Teilnahme nur mit Mundschutz! 2- Meter-Abstandsregeln unbedingt einhalten!

FÜR ist solidarisch mit den Daimler Beschäftigten

Die Ankündigung des Daimler-Chefs Ola Källenius, 10 000 Stellen im indirekten Bereich zu streichen, auf Tariferhöhungen zu verzichten usw. ist ein Angriff auf die Daimler Belegschaft auch in der Region Stuttgart. 1100 „Manager“-Stellen sollen gestrichen werden. Davon betroffen sind auch einfache Teamleiter oder Meister, also keine „Manager“ im eigentlichen Sinne. Dass vor allem der „indirekten Bereich“ betroffen wäre, soll darüber hinwegtäuschen, dass Arbeitsplatzvernichtung auch in der Produktion geplant ist, und die Fremdvergabe weiter vorangetrieben wird. 1000e Leiharbeiter wurden bereits in der Region Stuttgart rausgeworfen und viele Arbeitsplätze nicht mehr besetzt.

Mit diesem Programm der Abwälzung der Krise auf die Daimlerbelegschaft will Källenius innerhalb der nächsten 3 Jahre 1,4 Milliarden Euro „einsparen“. Der Vorstandsvorsitzende von Daimler begründet dies damit, dass er Konsequenzen aus dem kriminellen Abgasbetrug des Konzerns ziehen würde, und das Sparprogramm dazu diene, die  „hohen Kosten für die anspruchsvolle Technologie aufbringen zu können“. Warum soll aber  an der Belegschaft gespart werden? Tatsache ist, dass im vergangenen Jahr Daimler einen Gewinn von 11,13 Milliarden Euro machte. Davon schüttete das Unternehmen eine Rendite von 3,25 Euro aus für jede der mehr als eine Milliarde Daimler-Aktien, die weltweit gehandelt werden. Auch die Vorstandsgehälter sind üppig: Rund 1,3 Millionen Euro pro Jahr erhält alleine der ehemalige Konzernchef Zetsche. Sparpotenzial an anderer Stelle gäbe es also zu Genüge.

Daimler könnte alle Fahrzeuge konsequent auf Brennstoffzellentechnologie umstellen. Damit könnte die Umwelt geschont und gleichzeitig viele neue Arbeitsplätze geschaffen werden. FÜR Esslingen verurteilt die Sparpläne auf Kosten der Belegschaft. Jeder vernichtete Arbeitsplatz fehlt darüber hinaus unserer Jugend. Kontakt: vorstand@fuer-esslingen.de

Mitglieder stellen Umweltkampf in den Mittelpunkt

Der Aktionstag der #fridaysforfuture Bewegung, an dem sich weltweit Millionen Menschen beteiligten, ist Ausdruck des gewachsenen Umweltbewusstseins. Vielen Mitgliedern von FÜR Esslingen lag es am Herzen, sich am 21. September in die Proteste einzureihen und den gemeinsamen Kampf von Jung und Alt gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensbedingungen auf dem einzigen Planeten, den wir haben, zu unterstützen. 

Das von der Bundesregierung verabschiedete Klimapaket ist ein gigantisches, grünlackiertes Subventionsprogramm zugunsten der Konzerne. Mindestens 54 Milliarden Euro sollen – als Klimaschutzmaßnahmen getarnt – vor allem an Auto-, Energie-, Bau-, Logistik und sogar an Mineralölkonzerne fließen. Das sind aber die Hauptverantwortlichen der Umweltkrise. Regierung und Konzerne wollen die Kosten vollständig auf die Arbeiter und breiten Massen abwälzen. 

Ein zentraler Bestandteil des Pakets, der auch von den Grünen unterstützt wird, ist die CO2-Bepreisung. Dabei ist der Betrug, dass CO2-Zertifikate irgendetwas zur CO2-Reduzierung beitragen würden, schon seit der Einführung 1997 vollständig gescheitert.

Die Mitgliederversammlung von FÜR Esslingen am 22. September fasste weitreichende und konkrete Beschlüsse für unser umweltpolitisches Engagement im Gemeinderat und vor allem in der Öffentlichkeit. Wir mobilisieren weiter für den Erhalt des VFL Post Sportplatzes und  der Frischluftschneise im Greut.  Der Flächennutzungsplan 2030 muss vom Tisch, die umweltvergiftende Gießereiabgase von Daimler Mettingen müssen gestoppt werden, Nulltarif und umfassender Ausbau des ÖPNV, keine weiteren Gewerbeflächen, gegen Halbherzigkeiten, Kosmetik und umweltzerstörende Beschlüsse der Gemeinderatsmehrheit. Wir brauchen dazu viele Ideen und Visionen aus der Bevölkerung. Nehmt Kontakt zu uns auf: vorstand@fuer-esslingen.de oder 0174-3211310. 


Stellungnahme zum Artikel in der EZ vom 1.8.19 „FÜR kritisiert Feuerwehr“

Der Artikel in der Esslinger Zeitung vom 1.8.2019 zum Thema „FÜR kritisiert Feuerwehr“, ist ein Musterbeispiel dafür, wie man durch geschickte Weglassung der Kernaussagen von FÜR Esslingen und durch Umgehung der entscheidenden Argumente die öffentliche Meinung manipuliert und die Diskussion auf ein Nebengleis lenkt.

Wir veröffentlichen deshalb den Wortlaut unseres Redebeitrags im Gemeinderat unter www.für-esslingen.de sodass sich jeder Leser selbst eine Meinung bilden kann. Zu dem Artikel möchten wir folgendes feststellen:

  1. Für Esslingen hat nicht die Feuerwehr kritisiert, sondern die Stadtverwaltung, weil die vorgeschlagenen Alternativen nicht verwirklicht wurden, die sowohl den vollständigen Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes Barbarossastraße als auch eine sinnvolle Lösung für das Feuerwehrhaus ermöglicht hätten. Vorgeschlagen wurde u.a. die Verlegung des Feuerwehrgerätehauses auf den gerade einmal 700 Meter entfernten Parkplatz des Schelztorgymnasiums. Hier müsste keine Spielfläche geopfert werden und es gibt wesentlich weniger Anwohner und vor allem keine massive Gefährdung von Kleinkindern wie an der Barbarossastraße. Der Standort Parkplatz Schelztorgymnasium ist daher in jeder Hinsicht die bessere Standortwahl.

Weder der Oberbürgermeister, noch die versammelten Stadträte konnten bei der Gemeinderatssitzung eine plausible Begründung liefern, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wurde. Im Artikel der EZ wird dieser in der Rede von FÜR gemachte Vorschlag ganz unterschlagen. Wir nehmen an auch die EZ hat keine überzeugende Begründung, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wird.

  • Die Forderung nach dem vollständigen Erhalt des Spiel und Bolzplatzes an der Barbarossastraße kam aus der Bürgerschaft. Bereits 2017 hatte der Stadtjugendring in einer zweitägigen Aktion für den Erhalt des kompletten Spiel- und Bolzplatzes geworben. Damals sind stapelweise Bilder von Kindern sowie Argumente der Eltern für den Erhalt zusammengetragen worden. Gleichzeitig entstand eine Bürgerinitiative, die zahlreiche Unterschriften für ihre 29 Argumente zum Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes sammeln konnte. Die Aktion des Stadtjugendrings und die Aktivität der Bürgerinitiative wird im Artikel der EZ mit keinem Wort erwähnt.
  • Dilek Toy hat in Ihrem Redebeitrag ausführlich aus den Argumenten der Bürgerinitiative zitiert. (Auch das wird in der EZ unterschlagen) Ua. heißt es da: „Der Bolzplatz stellt eine grüne Oase – und die einzige große Grünwiese und Frischentstehungsgebiet in der Gegend Wäldenbronn, Hohenkreuz dar. –  Der Bolzplatz ist ein Platz, der von alten Bäumen umrandet ist, die eine hohe Klimawirkung erzielen. Der Baumbestand ist mehrere Jahrzehnte alt.“  Bürgermeister Wallbrecht stellte zwar in Aussicht, dass einige Bäume erhalten werden, konnte aber auch nach zweijähriger Planungszeit nicht sagen wie viele.
  • Was soll man vom Gelächter im Gemeinderat beim Hinweis auf die Gefahr des Artensterbens halten? Statt Fachkompetenz – Ökologische Ahnungslosigkeit und ökologische Gleichgültigkeit.
  • FÜR Esslingen hat die Forderung nach Erhalt aller Spiel- und Bolzplätze auch im Wahlkampf aufgegriffen. Der Spiel- und Bolzplatz Barbarossastraße ist einer der 9 Plätze, die von der Stadt ganz oder teilweise zubetoniert werden.  Von daher ist es selbstverständlich, dass wir uns auch im Gemeinderat für den Erhalt dieser Plätze einsetzen. Betroffen sind u.a. auch der VFL Post Sportplatz und das Greut, wo die Tore des Bolzplatzes bereits abmontiert wurden. Wir rufen die Bevölkerung dazu auf, diesen ökologischen und sozialpolitischen Frevel nicht hinzunehmen.
  • Selbstverständlich hat FÜR Esslingen die größte Hochachtung vor der Arbeit der freiwilligen Feuerwehr. (Z.B. haben wir uns vehement für die Personalaufstockung bei den Einsatzfahrzeugen eingesetzt.) Bei der ersten Beratung über das Thema kam ungewöhnlicherweise der zuständige Feuerwehrkommandant ausführlich zu Wort. Wir fragen: Warum wurden damals nicht genauso ausführlich die Argumente der Bürgerinitiative angehört?    Der Bau des Feuerwehrgerätehauses darf auf keinen Fall gegen den dringend notwendigen Erhalt von Spiel- Bolz- und Grünflächen ausgespielt werden. Vor allem wenn eine Lösung möglich ist, die beiden Seiten gerecht wird.