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Ein Paukenschlag!

Millionen Menschen stehen auf für ein solidarisches Zusammenleben und Arbeiten – statt Ausgrenzung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit. Ganz deutlich bezeichneten viele der Redner bei der Kundgebung in Stuttgart diese rechten Ziele als Faschismus.

Am letzten Wochenende demonstrierten mindestens 1,5 Millionen Menschen in über hundert Städten gegen die AfD und Neonazis, die eine systematische Massenvertreibung von Ausländern, Geflüchteten und Migranten planen. In Stuttgart waren mindestens 50.000 Menschen auf der Straße. Jugendliche, viele Gewerkschafter, Delegationen aus Betrieben, ganze Familien, Intellektuelle, Migrantinnen und Migranten. Auch viele Daimlerarbeiter waren auf dem Schlossplatz. Sie und einer der Hauptredner setzten damit ein Zeichen gegen das rechte, zum Teil neofaschistische „Zentrum Automobil“, das sich als angebliche Gewerkschaft inzwischen in viele Betriebe einschleicht und auch im Werk Mettingen versucht unter den Arbeitern Fuß zu fassen, und faschistische Ideologien salonfähig zu machen.

Außerdem: Über eine Million Menschen haben Petitionen gegen Höcke und für das Verbot der AfD unterschrieben. FÜR Esslingen steht von Anfang an für die unverbrüchliche Solidarität mit unseren ausländischen Kollegen. Wir sagen: Keinen Fußbreit den Faschisten, Wehret den Anfängen. Natürlich haben wir im Gemeinderat auch dafür gestimmt, dass Esslingen zum sicheren Hafen für Geflüchtete erklärt wurde und mit unseren Stimmen dazu beigetragen, dass der gegenteilige Antrag der CDU im Gemeinderat abgeschmettert wurde.

FÜR Solidarität statt Ausgrenzung – Kein Mensch ist illegal. Stand bereits auf einem unserer Wahlplakate im Jahr 2019. Super, dass die SPD die Initiative ergriffen hat auch in Esslingen eine breite Aktionseinheit zu bilden. FÜR Esslingen ist dabei! Wir rufen alle dazu auf, sich an der Kundgebung am Sonntag, den 28. 2. um 15 Uhr auf dem Marktplatz zu beteiligen. Gemeinsam sind wir stark! Keinen Fußbreit den Faschisten!

Wie wärs mit einer Kandidatur bei FÜR?

FÜR im GemeinderatFuer_Hauptseite

Viele von uns sind unzufrieden mit der Politik der Gemeinderatsmehrheit in Esslingen und wünschen sich einen grundsätzlichen Wandel. Weg von einer Politik des Ausverkaufs unserer Stadt für Investoren und Reiche, hin zu einer lebenswerten, sozialen und ökologischen Stadt für die breite Mehrheit der Bevölkerung.

Wir möchten Sie einladen und aufrufen, auf der Liste des überparteilichen Kommunalwahlbündnisses FÜR ESSLINGEN zu kandidieren. Gegen eine Tendenz der Zersplitterung wollen wir unsere Liste für alle fortschrittlichen Kräfte in Esslingen öffnen.

In 20 Jahren kommunalpolitischer Praxis standen wir unverbrüchlich an der Seite der sozialen, jugend- und umweltpolitischen Bewegungen. Im Gemeinderat und auf der Straße engagieren wir uns für den Erhalt von Sport- und Bolzplätzen und Frischluftschneisen, gegen die Vernichtung wertvollen Ackerlandes, für den Ausbau der Rad- und Fußwege für ein zweites Frauenhaus, bessere Ausstattung der Jugendsozialhilfe, Rücknahme der unsozialen Kürzungen im aktuellen Haushalt gegen Erhöhung der Kitagebühren, von Anfang an für die Erhaltung des Stadttickets und für den massenhaften Bau von Sozialwohnungen.

Unsere Liste ist offen für alle Menschen, die in Esslingen mit erstem Wohnsitz wohnen, Bürger in einem der EU Länder und mindestens 16 Jahre alt sind.

Es ist unser Markenzeichen, dass die Mitgliedschaft unseren Kurs bestimmt, und die Gemeinderät*innen tatsächlich ehrenamtlich und uneigennützig arbeiten und lediglich Verdienstausfall und Unkosten für ihr Amt erstattet werden können. Wir spenden regelmäßig für verschiedene soziale Zwecke.

Unabhängig von einer Kandidatur, wollen wir Sie aufrufen, bei den in diesem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen, Ihre Stimme unserem Personenwahlbündnis zu geben und auch in FÜR Esslingen aktiv zu werden. Es gilt, unsere Interessen in die eigene Hand zu nehmen. Nur gemeinsam sind wir stark! Kommt zur öffentlichen Sitzung am 21.1.2024 16 Uhr ins Bürgerhaus Pliensauvorstadt.

KW 3/24

Aktiv werden für ein jugendfreundliches Esslingen

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In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein sogenannter Jugendförderplan verabschiedet. Der Bericht zur Kinder- und Jugendarmut verweist auf empörende Zustände: „Eine relativ neue und erst Anfang des Jahres 2023 aufkommende Entwicklung ist die zunehmende Sichtbarkeit von Kinder- und Jugendarmut in Esslingen. Bedingt durch die Inflation gibt es immer mehr Berichte zu jungen Menschen, die aufgrund fehlender finanzieller Ressourcen der Elternhäuser, selbst weniger finanzielle Ressourcen haben und hungrig in die Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen kommen und an Ausflügen nicht teilnehmen können. Armutslagen werden immer sichtbarer und prekärer.“ Besonders auffällig seien Mettingen, Brühl, Weil, Pliensauvorstadt und Oberesslingen.

Bei der Befragung der Jugendlichen kamen massenweise tolle Ideen und Vorschläge zu Tage: Sie fordern vor allem die Erhaltung der Sport und Bolzplätze in der Pliensauvorstadt und den Erhalt ihres Jugendtreffs t1 und der offenen Spiel- und Sportflächen auf dem Zollberg.

Im Merkelpark fehle es vor allem an ausreichend Sitzmöglichkeiten mit Tischen und Mülleimern. Außerdem wird eine zuverlässiger ÖPNV gefordert und ein Tagesticket speziell für Jugendliche. Auch eine sichere durchgängige Fahrradstraße in die Innenstadt ist ein wichtiges Anliegen.

Weiter: Erhalt und Ausbau von Jugendhäusern, Erweiterung der Öffnungszeiten für ältere Jugendliche. Sanitäranlagen, Sitzgelegenheiten, Überdachungen, Wasserspender, Grillplätze.

Kernproblem des Jugendförderplans: Er bleibt bei unverbindlichen Handlungsempfehlungen stehen. Die konkrete Umsetzung der Maßnahmen wird nicht festgelegt. Fazit: Nicht auf die etablierten Parteien hoffen, sondern selbst aktiv werden für ein jugendfreundliches Esslingen! Am besten bei FÜR Mitglied werden – ab 12 Jahren- und auf der Liste von FÜR Kandidieren – ab 16 Jahren! Kommt zur öffentlichen Mitgliederversammlung am 21.1. um 16 Uhr ins Bürgerhaus Plinsauvorstadt!

KW 2/24

Esslingen und das Hochwasser in Norddeutschland…

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Zum Jahreswechsel standen zahlreiche Ortschaften in Norddeutschland wegen langanhaltendem Starkregen unter Wasser. Vielerorts weichen die Deiche bedrohlich auf und drohen zu brechen. Ganze Ortschaften mussten evakuiert werden. Das Ausmaß der Schäden ist noch gar nicht absehbar. Unser Mitgefühl gilt den betroffenen Menschen und unsere Hochachtung gilt den vielen selbstlosen Helferinnen und Helfern. Experten sagen die Katastrophe war vorhersehbar, denn seit Oktober hatten sich die Niederschlagswerte gegenüber dem Vorjahr verdreifacht. Außerdem: Statt Entsiegelung steigt die Flächenversiegelung Tag für Tag an und durch das Waldsterben verlieren die Wälder ihre Wasserspeicherfunktion. Seit 2018 ist in Deutschland eine Waldfläche größer als das Saarland verloren gegangen!

Das flächendeckende Hochwasser in Norddeutschland zeigt schlaglichtartig: Umwelt und Klima sind völlig aus den Fugen geraten. Und es zeigt sich wie berechtigt die Forderungen von FÜR Esslingen nach Schutzmaßnahmen sind. Vor einigen Jahren ist die Esslinger Innenstadt nur knapp einer Überflutung entgangen. Dilek Toy sagte in der Gemeinderatssitzung: „Wir brauchen umfassende Vorsorge und Schutzmaßnahmen. Alles andere wird uns teuer zu stehen kommen. Man denke nur an die Katastrophe im Ahrtal, die Schäden von über 6 Milliarden Euro verursacht hat! 2023 wird laut aktueller Steuerschätzung mit einem Gewerbesteuer-Rekordwert von 152 Mio Euro gerechnet – also 80 Millionen mehr als geplant! Wir fordern, dass die Hälfte der Gewerbesteuermehreinnahmen nicht in den Rücklagen verschwindet, sondern für umfangreiche Umweltschutzmaßnahmen investiert werden.“ Das neue Jahr muß im besonderen Maße im Zeichen des Kampfes für eine lebenswerte, friedliche Zukunft stehen! In diesem Sinne wünschen wir ein gutes neues Jahr. PS: Die Umweltgewerkschaft organisiert Ende April in Berlin eine Strategiekonferenz zur Rettung der Lebensgrundlagen der Menschheit. (s.umweltgewerkschaft.org)

KW51/23

Doppelhaushalt: Vieles wäre möglich!

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Aus der Haushaltsrede von FÜR Esslingen: „Stadtverwaltung und Finanzbürgermeister betrachten die Gewinne der Großkonzerne offensichtlich als heilige Kühe, die nicht angetastet werden dürfen. Nicht mal die minimale Erhöhung des Gewerbesteuersatzes auf das Niveau von Stuttgart wird in Erwägung gezogen. Es stimmt einfach nicht, dass Kleinunternehmen und Handwerksbetriebe besonders von der Gewerbesteuererhöhung betroffen sind. Im Gegenteil. Für Handwerker und Kleinunternehmer gibt es vielfältige Möglichkeiten die Gewerbesteuer zu umgehen. Auch von einer Massenflucht der Unternehmen aus Stuttgart wegen der hohen Gewerbesteuer ist nichts bekannt. Stuttgart wurde mit diesem Steuersatz vor 2 Jahren komplett schuldenfrei. Es ist völlig unverständlich, dass die möglichen Mehreinnahmen von 4,25 Mio pro Jahr nicht genutzt werden. Damit könnten sämtliche sozialen Forderungen von FÜR problemlos finanziert werden. Z.B. 24 000 € Mietkostenzuschuss für die Tafel, 32 000 € für eine zweite Stelle in der Beratung bei Frauen helfen Frauen. 54 000 für Die Rettung der Familienbildungsstätte und 50 000 für die von den Grünen geforderte unbedingt notwendige Aufsuchende Sozialarbeit. Auch die 700 000 € für das Stadtticket könnten sofort bereitgestellt werden. Mit 200 000 € könnte sicher das VFL-Post Vereinsheim gemeinsam mit den Flüchtlingen zu einem integrativen Wohncafe ausgebaut werden. Weitere 300 000 € könnten für die Musikschule bereitgestellt werden um die unsäglichen Gebührenerhöhungen und den Konsolidierungsbeitrag zu vermeiden. Für 260 000 € könnten 4 Stellen bei der Stadtreinigung geschaffen werden, um der zunehmenden Verschmutzung im gesamten Stadtgebiet entgegenzuwirken. Und für 30 000 € könnten zwei wunderschöne Grillplätze mit jeweils 2 Feuerstellen in Mettingen und auf dem VFL Post Gelände eingerichtet werden. Es verbleiben immer noch eine Million. Die für soziale und kulturelle Zwecke eingesetzt werden könnten.

KW 50/23

Gedenkfeierlichkeit zu Ehren von Eugen Schönhaar

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Am 1. Februar jährt sich zum 90. Mal die Ermordung von Eugen Schönhaar, an die wir am selben Tage ab 17:30 Uhr nebst Kranziederlegung an seinem Stolperstein in der Hindenburgstr. 48 in Oberesslingen erinnern wollen.

Am 30. Oktober 1898 wurde Eugen als fünftes von sechzehn Kindern in Esslingen geboren, wuchs hier auf und begann 1912 eine Feinflaschnerlehre. Bis zu seiner Verhaftung am 1. Mai 1916 arbeitete er in der Maschinenfabrik Esslingen und engagierte sich gewerkschaftlich, was er nach dem ersten Weltkrieg fortsetzte. Sein politischer Weg führte ihn nach Berlin und Moskau wo er am 29.03.1923 um Aufnahme in die kommunistische Partei der Sowjetunion ersuchte. Sein Weg führte ihn aber auch immer wieder zurück nach Esslingen, unter anderem als Funktionär der Internationalen Roten Hilfe. Er setzte sich sehr für die Freilassung von Sacco und Vanzetti ein. Leider konnte der internationale Druck die US-Justiz nicht zu einem gnädigeren Urteil bewegen. Am 11. November 1933 wurde er verhaftet und unter anderem im Konzentrationslager Oranienburg festgesetzt. Seine Ermordung fand am 1./2. Februrar 1934 statt.

„Nie wieder ist Jetzt!“ – unter diesem Motto kommen derzeit scharenweise Menschen in unserem Land zu Kundgebungen zusammen – für uns ein aktueller Anlass, aber nicht der einzige Grund, derer zu gedenken, die sich einst den Greuel und Mordtaten entgegen stellten oder sie, wie die „Rote Hilfe“, zumindest zu lindern suchten.