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Zielbild Innenstadt: Auf die Umsetzung kommt es an

Zwiebel Artikel Kalenderwoche 25-2023

Beim Lesen des gerade vom Gemeinderat beschlossenen Zielbild Innenstadt reibt man sich verwundert die Augen, denn es enthält zahlreiche Forderungen und Ideen, die von FÜR Esslingen aber auch vom Bürgerausschuss Innenstadt, von den örtlichen Umweltorganisationen und den Linken vertreten wurden. Aber all diese Ideen und Vorschläge wurden bis in die jüngste Vergangenheit von der Gemeinderatsmehrheit abgelehnt!

Beispiel: „Stärkung von Grün und Wasser“ Aber die einmalige Chance aus dem alten Omnibusbahnhof einen kleinen Park mit Brunnen zu machen wurde vertan – stattdessen Straßenschlucht Qbus. Für die Steinwüste Bahnhofsvorplatz werden keinerlei konkrete Ideen entwickelt. Kein Wasserspielplatz keine Ideen für die Begrünung.

Beispiel: „Stärkung des Fuß- und Radverkehrs und des ÖPNV“ Aber das umwelt- und bürgerfreundliche 3 Euro Ticket wurde gestrichen.

Beispiel Wohnen „Der Anteil preisgünstiger Wohnungen soll wachsen.“ Aber es wird nicht gesagt, wo die preisgünstigen Wohnungen herkommen sollen. Stattdessen beschließt der Gemeinderat massenweise Microappartements. Beim Thema Soziales – Totalausfall! Was ist mit der finanziellen Unterstützung des Tafelladens? Wie können die Esslinger Obdachlosen mit Wohnungen versorgt werden

Die Belange der jungen Generation und der Frauen kommen so gut wie gar nicht vor. Nur die Kita-Gebühren wurden erhöht.

Und weiter „Die Innenstadt zeichnet sich durch eine reiche Bildungslandschaft aus.“ Aber die per Bürgerentscheid beschlossene Modernisierung und Erweiterung der wichtigen Bildungseinrichtung Stadtbücherei wurde von der Gemeinderatsmehrheit gekippt.

Beispiel: Klima und Umwelt Die Umstellung auf erneuerbare Energien hätte schon vor 20 Jahren beginnen müssen. Und wichtige Frischluftschneisen (Greut) und Frischluftentstehungsgebiete (VFL Post) sind zur Bebauung vorgesehen.

Fazit: Statt leerer Versprechungen – Rücknahme der Kürzungen – Für mehr Glaubwürdigkeit und Attraktivität!

Ukrainekrieg: Im Westen und Osten nichts Neues?

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„Nie wieder Krieg“ war der Schwur der Häftlinge im KZ Buchenwald

Bild von Gisela Merkuur auf Pixabay

Kalenderwoche 25-2023

Erich Maria Remarques Buch „Im Westen nichts Neues“ wurde mehrere Male verfilmt und ist eines der meist verkauften Bücher der ganzen Welt. Remarques war als 18 Jähriger Soldat im 1. Weltkrieg an der Westfront. Erlebte diesen mörderischen Stellungskrieg, das Sterben seiner Freunde, das Elend der Soldatenzeit, den Dreck und die Unmenschlichkeit der Schützengräben, das Abstumpfen der Gefühle und die völlige Leere als der Krieg zu Ende war. Eine Jugend, deren Jugend zerstört worden war durch das Abschlachten, gegenseitige Töten auf Befehl. Er zog seine Konsequenzen: wurde als Schriftsteller ein militanter Pazifisten, bekämpft von den Faschisten, die seine Bücher und Filme verboten, verehrt von all denen, die aus den Kriegen gelernt hatten. Nach dem Ende des Faschismus in Deutschland entwickelte er zukunftsweisende Ideen für eine pazifistische Erziehung der Jugend. Er schrieb: „Man sollte beweisen, dass in einer Zeit, wo ein Flugzeug in wenigen Stunden alle europäischen Grenzen überqueren kann, kein Konflikt zwischen europäischen Nationen so unlösbar sein kann, dass er einen Krieg mit seinen Schrecken rechtfertigt. Es sollte gezeigt werden, dass ein zukünftiger Krieg selbst diesen letzten zu einem Kinderspiel machen würde; dass ganze Länder und Völker zerstört werden würden, und dass sich ein Krieg noch nie ausgezahlt hat – nicht einmal für die Sieger.“

Die deutsche Regierung wäre gut beraten, wenn sie sich die Worte Erich Maria Remarques zu Herzen nähme und alles daran setzte, im Krieg zwischen Russland und der Ukraine eine deeskalierende Haltung einzunehmen und sich um eine friedliche Lösung bemühte. „Nie wieder Krieg!“ war der Schwur der KZ Häftlinge in Buchenwald. Heute liefert die deutsche Regierung wieder Waffen in Kriegsgebiete.

Die Gefahr eines atomaren 3. Weltkrieges wächst. 2021 besaßen neun imperialistische Atommächte zusammen circa 13 080 Atomwaffen. Ihr Zerstörungspotenzial würde ausreichen, um die heutige Biosphäre der Erde mehrfach zu zerstören.

Sparbeschlüsse aufheben! – Geld ist genug da

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Zwiebel-Artikel KW 24-2023

Das unsoziale Sparpaket auf Kosten der Natur, Familien, Kindern und Jugendlichen muss zurückgenommen werden
Bildautor: Pixabay

Im April erfuhr die Öffentlichkeit von einem wundersamen Geldsegen für die Esslinger Stadtfinanzen. Statt der erwarteten 68 Millionen € Gewerbesteuer, wurden sage und schreibe 122 Mio € eingenommen. Der Stadtkämmerer wusste über diese Entwicklung bereits im Dezember 2022 bescheid. Trotzdem wurden noch zwei unsoziale Streichlisten im Gemeinderat durchgedrückt. Die Gemeinderätinnen von FÜR Esslingen hatten beide Streichlisten abgelehnt. Sie wurde jedoch mit den Stimmen der Gemeinderatsmehrheit unter dem Eindruck düsterer Prognosen des Stadtkämmerers verabschiedet. Kurz darauf stellte sich heraus, dass der Haushalt 2022 mit einem Plus von 26 Millionen € abschließt, wobei der größte Teil der 122 Mio. in verschiedene Rückstellungen gewandert ist. Aber schon die 26 Mio. € würden ausreichen, um die unsozialen Kürzungen zurückzunehmen. Das Personenwahlbündnis FÜR Esslingen beantragt deshalb für die Julisitzung des Gemeinderats die Rücknahme der besonders krassen Maßnahmen und fordert z.B. die sofortige Widereinführung des 3 Euro Stadttickets und die langfristige Weiterführung des Angebots Pädagogik Plus an den Grundschulen.

Öffentlich protestierten die Eltern der KITA-Kinder, gegen die massive ERHÖHUNG von KITA-GEBÜHREN, Essenspreisen und die Verschlechterung der Betreuungszeiten. Für die nächsten 4 Jahre würde die Rücknahme 4,5 Mio € kosten, also eine lächerliche Summe angesichts der hohen Mehreinnahmen.

FÜR Esslingen fordert weiter: Die mit 12 Millionen veranschlagte Renovierung der Heugasse 11 als Erweiterungsfläche für die Stadtbücherei muss sofort in Angriff genommen werden! Als wichtigen Schritt zur Umsetzung des Bürgerentscheids.

Dass der Esslinger Umwelttag nicht mehr jährlich, sondern nur noch alle 2 Jahre durchgeführt werden soll, ist ein Offenbarungseid der bescheidenen Nachhaltigkeitspolitik der Stadt Esslingen. FÜR Esslingen schließt sich der Forderung mehrerer Umweltinitiativen an, diesen Beschluss aufzuheben.

Klima: Alarmstufe „Violett“!

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Überflutungen. Extremwetterereignisse aller Art sind inzwischen fast schon Alltag in Europa…..

Bildautor: pixabay

Die Katastrophenmeldungen häufen sich:

Dürre, Wassermangel in Spanien, Südfrankreich und Italien und dann plötzliche Überflutungen. Sintflutartiger Dauerregen hat Mittelitalien in ein Katastrophengebiet verwandelt. 36.000 Menschen mussten ihre überfluteten und unbewohnbaren Wohnungen verlassen, mindestens 14 Menschen starben.

Langandauernde, gesundheitsschädliche Hitzewelle auf den Philippinen. Mitte April wurden dort Höchstwerte von 49 Grad gemessen. Die Behörden warnten Menschen davor, sich länger im Freien aufzuhalten. Schulen, wurden zum Teil geschlossen, nachdem mehr als 100 Schülerinnen und Schüler wegen Erschöpfung durch Überhitzung ins Krankenhaus gebracht werden mussten.

Gewitter, Starkregen und Hagel in NRW, dem Saarland, Niedersachsen, Thüringen und Norddeutschland sorgten für volle Bäche und überschwemmte Straßen, vollgelaufene Keller und Schlammlawinen. Der Deutsche Wetterdienst löste die höchste Stufe der amtlichen Wetterwarnung „Violett“ für Teile des Sauerlandes, Siegerlandes und Westfalens aus.

Die Klimakrise hat tatsächlich einen Punkt erreicht, an dem die Lebensgrundlagen der Menschheit gefährdet sind. In den Medien und in der Politik wird immer noch verharmlosend von „Klimawandel“ gesprochen. Tatsächlich stehen wir am Beginn einer weltweiten Klimakatastrophe. In dieser Situation ist es unerträglich, wenn Jugendliche Klimaaktivisten wie Schwerverbrecher behandelt werden, während z.B. die für millionenfachen Betrug verantwortlichen Automobilbosse frei herumlaufen. Natürlich kann die Kommunalpolitik die weltweiten Probleme nicht lösen, aber sie kann ihren Teil dazu beitragen und Bewusstsein schaffen. Wir fordern die schnellstmögliche Umstellung auf erneuerbare Energien.

Dabei dürfen die Kosten nicht auf die einfachen Menschen abgewälzt werden

Wir unterstützen auch die Kampagne des BUND gegen Flächenfraß und fordern, dass gerade auch in diesem Jahr der Umwelttag durchgeführt wird.

ISEK – Bürgerbefragung Pliensauvorstadt – wozu?

Pliensauvorstadt, StadtplanungFuer_Hauptseite

Zwiebel Artikel KW 21-2023

VFL POST darf nicht bebaut werden. Eine Bürgerbeteiligung muss alle Themen der Bevölkerung einbeziehen.

Bildautor: Conrad

Was bedeutet ISEK? Die Abkürzung steht für „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Städtebauförderung“. Nun ist man auch nicht schlauer. Googelt man den Begriff so ergibt sich, dass damit ein Prozess gemeint ist, der meist von externen Beraterfirmen in vielen deutschen Städten durchgeführt wird. Verwaltungen sollen auch Bürger*innen einbeziehen. Allen erwachsenen Bewohner*innen der Pliensauvorstadt ging nun ein Fragebogen zu. Hierin können Sie Ihre Zufriedenheit mit dem Stadtteil bewerten und selbst Ideen einbringen. Erstmal eine gute Sache! – denkt man.

Liest man die Arbeitshilfe des zuständigen Bundesministeriums für die ISEK Prozesse, so wird klarer, um was es im Grunde geht: „Eine gute Beteiligung … schafft Vertrauen in die Politik und in die öffentliche Verwaltung, minimiert Verzögerungen bei der Umsetzung und vermeidet dadurch zusätzliche Kosten.“

Denn vorbei sind die Zeiten, wo wir uns damit zufrieden gaben, alle 5 Jahre ein Kreuzchen zu machen. Eine kritische und rebellische Haltung für die Durchsetzung unserer berechtigten Interessen lässt sich nicht einfach abstellen. Bürger*innen gehen vor Gericht, bekommen sogar mitunter Recht, Planungsprozesse verzögern sich, Investoren springen ab, und alles wird teurer.

Es sind aber die einzig wenigen Instrumente die der Gesetzgeber vorsieht, gegen menschenfeindliche Planungen aktiv zu werden.

Wer den Fragebogen in der Pliensauvorstadt liest, merkt, dass gerade vom Erhalt des Sportplatzes VfL keine Rede ist. Dabei ist dessen Bebauung die meist kritisierte im Stadtteil. Seine Zubetonierung soll außer Zweifel stehen. Es ist keine Rede vom toten Brunnen auf dem Roten Platz, zu teuren Neubauwohnungen, fehlenden Sitzgelegenheiten, öffentlichen Toilletten, zu wenigen Arztpraxen, Vermüllung… Wir rufen dennoch alle Pliensauvorstadt-Bewohner*innen auf: füllen Sie den Fragebogen aus, erheben Sie ihre Stimme gegen menschen- und zukunftsfeindliche Betonpolitik.

Bolzplatz Zollberg: START UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG

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Unterschreiben SIE fpür den Erhalt des Bolzplatzes auf dem Zollberg
Bildautor: luvmybry auf Pixabay

Zwiebel Artikel Kalenderwoche 20-2023

Das haben wir am Samstag von einem Zollberger erfahren: Zum Andenken an seinen früh verstorbenen Sohn stiftete der ehemalige GEMEINDERAT Herr STIEFELMAIER der Zollberger Jugend einen tollen Bolzplatz. Bedingung für diese Schenkung war, dass die Stadt auf dem Gelände einen Bolzplatz baut. Welch ein vorbildliches Engagement für die Jugend! Meilenweit davon entfernt sind die Gemeinderäte die mit dem Flächennutzungsplan die Zerstörung von 10 Bolz-, Spiel- und Sportplätzen beschlossen . Während in ganz Deutschland Initiativen ergriffen werden, die Jugend nach Corona sportlich zu fördern, erleben wir in Esslingen in den Stadtteilen genau das Gegenteil. Marode Schul- und Sporthallen und Fußballplätze die für künftige Bebauung in vorauseilendem Gehorsam jahrelang für den Vereinssport gesperrt werden. Und das alles zugunsten einzelner „Leuchtturmprojekte“ wie das Sportstadion Weil, in dem jetzt schon alle Kapazitäten ausgebucht sind. Dabei gibt es finanzielle Förderung vom Land. Allein in diesem Jahr werden 103 kommunale Bauprojekte mit über 18 Millionen Euro bezuschusst.

Dabei ist das Problem bekannt:: 2022 tauschte sich Bundesjugendministerin Lisa Paus beim vierten präventions- und gesundheitspolitischen Abend der Deutschen Sportjugend und des Deutschen Olympischen Sportbundes darüber aus, was Kinder und Jugendliche in Bewegung bringt und wie sie für Sport begeistert werden können. Beim Gemeinschaftssport lernen sie, sich in eine Gruppe einzufinden, gemeinsam ein Ziel zu verfolgen und mit Erfolgen und Niederlagen umzugehen. Bewegung fördert eine gesunde physische, psychische und soziale Entwicklung. Bewegung macht Spaß und hält fit, verbraucht Energie, gleicht Stress aus.

Für den Erhalt des Bolzplatzes haben wir eine Unterschriftensammlung gestartet. Wer unterschreiben will oder selbst Unterschriften sammeln, kann sich wenden an: Heribert Müller, Zollernplatz 5, Tel.: 07113703545 oder an vorstand@fuer-esslingen.de.