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Esslinger Zeitung und DGB lenken ein

Mitte Mai 2019 hatte der DGB FÜR Esslingen, als einzige von 7 Listen, nicht zu seiner Wahlkampfveranstaltung „Wohnopoly“ eingeladen. Wir protestierten gegen dieses undemokratische Verhalten des DGB. Die Mehrheit unserer Kandidat*innen sind in DGB-Gewerkschaften Mitglied, zum Teil seit Jahren als Vertrauensleute und Betriebsräte ehrenamtlich aktiv.

Die Esslinger Zeitung behauptete in ihrem Bericht über diese Wahlkampfveranstaltung „die Wählervereinigung FÜR war aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses des DGB außen vor geblieben“. Es gibt aber tatsächlich keinerlei Unvereinbarkeitsbeschlüsse des DGB gegenüber FÜR Esslingen und auch nicht gegen einzelne Mitglieder bzw. Kandidat*innen unseres Bündnisses. Dies bestätigte inzwischen Gerhard Frank (Kreisvorsitzender DGB-Esslingen-Göppingen) schriftlich gegenüber dem Vorstand unserer Wählervereinigung.

FÜR Esslingen begrüßt gewerkschaftliche Organisiertheit ausdrücklich. Erst durch die Einschaltung eines Rechtsanwalts und die Androhung, vor Gericht zu gehen, lenkte die Esslinger Zeitung ein und gab ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz in der Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab bezüglich der Behauptung „(…) die Wählervereinigung FÜR war aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses des DGB [bei der Veranstaltung des Kreisverbandes Esslingen Göppingen des DGB am 16.05.2019 im Rahmen der Kommunalwahl 2019] außen vor geblieben“. Dies bedeutet, dass die Esslinger Zeitung nun nicht mehr diese Behauptung verbreiten darf, anderenfalls eine Vertragsstrafe fällig wird. Die Esslinger Zeitung erstattete uns die entstandenen Rechtsanwaltskosten in voller Höhe, wofür wir uns bedanken.

Wir als Kommunalwahlbündnis mit 40 Kandidat*innen hoffen in Zukunft auf eine fairere Behandlung!

Sahnehäubchen für die Immobilienwirtschaft

Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein höherer Entschädigungsbeitrag für Investoren beschlossen, die im Rahmen des Esslinger Wohnraumversorgungskonzepts bauen und deshalb der Stadt Belegungsrechte einräumen müssen. (Wobei diese Belegrechte auch aus dem Altwohnungsbestand der Immobiliengesellschaft erfolgen können.)

Um die höheren, dynamisch steigenden Entschädigungszahlungen zu rechtfertigen, wurde in der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung ein Rechenbeispiel angeführt. Dieses Beispiel zeigt aber eindrucksvoll, welche enormen Profite in der Immobilienwirtschaft erzielt werden auch dann, wenn das Esslinger Wohnraumversorgungskonzept zur Anwendung kommt. Im Beispiel erwirbt der Grundbesitzer eine Fläche von 1000 Quadratmeter für 10 000 Euro und erlöst dann trotz Abzug von Erschließungskosten und obwohl er 30 Prozent der Fläche abgeben muss fast 200 000 Euro also das 20fache!!! In der Vorlage heißt es einigermaßen zutreffend: „ein Großteil der durch die Baugebietsentwicklung erfolgten Wertsteigerung verbleibt beim Eigentümer“ Das kann man wohl sagen. Wie gesagt das 20fache des eingesetzten Kapitals und das ohne einen Finger krumm zu machen. Von daher ist es völlig unsinnig, dass die Stadt dem Immobilienbesitzer noch zusätzliches Kapital – im Beispiel ein Sahnehäubchen von 35 000 Euro – zuschustern will.

Wir sehen darin ein völlig unangebrachtes „Mitleid“ mit der Immobilienwirtschaft und zugleich vorauseilenden Gehorsam. Denn bisher gibt es  kein Gerichtsurteil, das die Stadt zu höheren Ausgleichzahlungen verpflichtet. Trotzdem hat der Gemeinderat den Antrag gegen die Stimmen von FÜR Esslingen und Die Linke beschlossen.

Der systematische Ausverkauf von städtischen Immobilien muss gestoppt werden. Stattdessen brauchen wir eine bewusste kommunale Bodenvorratspolitik. Nur so ist ein echter sozialer Wohnungsbau mit bezahlbaren Mieten von maximal  7 € pro Quadratmeter möglich.

Solidarität mit den Rondell-Rebellen!

Das sogenannte „Rondelle“ – mehrere Wohnungen der halbstädtischen Esslinger Wohnbau (EWB) Am schönen Rain – soll zu großen Teilen abgerissen werden. Sämtlichen Mietern wurden bereits gekündigt. Hier werden systematisch Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen vernichtet und durch Wohnungen ersetzt, die für diese Menschen unbezahlbar sind.  Die Bürgerinitiative protestiert gegen den Abriss und fordert die Sanierung der Häuser am schönen Rain.  FÜR Esslingen unterstützt das Anliegen der Mieter der EWB Wohnungen aus vollem Herzen und stellt deshalb im Gemeinderat den Antrag, „ dass  die im Aufsichtsrat der EWB vertretenen Gemeinderäte dafür sorgen, dass die  Wohnungskündigungen  gegen die Mieter der EWB- Wohnungen im Schönen Rain zurückgenommen werden und dass das wunderschöne Gebäudeensemble erhalten und sorgfältig renoviert wird. Dabei müssen die Mieten auf dem bisherigen Niveau gehalten werden.“

Begründung: Hauptaufgabe der halbstädtischen EWB ist die Schaffung und Erhaltung von wirklich bezahlbaren Wohnungen. Soweit uns bekannt hat die EWB noch eine ganze Reihe preisgünstiger Wohnungen im Angebot, die allerdings zum Teil renovierungsbedürftig sind. Mit der großflächig geplanten Entmietung sollen diese preisgünstigen Wohnungen vernichtet und durch Wohnungen ersetzt werden, die für Rentner, Geringverdiener, Alleinerziehende, und kinderreiche Familien unbezahlbar sind.  Diese Entwicklungsrichtung muss in der EWB gestoppt werden. Die EWB muss sich stattdessen auf den Bau und den Erhalt von ( Sozial-) Wohnungen mit Quadratmeterpreisen von maximal 7 € konzentrieren.

Sportpolitische Bankrotterklärung

Der Gemeinderat hat in der letzten Sitzung mit knapper Mehrheit (4 Gegenstimmen, 13 Enthaltungen) drastische Kürzungsmaßnahmen beim Sportpark Weil beschlossen. Dazu  FÜR Gemeinderätin Cremer:  

Der vorliegende Beschluss ist eine Bankrotterklärung für die hochfliegenden Pläne zum Ausbau der Sportanlage Weil. Die hochtrabenden Visionen des „Sportparks Weil“ erweisen sich zunehmend als leere Versprechungen:

Den Sportlern vom SV 1845 war versprochen worden, dass die beiden Rasenplätze des VFL Post Geländes in Weil eins zu eins ersetzt werden. Jetzt wird ein Rasenspielfeld gestrichen. Wenn jetzt die beiden Plätze des VFL Post Geländes der Wohnbebauung weichen sollen, dann bedeutet  das nicht nur eine Zerstörung einer beliebten Sport und Freizeitanlage , das Aus für viele  Sportangebote der Schulen, eine Zerstörung der grünen Lunge der Pliensauvorstadt, sondern auch eine drastische Beeinträchtigung des Breitensports mit seiner integrativen und bewegungsfördernden Wirkung gerade für die Jugend.

Der Bürgerpark war als Highlight der Anlage in Weil angepriesen worden. Jetzt muss die Stadtverwaltung kleinlaut eingestehen: „Die geplanten Elemente des Bürgerparks entlang der Halle entfallen ersatzlos.“ Der Bürgerpark war wohl hauptsächlich als Lockvogel gedacht, um die Bebauung des VFL Post Platzes zu rechtfertigen.

Wir finden die Idee eines öffentlich zugänglichen Bürgerparks mit den ursprünglich geplanten vielfältigen Sport- und Spielmöglichkeiten nach wie vor richtig.

Und wir unterstützen den Wunsch der Fußballvereine nach ganzjährigen Trainings-möglichkeiten mit einem großzügigen Platzangebot.  Die beste und sparsamste Lösung dazu ist der Erhalt und der durchdachte Ausbau beider Sportanlagen sowohl in der Pliensauvorstadt als auch in Weil. Grüne und FW haben durch Enthaltung diese Weichenstellung verhindert. FÜR Esslingen meint, der Kampf für die Erhaltung des VFL Post Platzes muss weitergehen.

Mitglieder stellen Umweltkampf in den Mittelpunkt

Der Aktionstag der #fridaysforfuture Bewegung, an dem sich weltweit Millionen Menschen beteiligten, ist Ausdruck des gewachsenen Umweltbewusstseins. Vielen Mitgliedern von FÜR Esslingen lag es am Herzen, sich am 21. September in die Proteste einzureihen und den gemeinsamen Kampf von Jung und Alt gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensbedingungen auf dem einzigen Planeten, den wir haben, zu unterstützen. 

Das von der Bundesregierung verabschiedete Klimapaket ist ein gigantisches, grünlackiertes Subventionsprogramm zugunsten der Konzerne. Mindestens 54 Milliarden Euro sollen – als Klimaschutzmaßnahmen getarnt – vor allem an Auto-, Energie-, Bau-, Logistik und sogar an Mineralölkonzerne fließen. Das sind aber die Hauptverantwortlichen der Umweltkrise. Regierung und Konzerne wollen die Kosten vollständig auf die Arbeiter und breiten Massen abwälzen. 

Ein zentraler Bestandteil des Pakets, der auch von den Grünen unterstützt wird, ist die CO2-Bepreisung. Dabei ist der Betrug, dass CO2-Zertifikate irgendetwas zur CO2-Reduzierung beitragen würden, schon seit der Einführung 1997 vollständig gescheitert.

Die Mitgliederversammlung von FÜR Esslingen am 22. September fasste weitreichende und konkrete Beschlüsse für unser umweltpolitisches Engagement im Gemeinderat und vor allem in der Öffentlichkeit. Wir mobilisieren weiter für den Erhalt des VFL Post Sportplatzes und  der Frischluftschneise im Greut.  Der Flächennutzungsplan 2030 muss vom Tisch, die umweltvergiftende Gießereiabgase von Daimler Mettingen müssen gestoppt werden, Nulltarif und umfassender Ausbau des ÖPNV, keine weiteren Gewerbeflächen, gegen Halbherzigkeiten, Kosmetik und umweltzerstörende Beschlüsse der Gemeinderatsmehrheit. Wir brauchen dazu viele Ideen und Visionen aus der Bevölkerung. Nehmt Kontakt zu uns auf: vorstand@fuer-esslingen.de oder 0174-3211310. 


Kommt am 20. September zu #Fridays-for-future!

Weltweit streiken Kinder und Jugendliche seit Monaten jeden Freitag für ihre Zukunft. Jetzt wenden sich diese Kinder und Jugendlichen an uns Erwachsene: „Jetzt sind alle Menschen gefordert: Als breites zivilgesellschaftliches Bündnis rufen wir gemeinsam auf, mit auf die Straße zu gehen – alle zusammen für das Klima!“ 

Wir befinden uns bereits in einem Umschlag zu einer Klimakatastrophe, die die Existenz der Menschheit auf diesem Planeten grundsätzlich infrage stellt.. Inzwischen ist die Temperatur der Erde bereits um ein Grad wärmer als in vorindustrieller Zeit. Denn seit langem warnen Klimaforscher*innen dass bereits 1,5 Grad zu viel sind.  Schon bei unter zwei Grad sind bis zu 1,7 Milliarden Menschen von steigender Wasserknappheit betroffen sein (auch in Deutschland), bei über 2 Grad bis zu zwei Milliarden Menschen. dann beginnt das unumkehrbaren Abschmelzprozesses der Eisschilde Grönlands und der westlichen Antarktis. Sind die Kippschalter der Klimaveränderungen erst einmal umgelegt, gibt es keinen Weg zurück mehr, denn dann wird sich die Erhitzung verselbständigen. Ab vier Grad weitere 120 Millionen Menschen vom Hunger bedroht.

Doch den Politikern auf der Weltklimakonferenz waren 1,5 Grad zu sportlich. Sie legten einen Grenzwert von 2 Grad fest, ohne verbindliche Zusagen, ohne Sanktionen, so dass jedem der Staaten freigestellt ist, ob und in welcher Höhe er die Emissionen begrenzt. 

Wenn jetzt die Grünen-Fraktion im Gemeinderat Esslingen, einen Antrag einbringt, dass der Gemeinderat Esslingen, sich zu den Beschlüssen des Pariser Klimaabkommens bekennt, so ist das ausgesprochener Kleinmut, und bei weitem nicht das, was diese Erde und die Zukunft unserer Jugend wirklich brauchen. 

FÜR Esslingen ruft alle Mitglieder und Freunde, Arbeiter*innen, Nachbarn, Verwandte auf, die Proteste zu unterstützen und am Freitag, den 20. September um 9 Uhr auf den Marktplatz in Esslingen zu kommen.


Hartz IV – 100 € für Erstklässler sind zu wenig!

Am 10. September fängt die Schule wieder an! Mit großer Spannung und voller Vorfreude fiebern die Erstklässler diesem Tag entgegen. Circa 500 € geben Eltern in der Regel für die Erstausstattung aus, nicht eingerechnet die Kosten für einen Schreibtisch und Schreibtischstuhl, Kleidung etc. 

In Esslingen sind statistisch mehr als 3000 Kinder und Jugendliche von Hartz IV betroffen. Für diese Kinder sieht die Realität ganz anders aus. Ihnen stehen seit dem 1. August gerade mal 100 € zu. Im Februar dürfen sie nochmal mit 50 € rechnen.  0,54 € monatlich stehen Kindern darüber hinaus für Bildung zur Verfügung. Auch wenn es nicht ein angesagter Marken-Schulranzen sein muss, ist das viel zu wenig Geld für eine Schülererstausstattung. Dann greift man in der Not zu Billigprodukten in schlechter Qualität, die schneller ersetzt werden müssen. 

Die ganze Familie gerät unter Druck: Eltern befürchten, dass ihre Kinder in der Schule gemobbt werden. Die Kinder spüren, dass ihren Eltern die notwendigen Ausgaben große Sorgen machen.

Kindern zwischen 6 und 13 Jahren erhalten rund 122 € für Nahrung. Das sind pro Tag 3 €. 1€ davon müssen die Eltern für das Schulessen berappen. Gesunde, vitaminreiche Ernährung ist nicht möglich. Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Anne Lenze im Auftrag der Arbeits- und Sozialministerkonferenz zeigt, dass die Kinderregelsätze bedeutend zu niedrig berechnet wurden.

Die Betroffenen brauchen Solidarität und den Zusammenschluss. Durch bundesweiten Protest wurden bereits Verbesserungen erreicht. Aber das genügt uns nicht. Das ganze Gesetz muss vom Tisch!

Bereits vor der Einführung dieses Armutsgesetzes hat FÜR Esslingen Hartz IV ins Visier genommen und mit der Esslinger Montagsdemo den Widerstand  organisiert. Ab September wird die Montagsdemo immer am  Ersten Montag im Monat um 17.30 Uhr am Bahnhofsplatz stattfinden. Wir rufen alle Betroffenen und solidarischen Einwohner auf, sich zu beteiligen.


Stellungnahme zum Artikel in der EZ vom 1.8.19 „FÜR kritisiert Feuerwehr“

Der Artikel in der Esslinger Zeitung vom 1.8.2019 zum Thema „FÜR kritisiert Feuerwehr“, ist ein Musterbeispiel dafür, wie man durch geschickte Weglassung der Kernaussagen von FÜR Esslingen und durch Umgehung der entscheidenden Argumente die öffentliche Meinung manipuliert und die Diskussion auf ein Nebengleis lenkt.

Wir veröffentlichen deshalb den Wortlaut unseres Redebeitrags im Gemeinderat unter www.für-esslingen.de sodass sich jeder Leser selbst eine Meinung bilden kann. Zu dem Artikel möchten wir folgendes feststellen:

  1. Für Esslingen hat nicht die Feuerwehr kritisiert, sondern die Stadtverwaltung, weil die vorgeschlagenen Alternativen nicht verwirklicht wurden, die sowohl den vollständigen Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes Barbarossastraße als auch eine sinnvolle Lösung für das Feuerwehrhaus ermöglicht hätten. Vorgeschlagen wurde u.a. die Verlegung des Feuerwehrgerätehauses auf den gerade einmal 700 Meter entfernten Parkplatz des Schelztorgymnasiums. Hier müsste keine Spielfläche geopfert werden und es gibt wesentlich weniger Anwohner und vor allem keine massive Gefährdung von Kleinkindern wie an der Barbarossastraße. Der Standort Parkplatz Schelztorgymnasium ist daher in jeder Hinsicht die bessere Standortwahl.

Weder der Oberbürgermeister, noch die versammelten Stadträte konnten bei der Gemeinderatssitzung eine plausible Begründung liefern, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wurde. Im Artikel der EZ wird dieser in der Rede von FÜR gemachte Vorschlag ganz unterschlagen. Wir nehmen an auch die EZ hat keine überzeugende Begründung, warum dieser Vorschlag nicht umgesetzt wird.

  • Die Forderung nach dem vollständigen Erhalt des Spiel und Bolzplatzes an der Barbarossastraße kam aus der Bürgerschaft. Bereits 2017 hatte der Stadtjugendring in einer zweitägigen Aktion für den Erhalt des kompletten Spiel- und Bolzplatzes geworben. Damals sind stapelweise Bilder von Kindern sowie Argumente der Eltern für den Erhalt zusammengetragen worden. Gleichzeitig entstand eine Bürgerinitiative, die zahlreiche Unterschriften für ihre 29 Argumente zum Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes sammeln konnte. Die Aktion des Stadtjugendrings und die Aktivität der Bürgerinitiative wird im Artikel der EZ mit keinem Wort erwähnt.
  • Dilek Toy hat in Ihrem Redebeitrag ausführlich aus den Argumenten der Bürgerinitiative zitiert. (Auch das wird in der EZ unterschlagen) Ua. heißt es da: „Der Bolzplatz stellt eine grüne Oase – und die einzige große Grünwiese und Frischentstehungsgebiet in der Gegend Wäldenbronn, Hohenkreuz dar. –  Der Bolzplatz ist ein Platz, der von alten Bäumen umrandet ist, die eine hohe Klimawirkung erzielen. Der Baumbestand ist mehrere Jahrzehnte alt.“  Bürgermeister Wallbrecht stellte zwar in Aussicht, dass einige Bäume erhalten werden, konnte aber auch nach zweijähriger Planungszeit nicht sagen wie viele.
  • Was soll man vom Gelächter im Gemeinderat beim Hinweis auf die Gefahr des Artensterbens halten? Statt Fachkompetenz – Ökologische Ahnungslosigkeit und ökologische Gleichgültigkeit.
  • FÜR Esslingen hat die Forderung nach Erhalt aller Spiel- und Bolzplätze auch im Wahlkampf aufgegriffen. Der Spiel- und Bolzplatz Barbarossastraße ist einer der 9 Plätze, die von der Stadt ganz oder teilweise zubetoniert werden.  Von daher ist es selbstverständlich, dass wir uns auch im Gemeinderat für den Erhalt dieser Plätze einsetzen. Betroffen sind u.a. auch der VFL Post Sportplatz und das Greut, wo die Tore des Bolzplatzes bereits abmontiert wurden. Wir rufen die Bevölkerung dazu auf, diesen ökologischen und sozialpolitischen Frevel nicht hinzunehmen.
  • Selbstverständlich hat FÜR Esslingen die größte Hochachtung vor der Arbeit der freiwilligen Feuerwehr. (Z.B. haben wir uns vehement für die Personalaufstockung bei den Einsatzfahrzeugen eingesetzt.) Bei der ersten Beratung über das Thema kam ungewöhnlicherweise der zuständige Feuerwehrkommandant ausführlich zu Wort. Wir fragen: Warum wurden damals nicht genauso ausführlich die Argumente der Bürgerinitiative angehört?    Der Bau des Feuerwehrgerätehauses darf auf keinen Fall gegen den dringend notwendigen Erhalt von Spiel- Bolz- und Grünflächen ausgespielt werden. Vor allem wenn eine Lösung möglich ist, die beiden Seiten gerecht wird.