Eine Billion will die große Koalition für ihre wahnwitzigen Aufrüstungspläne aufwenden. Deutschland soll kriegstüchtig werden und eine Führungsrolle in Europa einnehmen.   Führungsrolle aber wofür? Weltkriegsvorbereitung? Die Völker der Welt müssen alles tun um eine 3. Weltkrieg zu verhindern und den faschistischen Kriegstreibern ob Putin, Trump oder Netanjahu das Handwerk zu legen. Wir müssen aber auch den Großmachtpläne der EU  einen Riegel vorschieben. Zur Finanzierung dieser Großmachtpläne müssen, so Bundeskanzler Merz, soziale Leistungen radikal gekürzt werden. Unverschämtheiten, wie Streichung der Witwenrente, Pflichtjahr für Rentner werden ins Gespräch gebracht. Für die Daseinsvorsorge in den Kommunen, für Schulen, Kindergärten, Altenheime und Krankenhäuser gibt es bestenfalls Almosen. Hier braucht es aktiven Widerstand aller friedliebenden Menschen! FÜR Esslingen ruft deshalb auf zur Teilnahme an der Montagdemo am 1.9.2025   bereits um 16 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz.  Dort wird auch mit Töpfen, Deckeln und Pfannen gegen die israelische Aushungerungspolitik demonstriert.

Anschließend rufen wir auf zur Teilnahme an der Kundgebung des Friedensbündnis um 17 Uhr an der Nikolauskapelle.   FÜR Esslingen unterstütz auch ausdrücklich die internationale Friedenskonferenz am 6.9. in Zürich. Diese „Zimmerwaldkonferenz 2.0“ kann man ab 9 Uhr per Public Viewing im ABZ Untertürkheim, Bruckwiesenweg 10 mitverfolgen. Hier treffen sich Friedensfreunde aus vielen Ländern der Welt  mit ganz unterschiedlicher Weltanschauung zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch und um ein gemeinsames, weltweites   Vorgehen gegen Faschismus  und Krieg voran zu bringen. (s.für-esslingen.de)

Die Zeit ist reif für einen internationalen Meinungs- & Erfahrungsaustausch & gemeinsames Handeln gegen Faschismus und Krieg!

Inmitten täglich neuer weltweiter Kriegsbrandherde und der Gefahr eines atomaren dritten Weltkriegs und einer weltweiten faschistischen Welle sagen wir: Dem sehen wir nicht tatenlos zu! In vielen Ländern finden Proteste statt. Notwendig ist, dass sie sich international koordinieren und zusammenarbeiten! Deswegen laden wir ein! Inspiriert durch die Zimmerwaldkonferenz von 1915, an der ein breites Spektrum von Gegner*innen der “Burgfriedenspolitik” von Pazifisten bis Lenin teilnahmen, ist sie breit ausgerichtet.

Das bemerkenswerte 1915 war, dass die klare Positionierung in einer Strategiediskussion vom Standpunkt jeder einzelnen Organisation gegen den Krieg und gegen die Zusammenarbeit mit den jeweils Herrschenden letztendlich in einer Konsensresolution endete. Wir sind davon angeregt, die damalige klare Positionierung gegen jede Burgfriedenspolitik für heute zu aktualisieren. Dafür möchten wir mit vielen Unterstützer:innen eine möglichst vielfältige Bandbreite aus der fortschrittlichen, demokratischen und antiimperialistischen Friedensbewegung gewinnen.

Die Konferenz wird als „Hybrid“-Seminar organisiert – mit der Option sowohl zur Präsenz – als auch zur online – Teilnahme. Es wird als eintägiges Diskussions-Seminar unter Kriegsgegner:innen auf antifaschistischer Grundlage stattfinden, untergliedert in inhaltliche Blöcke mit Impulsbeiträgen und anschließender offener Diskussion.

Zimmerwald 2.0 | Internationale Friedenskonferenz

Public Viewing im ABZ Untertürkheim

Bruckwiesenweg 10 in Stuttgart-Untertürkheim

im Untergeschoss | Eingang hinten

Samstag | 6.9. | ab 9 Uhr (Programm siehe Rückseite)

V.i.S.d.P.: F.Harsch, Breslauer Str43, 73730 Esslingen

Ablauf und Impulsreferent:innen Zimmerwald Konferenz 2.0 am 6.9. 2025

9:00 – 10:00 Willkommen durch die schweizer Gastgeberinnen MLGS und ATIK sowie das Konsultativkomitee der United Front; Begrüßung durch Ideengeber Peter Nowak (Freier Journalist und Rätekommunist) und Initiatorin Gabi Fechtner (MLPD)

1. Weltkriegsgefahr: Alarmstufe Rot!? (10:00 Uhr bis 12:30 Uhr)
2. Frank Hammer, USA (Veteran der Gewerkschaft UAW, seit Jahrzehnten Aktivist für Umweltschutz und Arbeitsplätze, jetzt aktiv in der Anti-Trump Bewegung No kings in den USA)
3. Dietmar Breme, Deutschland (bis Ende 2021 langjähriges Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei, Internationalist, Antifaschist und Friedenskämpfer seit Jahrzehnten)
4. Irtefaa al-Qubati, Jemen (Organization for Humanitarian Development, Kontakt von COP 28; Gewerkschafterin und Aktivistin gegen Krieg, Frauenunterdrückung und Umweltzerstörung)
5. Ruben Tzanoff, Spanien (Socialismo y Libertad und Internationale Sozialistische Liga, betont die Zusammenarbeit gegen Krieg und Faschismus)
6. Gabi Fechtner, Deutschland (Parteivorsitzende der MLPD, erste Arbeiterin an der Spitze einer
7. revolutionären Arbeiterpartei in Deutschland)
8. Europakoordinierung der ICOR: „Lenins Schrift ‚Sozialismus und Krieg‘ – hochaktuell
   
   Mittagspause (12:30 Uhr – 13:15 Uhr)
9. Faschismus und Kriegsvorbereitung Hand in Hand (13:15 Uhr bis 15:45 Uhr)
10. Guanqi Qiang, China (Veteran der sozialistischen Bewegung in China, Fundamentaler Kritiker des jetzigen Systems und seiner Regierung; Kommunistische Partei Chinas M-L-M)
11. Andreas Buderus, Deutschland (Gewerkschaftliche Basisinitiative „Sagt NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“. Sozialarbeiter und Mediator, ver.di-Mitglied, seit 40 Jahren Aktivist in der gewerkschaftlichen Antirassismus- und Antikriegsarbeit)
12. Professor Dhruba Mukherjee, Indien (Professor of science, Mitglied »Socialist Unity Centre of India (Communist)«, Aktivist im Kampf für die antikapitalistische sozialistische Revolution in Indien)
13. Renate Dillmann, Deutschland (Journalistin/Dozentin. Schwerpunkte Weltkriegsgefahr und mediale Kriegsertüchtigung durch Feindbilder)
14. Jovino Nunez, Dominikanische Republik.(Landwirtschaftsexperte und Arbeit unter Bauern; Revolutionär und Marxist-Leninist, ICOR Koordinator Amerika)
15. Professor Nako Stefanov, Bulgarien (Philosophieprofessor, ehemaliges führendes Mitglied der
    KP Bulgariens, Kritiker des Kriegskurses)
    
    Kaffeepause (15:45 Uhr – 16:15 Uhr)
16. Wie stärken wir die weltweite Bewegung gegen Faschismus und Krieg? (16:15 Uhr bis 19:00 Uhr)
17. ATIK, Europa (länderübergreifende Organisation der Arbeitsmigrant:innen aus der Türkei, aktiv gegen Faschismus und Krieg nicht nur in der Türkei)
18. Baghdad Fatafta, Palästina (Rechtsanwältin, Menschenrechtsaktivistin, besonderer Einsatz gegen Genozid und Frauenunterdrückung)
19. Roberto Luzzi, Italien (TIR (Revolutionary Internationalist Tendency), Mitorganisator der antiimperialistischen Friedenskonferenz in Neapel im Juni 2025, langjähriger Aktivist und führendes Mitglied Basisgewerkschaft SI Cobas)
20. Oleg*, Russland (Internationalist und Friedensaktivist *Name geändert)
21. Selma Schacht, Österreich (Co-Vorsitzende der Fraktion „Komintern“ der Gewerkschaft/Arbeiterinnenkammer, Betriebsrätin)
22. ZORA, Deutschland (Organisation junger Frauen für Frauenrechte, Solidarität palästinensischer Befreiungskampf)
23. Silke Treusch, Schweiz (Aktive Gewerkschafterin, langjährige Organizerin bei der Gewerkschaft unia, Aktivistin in der Frauen-, Friedens- und antifaschistischen Bewegung)

Resolution und Abschluss (19:00 Uhr bis 19:30 Uhr)
Abendessen und Kulturfest (20:00 Uhr

Vor fast 40 Jahren verfasste Reinhard Mey das Lied „Nein meine Söhne geb ich nicht!“ Heute wieder brandaktuell angesichts der Pläne die Wehrpflicht wieder einzuführen. Hier eine Neuauflage von verschiedenen Künstlern:

Eine Frauengruppe des Frauenverbands Courage hat diesen Text auf die Melodie von Reinhard Mey gedichtet:

Die Vertrauensleute für das Bürgerbegehren zum Büchereistandort erhielten ein Schreiben vom Ordnungsamt mit grob rechtswidrigen Anordnungen, die eindeutig eine Behinderung der gesetzlich vorgeschriebenen Unterschriftensammlung darstellen. So heißt es in dem Brief z.B.: „Eine Verteilung von Flyern ohne ein kleines Präsent wird im Bereich der Fußgängerzonen grundsätzlich nicht zugelassen…“ Dass ist grundgesetzwidriger Unsinn, denn:“ Das Verteilen politischer Flugblätter bedarf keiner Sondernutzungserlaubnis, auch muss die Ordnungsbehörde nicht im Vorfeld informiert werden.“

Weiter schreibt die Stadtverwaltung: „Die Ansprache von Passanten ohne einen Informationsstand oder die Verteilung von Flyern hält die Stadtverwaltung für kritisch“, Auch hier ist die Rechtslage eindeutig:  „Passantinnen und Passanten ein Flugblatt anzubieten ist daher erlaubt, auch sie anzusprechen ist nicht verboten.“ (https://www.versammlungsrecht.org/flugbla%CC%88tter/)

Die Stadtverwaltung wollte das Unterschriftensammeln auf Infostände beschränken und der Bürgermeister wollte beim Bürgerfest das Sammeln vor dem Rathaus verbieten. Aber auch hier gilt:

„Die Art der Unterschriftensammlung ist frei.“  Dazu sind Infostände in der Fußgängerzone möglich. „Gesammelt werden kann aber auch bei Haus- und Wohnungsbesuchen, Straßenfesten, auf Märkten, bei Sportveranstaltungen, vor Öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr“ (s. Mehr Demokratie wagen)

Wir protestieren entschieden gegen jeden Versuch die Unterschriftensammlung zu behindern und unsere demokratischen Rechte einzuschränken. Und wir rufen dazu auf: Unterstützt die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren

Vergangenen Freitag war der FÜR Stammtisch im Froschkönig in Oberesslingen. Bei bestem Wetter konnten wir auf der Terrasse sitzen und leckeres Essen und kühle Getränke genießen. Es waren neue Gesichter dabei und es gab lebhafte Diskussionen. Hauptthema war die äußerst knappe Entscheidung des Gemeinderats für den Umzug der Stadtbücherei in den Kögel bei der die Stimme des Oberbürgermeisters den Ausschlag gegeben hat sowie die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid über die Zukunft der Stadtbücherei. Erfolgreich konnten wir auch unter den Gästen des Froschkönigs Unterschriften sammeln und bis Ende Juli werden Unterschriftenlisten beim Wirt des Froschkönigs bereit liegen. Das finden wir klasse!

Am Samstag konnten wir während des Wochenmarkts in etwa zwei Stunden über 100 Unterschriften für das Bürgerbegehren sammeln. Die Stadtbücherei liegt den Esslingern am Herzen und auch wenn manche für sich noch nicht entscheiden haben welche Lösung für die Stadtbücherei die Beste ist unterschreiben die Esslinger weil sie enttäuscht sind wie der erste Bürgerentscheid von der Stadtverwaltung ignoriert wurde, weil sie sich an der Nase herumgeführt fühlen durch sich wiederholt ändernde Kostenangaben und weil auch das Hin und Her zwischen Kögel mieten und kaufen gar nicht gut ankam.

Natürlich haben wir unsere Argumente diskutiert: doppelte Kosten durch die Sanierung von Kögel und Pfleghof, der ja angeblich weiterhin genutzt werden soll. Probleme wie Platzmangel, Barrierefreiheit und Brandschutz hätte man seit Jahren im Pfleghof angehen können, wenn es der Stadt mit Bürgerbeteiligung ernst wäre und der Bürgerentscheid von 2019 in Angriff genommen worden wäre.