Archiv der Kategorie: Kommunalpolitik

Wo bleibt Mettingen?

Kommunalpolitik

Unser FÜR-Mitglied Reinhold Miller wohnt und engagiert sich seit vielen Jahren für Projekte in Mettingen. Aktuell ergriff er die Initiative, die ehemalige Mettinger Schule in eine Senioren-Wohngemeinschaft  umzubauen und sinnvoll zu nutzen. Als Vorsitzender des Heimatvereins Esslingen hat er für dieses Projekt gemeinsam mit Architekt, Baufirma und privaten Investoren eine Interessengemeinschaft gegründet, und versucht von der Stadt Esslingen eine Zusage zur Nachnutzung zu erhalten. Diese ignoriert jedoch alle Vorschläge und plant, das wunderschöne Gebäude abzureißen.

Durch den Erwerb eines größeren Nachbargrundstückes könnte sogar eine echte Mettinger Ortsmitte mit öffentlichen Einrichtungen für Vereine usw. entstehen.

Realsatire ist, dass der von OB Zieger als Festplatz eingeweihte Hermann-Sohn-Platz, aus Feuerschutzgründen gar nicht als Festplatz benutzt werden darf.

Ein schon 2003 eingebrachter Vorschlag, die innerhalb der Emil Kessler Straße gelegenen städtischen Grundstücke vor dem Daimler Bürogebäude für eine Mettinger Ortsentwicklung zu nutzen, wurde ignoriert. Eine Neckar-Fußgängerbrücke, die eine Weiterführung über die B10 zum Weiler Berg ermöglicht hätte, wurde nicht gebaut, dafür ein Steg ins Nichts.

Für einen eine viertel Million DM teuren Stadtbrunnen, wurden die Parkplätze eines Ladengeschäftes konfisziert, das daraufhin schließen musste. Inzwischen wurde der Brunnen aus Kostengründen abgestellt und als Abfallgrube missbraucht. Die vehementen und unbeirrbaren Befürworter dieser Anlage interessiert das heute nicht mehr.

Von dem ehrgeizigen Sanierungskonzept „Flaniermeile“ in Mettingen ist letztlich nichts übrig geblieben als als leerstehende Immobilien.

Im ehemaligen Bürgerhaus konnten früher alle Gruppierungen Räume mieten. Seit die Johanniter das Gebäude verwalten, wird FÜR Esslingen die Nutzung verweigert.

Sollen Bürger die städtische Planung nur widerspruchslos akzeptieren? FÜR Esslingen unterstützt die berechtigten Ideen für ein lebenswertes Mettingen.

VfL Post-das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

VfL Post Pliensauvorstadt

Immer wieder gibt es Gerüchte, dass man nichts mehr machen könne. Der Sportplatz und die Vereinsgaststätte VfL Post in der Pliensauvorstadt würden nun endgültig dem Wohnungsbau geopfert werden.

Jetzt wurden in der Esslinger Zeitung Vorschläge veröffentlicht, auf dem Gelände eine neue Esslinger Realschule zu bauen. Auch daran sieht man, dass das letzte Wort noch lange nicht gesprochen ist.

Tatsache ist, dass der Gemeinderat mit den Stimmen von CDU, SPD, Freien Wählern und FDP den Flächennutzungsplan 2030 beschlossen hat. Darin wurde das Gelände als Baugebiet für Wohnungsbau ausgewiesen. Bis aber tatsächlich gebaut wird, müssen noch viele Schritte durch den Gemeinderat abgestimmt werden.

Mit den Kommunalwahlen gibt es neue Verhältnisse im Gemeinderat. Die Kräfte, die sich für Umweltschutz und für die sozialen Belange der Bevölkerung einsetzen wollen, wurden gestärkt. FÜR unterstützt konsequent den Erhalt des Sportplatzes in der Pliensauvorstadt. Mit den Stimmen von FÜR, Linken und Grünen könnte der Sportplatz neu auf die Tagesordnung des Gemeinderats gesetzt werden. Jederzeit kann darüber entschieden werden, dass der Sportplatz doch Sportplatz bleibt. 2000 Unterschriften gegen die Bebauung wurden in der Pliensauvorstadt gesammelt. In vielen Gesprächen erleben wir, dass die Bewohner der Pliensauvorstadt immer noch hoffen, dass ihr Sportplatz und Ihre Vereinsgaststätte bleiben. Aber „Hoffen“ allein, reicht nicht aus. Wir müssen uns zusammenschließen und gemeinsam für unseren Sportplatz kämpfen.

Deswegen möchten wir Sie ermutigen: werden sie aktiv für Ihren Sportplatz! Setzen Sie sich ein für den wohnortnahen Übungsplatz für Kinder und Jugendliche, für Schulsport und Vereinsturniere. Setzen Sie sich ein für einen Ort, wo sich Vereine, Familien, Nachbarn und Freunde treffen und Familienfeiern stattfinden können. Kommen Sie zum nächsten Treffen der Initiative für den 100-prozentigen Erhalt des Sportplatzes und der Vereinsgaststätte VfL Post am Mittwoch, den 17. Juli um 20 Uhr in der Vereinsgaststätte VfL Post.

Stellungnahme zum Artikel Wahllotto… in den Stuttgarter Nachrichten

Kommunalwahlkampf 2019

Leider haben wir den Artikel „Wahllotto…“  zur Kommunalwahl in Esslingen vom 7.5.19 von Kai Holoch erst jetzt zu Gesicht bekommen und kommen erst jetzt dazu, Stellung zu nehmen.

FÜR Esslingen wird darin als „Sammelbecken für alle Populisten“ bezeichnet und es wird ohne irgendeinen Beleg nahegelegt, wir würden am „rechten Rand“ Stimmen sammeln wollen. Tatsächlich hat das Personenwahlbündnis „Fortschrittlich, Überparteilich, Rege“ – FÜR Esslingen bereits zu beginn des Wahlkampfs alle demokratischen Parteien zu einer Aktionseinheit gegen die AfD aufgerufen unter dem Motto „Keinen Platz und keine Stimme für die AFD“.  Wir haben in unserer Wahlzeitung und im ganzen Wahlkampf klare Kante gegen rechte Umtriebe und gegen die AfD gezeigt. Wir haben extra Plakate erstellt mit den Losungen „Solidarität statt Ausgrenzung“ und „Keine Stimme für die AfD.“ An den Ständen gab es dafür wütende Proteste von der AfD und viel Zustimmung und Beifall auf offener Straße von der Esslinger Bevölkerung und bei unseren Demonstrationszügen durch die Innenstadt. Gemeinsam mit der Grünen Jugend, mit den Linken, der MLPD und anderen Organisationen haben wir eine erfolgreiche Protestkundgebung gegen eine Wahlveranstaltung der AfD in Esslingen organisiert. Unsere Gemeinderätinnen Dilek Toy und Sigrid Cremer waren bzw. sind sehr aktiv in der Flüchtlingsarbeit.  FÜR Esslingen ist überparteilich. Hier arbeiten parteilose und parteigebundene Menschen unabhängig von Weltanschauung, Religion und Nationalität vorbehaltlos zusammen. Faschisten jeglicher Schattierung aber können nicht Mitglied bei FÜR Esslingen sein. Das ist in unseren Grundsätzen festgelegt.

Weiter bezeichnet Herr Holoch  Unterstützer von FÜR Esslingen „als realitätsferne Weltverbesserer mit meist übertrieben linkslastiger Gesinnung“.

Wir verstehen nicht so recht, was für ein Problem  Herr Holoch mit „Weltverbesserern“ hat. Vielleicht sieht er sich eher auf der Seite der „Weltverschlechterer“, bei den skandalgeschüttelten Automobilkonzernen, bei den Produzenten von Glyphosat und PCB. Wir stehen jedenfalls fest an der Seite der jungen Umweltkämpfer, denen die Zukunft unseres Planeten am Herzen liegt. Deshalb unser Plakat „#Fridays for Future – Genau richtig“. Für Esslingen begrüßt die breite gesellschaftliche Debatte in der immer mehr Menschen die Ursache für die Klimakatastrophe, aber auch für die Wohnungsnot und Kinderarmut in der Profitwirtschaft sehen.   Wir freuen uns über eine sachlich-kritische Berichterstattung über unsere Politik. Die Plakate und unsere Wahlzeitung kann jeder unter www.für-esslingen.de nachschauen. Die haltlosen Diffamierungsversuche von Herrn Holoch aber, sind nur Ausdruck einer völligen Hilflosigkeit und einer grenzenlosen Argumentationsarmut.

Immerhin hat Herr Holoch mit seiner Prognose recht behalten. FÜR Esslingen hat die Stimmenzahl fast verdoppelt und einen zweiten Sitz im Gemeinderat erobert – trotz der Diffamierungsversuche oder der Totschweigepolitik der Presse. FÜR Esslingen wird sich weiterhin, gemeinsam mit den großen und kleinen „Weltverbesserern“, für eine lebenswerte Stadt und eine lebenswerte Zukunft einsetzen.

FÜR Esslingen erobert zweiten Sitz im Gemeinderat

Kommunalwahlkampf 2019

Presseerklärung zum Ergebnis der Kommunalwahl


Liebe Wählerinnen und Wähler von FÜR Esslingen!

Liebe Freund*innen einer überparteilichen Kommunalpolitik in Esslingen!

Sehr geehrte Damen und Herren der Presse!

Dieses Wahlergebnis ist ein großer Erfolg für FÜR Esslingen. Wir freuen uns, dass mit 52.519 Stimmen (3,9% aller Stimmen), die Stimmenzahl fast verdoppelt werden konnte und es damit gelungen ist einen zweiten Sitz im Gemeinderat zu erobern. (2014 erreichten wir 27.588 Stimmen und 2,4%).

Herzlichen Dank an alle unsere Wählerinnen und Wähler für Ihr Vertrauen in unser überparteiliches kommunales Personenwahlbündnis.

Diese Stimmen stehen für den Wunsch nach einer weitreichenden Veränderung der Esslinger Kommunalpolitik. Unser konsequentes Eintreten für die Interessen der Mehrheit der Esslinger Bevölkerung in Einheit mit dem Erhalt unserer natürlichen Umwelt waren in den vergangenen 15 Jahren unser Markenzeichen. Ihre Stimmen bestärken uns darin, weiter an unseren Forderungen festzuhalten.

Wir gratulieren unseren Gemeinderätinnen Dilek Toy und Sigrid Cremer, allen Kandidat*Innen auf unserer Liste, unseren Mitgliedern und Mitstreiter*Innen für dieses wunderbare Wahlergebnis.

Gewählt wurde die langjährige bisherige Gemeinderätin, die Sozialarbeiterin Dilek Toy (47 J.) mit türkisch-kurdischen Wurzeln durch 4099 Stimmen. Ihre uneigennützige, wirklich ehrenamtliche, auf alle Sitzungsgelder verzichtende Arbeit im Gemeinderat hat das Vertrauen in FÜR gestärkt. Wir machen eine völlig andere Politik: Keine faulen Kompromisse, kein Geschachere auf dem Rücken der Bevölkerung, sondern konsequentes Festhalten an unseren Zielen, Ideen und Forderungen gegen allen Gegenwind von den etablierten Parteien.

Mit 3106 Stimmen kam die Altenpflegerin Sigrid Cremer (72 J.) auf Platz 2. Sie ist bekannt durch Ihre klaren politischen Ansagen für die Rechte der kleinen Leute, die bisher schon regelmäßig bei der Esslinger Montagsdemo zu hören waren und ihr vielfältiges ehrenamtliches Engagement.

Platz 3 ging an die Elektronikerin Gabi Conrad (58J.), die über den Widerstand gegen die Bebauung des Sportgeländes und der Vereinsgaststätte VfL Post im Stadtteil Pliensauvorstadt  und als bekannte MLPD-Repräsentantin 2767 Stimmen erzielte. Die großen Sympathien für diesen Kampf um den Sportplatz in der Pliensauvorstadt erklären das gute Ergebnis von 7,5% im Stadtteil und 10,7% in Gabis Wahllokal.

Große Augen wegen des FÜR Ergebnis, wird es nicht nur bei den Hauptverlierern der „GROKO“-Parteien geben, sondern bei allen die dieses Ergebnis aktiv versuchten zu verhindern:

Allen voran die Presse, die sich mit ihrer systematischen NICHT-Berichterstattung über unser Wahlbündnis und unseren Wahlkampf viel Mühe gab, um den Wiedereinzug von FÜR Esslingen in den Gemeinderat zu verhindern.

Die insgesamt guten Stimmenzuwächse für Die LINKE (von 2 auf 3 Sitzen) und Die GRÜNEN, die mit künftig 9 Sitzen (2014:7) die stärkste Kraft im Gemeinderat sind, zeigen, dass die Esslinger Bevölkerung eine grundlegende Veränderung in der Umweltpolitik will. Damit besteht auch die Möglichkeit, den umweltzerstörerischen Flächennutzungsplan 2030 neu auf die Tagesordnung zu setzen und zu kippen

Jetzt wird erstmal bei der FÜR-Wahlfete ordentlich gefeiert:

Wir laden alle ganz herzlich ein, am Sonntag, den 02.Juni 2019 um 16 Uhr im Bürgerhaus Pliensauvorstadt, Weilstraße 8 mit uns zu feiern.

Gemeinsam mit unseren in den vielen Gesprächen neugewonnen Kontakten und Mitgliedern wollen wir in die neue Saison starten. Wir brauchen alle Anregungen, Vorschläge, Kritiken und Hinweise aus der Bevölkerung, damit FÜR Esslingen seine Rolle noch besser spielen kann, als Plattform für Menschen die hier in Esslingen etwas ändern wollen. Und wir wollen alle ermuntern, selbst aktiv zu werden, machen Sie mit, engagieren Sie sich nach Ihren Möglichkeiten, ohne die aktive Haltung und den Widerstand der Bevölkerung und insbesondere der Betroffenen werden unsere Stimmen im Gemeinderat nie das Gewicht haben, das wir für Veränderungen dringend brauchen!

Herzlichen Dank im Namen des Vorstands und Mitgliedschaft an die vielen Unterstützer des Wahlkampfs und unserer Politik

Mit herzlichen Grüßen

Frieder Harsch

                               

ECHTE ALTERNATIVE: 40 Stimmen für FÜR Esslingen

Kommunalwahlkampf 2019

Wer will, dass sich in Esslingen wirklich etwas ändert, muss am Sonntag bei der Kommunalwahl FÜR Esslingen wählen.

Einfach den Stimmzettel der Liste 7 / FÜR Esslingen unverändert im Wahllokal abgeben, dann gehen alle 40 Stimmen an FÜR Esslingen.

Warum FÜR Esslingen wählen?

Wir setzen uns konsequent für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung ein, machen keine faulen Kompromisse, sind uneigennützig – unsere Gemeinderatsvertreter*Innen legen Rechenschaft ab und arbeiten wirklich ehrenamtlich. Wir sind überparteilich weil wir in Esslingen eine breite Mehrheit gegen Umweltzerstörung, Sozialabbau und für eine lebenswerte Stadt brauchen. Wir sind keine Politprofis sondern einfache Bürger: wir arbeiten bei Daimler und Eberspächer, in sozialen Bereichen, sind Mütter und Väter, Rentner*Innen und Hartz IV – Betroffene.

Wir setzen ganz besonders darauf, dass die Bürger für ihre Belange selbst aktiv werden. Nur so können lebenswichtige Forderungen durchgesetzt werden wie z.B.: Ablehnung des Flächennutzungsplans 2030 – Erhalt aller Frischluftschneisen und Ackerflächen – Erhalt aller Sport-, Spiel- und Bolzplätze. Wir sind für kostenlose Kinderbetreuung und haben uns dafür bereits im alten Gemeinderat gegen die dortige Stimmenmehrheit stark gemacht.  Wir fordern den Nulltarif im ganzen VVS-Netz und weitere Sofortmaßnahmen gegen Feinstaub, Stickoxide und die Gießereiabgase von Daimler Mettingen. Wir stehen für Solidarität statt Ausgrenzung: Keine Stimme für die AfD! Wir fordern sozialen Wohnungsbau mit Mieten von maximal 7 € pro Quadratmeter und die Erfassung aller leerstehenden Wohnungen und Förderung ihrer Vermietung. Wir sind solidarisch mit der Rebellion der Jugend gegen die Zerstörung unserer natürlichen Umwelt: #Fridays for Future- Genau richtig!  

Aktuell engagieren wir uns im Kampf um die sofortige Schließung aller PCB verseuchten Schulen. 

Werden Sie selbst aktiv: Machen Sie mit bei FÜR Esslingen! Kommen Sie zur Wahlparty am Sonntag, den 2.Juni im Bürgerhaus Pliensauvorstadt Weilstr. 8 ab 16 Uhr.