Mit der Einführung der Hartzgesetze durch die SPD -Grünen Regierung hat sich die Kinderarmut verdoppelt und steigt seither kontinuierlich an
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Zwiebel Artikel Kalenderwoche 28-2023

Die von der Ampel Regierung groß angekündigte Kindergrundsicherung soll jetzt von 12 Mrd. auf 2 Mrd. zusammengestrichen werden.   Damit wird die Kinderarmut nicht – wie großspurig angekündigt – abgeschafft, sondern weiter zementiert!

Kindergrundsicherung selbst ist in weiten Teilen nur Kosmetik. Denn die Zusammenführung der völlig unzureichenden über 100 verschiedenen Mini- Leistungen löst das Problem noch lange nicht. Der Wirrwarr an Leistungen war und ist volle Absicht, damit kein Mensch durchblickt und möglichst wenig abgerufen wird.

Mit der Einführung der Hartz-Gesetze durch Rot/ Grün hat sich die Kinderarmut mit einem Schlag verdoppelt und ist seither kontinuierlich angestiegen, Alles spricht dafür, dass sich diese Entwicklung angesichts der drastischen Inflationsraten noch verschärft. Im Kreis Esslingen leben 91 000 Menschen in Haushalten, deren Einkommen um mehr als 60 Prozent unter dem Durchschnittseinkommen liegt. 6000 Kinder beziehen Leistungen vom Jobcenter, 280 Kinder unter 18 Jahren leben in Notunterkünften und 4100 Familien erhalten Leistungen zu Bildung und Teilhabe.

Bis heute wird das Kindergeld und auch das Elterngeld an alle Superreichen ausbezahlt, aber diejenigen die es am dringendsten bräuchten, die Empfänger von Hartz 4 bzw. Bürgergeld erhalten nach wie vor kein Kindergeld. Wir fordern gemeinsam mit der Esslinger Montagsdemo die volle Auszahlung des Kindergelds an ALG II Empfänger. Wir unterstütz die Forderung nach einer Mindestsicherung von 1150 Euro für alle, die sonst unter diese Summe fallen würden (Arbeitslose, Rentner, Studierende, Asylbewerber…).

 Aber nicht nur die Kindergrundsicherung wird zusammengestrichen auch das Bafög für Studierende soll von 1,8 Milliarden auf 1,4 Milliarden gekürzt werden, obwohl heute schon ca. 1 Million Studierende unter der Armutsgrenze leben.  Blutspende, um Mensaessen zu bezahlen, Pfandflaschen sammeln als Notgroschen – das berichten Studenten und Auszubildende in Umfragen…