Vor 100 Jahren, am 29. Juli 1925, wurde auf der griechischen Insel Chios Mikis Theodorakis geboren. Als er am 2. September 2021 starb, trauerte die Welt um einen großen griechischen Kommunisten und Musiker. Seine zahllosen Lieder und sonstigen Kompositionen stärkten Jahrzehnte den Befreiungskampf der Arbeiterklasse und der Völker gegen Ausbeutung und Unterdrückung – und tun dies bis heute.
Mikis Theodorakis wurde im August 1967 verhaftet und verbrachte bis zu seiner Flucht nach Paris Monate und Jahre in Gefängnissen, Konzentrationslagern und in einem abgelegenen Bergdorf unter Hausarrest. 1974 gelang es den Massen, die Junta zu stürzen. Mit einem großen Theodorakis-Konzert wurde das gefeiert. Hier ein Ausschnitt aus diesem Konzert: (Teil 1 und 2 sind ebenfalls auf YouTube zu finden.)
Der Bosch Konzern fährt schon seit einiger Zeit massive Angriffe auf die Beschäftigten. Weltweit sind 15 000 Arbeitsplätze bedroht in Deutschland 7 000. Arbeitsplatzvernichtung in Reutlingen , Gmünd, Schwieberdingen und Leonberg. Im Kreis Esslingen gibt es 3 Bosch-Betriebe : Plochingen, Wernau und aktuell besonders betroffen das Werk in Leinfelden-Echterdingen: Die Produktion von Bosch Power-Tools (Elektrowerkzeuge) soll komplett in das Niedriglohn- und Steuer-Paradies nach Ungarn zum Faschisten und Putin-Freund Viktor Orban verlagert werden. Von den Plänen sind sicher auch Arbeitsplätze von Esslinger Bürgern direkt oder indirekt betroffen. Auch die Produktion im Schwesterbetrieb in Sebnitz/Sachsen soll abgewickelt und nach Ungarn verlegt werden. Neben dem bereits laufenden Stellenabbau von 480 Ingenieuren, sollen 230 Arbeiter in Leinfelden und 280 Arbeiter in Sebnitz ihre Arbeit verlieren.
Der Bosch-Konzern hat in den letzten Jahren enorm expandiert und riesige Profite eingefahren und zusätzlich enorme Subventionen von der EU und der Bundesregierung kassiert. Dass genug Geld da ist, zeigen die kostspieligen Verlagerungspläne und aktuell die Übernahme von Johnson Controls für 8 Milliarden Dollar. Das ist die größte Übernahme in der Firmengeschichte. Die Boschkollegen haben allen Grund entschieden für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze zu kämpfen. Bereits im Mai fand in Leinfelden ein konzernweiter Aktionstag mit Delegationen aus ganz Baden-Württemberg statt. Die Boschler lassen sich nicht gegeneinander ausspielen, sondern organisieren die konzernweite Solidarität. So waren die Esslinger Kollegen zu Besuch bei der Protestkundgebung in Sebnitz und brachten folgenden selbstgedichteten Protestsong mit.
Hier das Video von der Protestkundgebung in Sebnitz. FÜR Esslingen schickt solidarische Grüße an die Bosch -Kollegen und wünscht viel Erfolg im Kampf um jeden Arbeitsplatz!
Die Vertrauensleute für das Bürgerbegehren zum Büchereistandort erhielten ein Schreiben vom Ordnungsamt mit grob rechtswidrigen Anordnungen, die eindeutig eine Behinderung der gesetzlich vorgeschriebenen Unterschriftensammlung darstellen. So heißt es in dem Brief z.B.: „Eine Verteilung von Flyern ohne ein kleines Präsent wird im Bereich der Fußgängerzonen grundsätzlich nicht zugelassen…“ Dass ist grundgesetzwidriger Unsinn, denn:“ Das Verteilen politischer Flugblätter bedarf keiner Sondernutzungserlaubnis, auch muss die Ordnungsbehörde nicht im Vorfeld informiert werden.“
Weiter schreibt die Stadtverwaltung: „Die Ansprache von Passanten ohne einen Informationsstand oder die Verteilung von Flyern hält die Stadtverwaltung für kritisch“, Auch hier ist die Rechtslage eindeutig: „Passantinnen und Passanten ein Flugblatt anzubieten ist daher erlaubt, auch sie anzusprechen ist nicht verboten.“ (https://www.versammlungsrecht.org/flugbla%CC%88tter/)
Die Stadtverwaltung wollte das Unterschriftensammeln auf Infostände beschränken und der Bürgermeister wollte beim Bürgerfest das Sammeln vor dem Rathaus verbieten. Aber auch hier gilt:
„Die Art der Unterschriftensammlung ist frei.“ Dazu sind Infostände in der Fußgängerzone möglich. „Gesammelt werden kann aber auch bei Haus- und Wohnungsbesuchen, Straßenfesten, auf Märkten, bei Sportveranstaltungen, vor Öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr“ (s. Mehr Demokratie wagen)
Wir protestieren entschieden gegen jeden Versuch die Unterschriftensammlung zu behindern und unsere demokratischen Rechte einzuschränken. Und wir rufen dazu auf: Unterstützt die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren
Vergangenen Freitag war der FÜR Stammtisch im Froschkönig in Oberesslingen. Bei bestem Wetter konnten wir auf der Terrasse sitzen und leckeres Essen und kühle Getränke genießen. Es waren neue Gesichter dabei und es gab lebhafte Diskussionen. Hauptthema war die äußerst knappe Entscheidung des Gemeinderats für den Umzug der Stadtbücherei in den Kögel bei der die Stimme des Oberbürgermeisters den Ausschlag gegeben hat sowie die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid über die Zukunft der Stadtbücherei. Erfolgreich konnten wir auch unter den Gästen des Froschkönigs Unterschriften sammeln und bis Ende Juli werden Unterschriftenlisten beim Wirt des Froschkönigs bereit liegen. Das finden wir klasse!
Am Samstag konnten wir während des Wochenmarkts in etwa zwei Stunden über 100 Unterschriften für das Bürgerbegehren sammeln. Die Stadtbücherei liegt den Esslingern am Herzen und auch wenn manche für sich noch nicht entscheiden haben welche Lösung für die Stadtbücherei die Beste ist unterschreiben die Esslinger weil sie enttäuscht sind wie der erste Bürgerentscheid von der Stadtverwaltung ignoriert wurde, weil sie sich an der Nase herumgeführt fühlen durch sich wiederholt ändernde Kostenangaben und weil auch das Hin und Her zwischen Kögel mieten und kaufen gar nicht gut ankam.
Natürlich haben wir unsere Argumente diskutiert: doppelte Kosten durch die Sanierung von Kögel und Pfleghof, der ja angeblich weiterhin genutzt werden soll. Probleme wie Platzmangel, Barrierefreiheit und Brandschutz hätte man seit Jahren im Pfleghof angehen können, wenn es der Stadt mit Bürgerbeteiligung ernst wäre und der Bürgerentscheid von 2019 in Angriff genommen worden wäre.
