In einem Hitzecheck von 190 deutschen Städten gehört Esslingen zu den Städten mit der größten Flächenversigelung (50,81%) und dem geringsten Grünanteil (3,12%). Der Grünanteil an der Gesamtfläche ist noch geringer als in Stuttgart! Deshalb: Rote Karte wegen viel zu viel Beton und viel zu wenig Grün. Aktuell werden in Deutschland TÄGLICH über 50 Hektar Fläche für Siedlungen und Verkehr versiegelt. In der gemeinsamen Untersuchung von DUH und GKV heißt es: „In Zeiten der Klimakrise brauchen unsere Städte unversiegelte Böden zur Versickerung von Wasser und Grünflächen zur Kühlung. Der anhaltende Trend zu mehr Beton und weniger Grün ist alarmierend. Statt zu lebenswerten Orten der Erholung entwickeln sich unsere Städte zu Hitze-Höllen.“ Das bestätigt den von FÜR Esslingen seit Jahren geforderten unbedingt notwendigen Erhalt der wenigen Grünflächen. Dazu gehören natürlich auch die Sportplätze VfL Post etc. aber auch die wenigen noch erhaltenen Streuobstwiesen, die Kleingärten und die landwirtschaftlichen Flächen in Esslingen. Darüber hinaus müssten Flächen wo irgend möglich entsiegelt werden zum Beispiel die Betonwüste Bahnhofsvorplatz. Wohnbebauung – vor allem von Sozialwohnungen- nur noch auf bereits versiegelten Flächen und unbedingter Erhalt und größtmöglicher Ausbau der vorhandenen Gebäude möglichst mit Fassadenbegrünung und Dachgärten. Dazu gibt es in der Stadt massenweise gute Ideen die endlich umgesetzt werden müssen.
Welche Ziele verfolgt die AfD tatsächlich? Die selbsternannte Partei der kleinen Leute hält Einzug in die Landtage in Thüringen und Sachsen und in den Esslinger Gemeinderat. Kleine Leute sucht man vergeblich – die Mitgliedschaft und Führung: ein Mix aus Adligen, Industriellen, Justizangehörigen, aus der Armee usw. Die Sorgen und Nöte der kleinen Leute interessieren die AfD nicht die Bohne.
Ihre Bundestagsfraktion hat z.B. so abgestimmt: Begrenzung von Mieterhöhungen – dagegen! 5,5 Milliarden für sozialen Wohnungsbau – abgelehnt! Erhöhung des Mindestlohns – abgelehnt! Mindestvergütung für Azubis – abgelehnt! Steuerentlastung für Gutverdiener – zugestimmt! Abschaffung der Erbschaftssteuer – zugestimmt! Vermögenssteuer – dagegen!
Globale Umweltkatastrophe kommt in ihrem Vokabular nicht vor. Sie reden wider besseres Wissen von natürlichen Prozessen in der Natur. Die industriellen Hauptverursacher und die internationalen Umweltverbrecher tauchen nicht auf. Stattdessen Appelle an niedrigste Instinkte: freie Fahrt für den Verbrenner, Atomkraft voran und Alice Weidel darf geifern: „Ich lasse mir mein Schnitzel nicht vom Teller nehmen!“ Die ehemalige Spitzenbankerin wird sich mit Schnitzel nicht zufriedengeben. Ein Hoch auf die abartige Massentierhaltung und die Ruinierung der Kleinbauern durch industrielle Agrarmonopole – dafür ist die AfD. AfD ist auch primitiver Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und übelste Hetze gegen Geflüchtete, also internationale Spaltung. Die Gründe für Flucht, Krieg, Hunger, Dürre und die Drahtzieher dieser Zustände bleiben außen vor. Fazit: Die AfD ist die Partei der Reichen und ihrer übelsten Vertreter. Wer AfD wählt – wählt Faschismus. Die Mehrheit in Esslingen verlangt eine Brandmauer gegen diese Partei im Stadtrat. Entscheidend ist, dass die fortschrittlichen und demokratischen Kräfte viel enger zusammenrücken und der drohenden faschistischen Gefahr entschlossen entgegentreten.
Welche Ziele verfolgt die AfD tatsächlich? Die selbsternannte Partei der kleinen Leute hält am Montag Einzug in den Gemeinderat. Kleine Leute sucht man vergeblich – die Mitgliedschaft und Führung: ein Mix aus Adligen, Industriellen, Justizangehörigen, aus der Armee und anderer bürgerlicher Parteien. Die Sorgen und Nöte der kleinen Leute interessieren die AfD nicht die Bohne.
Globale Umweltkatastrophe kommt in ihrem Vokabular nicht vor. Sie reden wider besseren Wissens von natürlichen Prozessen in der Natur. Die Hauptverursacher und internationalen Umweltverbrecher tauchen nicht auf. Stattdessen Appelle an niedrigste Instinkte: freie Fahrt für den Verbrenner, Atomkraft voran und Alice Weidel darf geifern: „Ich lasse mir mein Schnitzel nicht vom Teller nehmen!“ Die ehemalige Spitzenbankerin wird sich mit Schnitzel nicht zufriedengeben. Ein Hoch auf die abartige Massentierhaltung und die Ruinierung der Kleinbauern durch industrielle Agrarmonopole – dafür ist die AfD. AfD ist auch primitiver Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und übelste Hetze gegen Geflüchtete, also internationale Spaltung. Die Gründe für Flucht, Krieg, Hunger, Dürre und die Drahtzieher dieser Zustände bleiben hinten vor. Fazit: Die AfD ist die Partei der Reichen und ihrer übelsten Vertreter. Wer AfD wählt – wählt Faschismus. Die Mehrheit in Esslingen verlangt eine Brandmauer gegen diese Partei im Stadtrat – ein Sichtschutz wird nicht geduldet. Kommt alle am Montag zur Kundgebung gegen den Einzug der AfD in den Gemeinderat am kommenden Montag, den 22. Juli um 15.30 Uhr vor dem Alten Rathaus.
Ihre Bundestagsfraktion hat so abgestimmt:
Begrenzung von Mieterhöhungen – dagegen!
5,5 Milliarden für sozialen Wohnungsbau – abgelehnt!
Erhöhung des Mindestlohns – abgelehnt!
Mindestvergütung für Azubis – abgelehnt!
Steuerentlastung für Gutverdiener – zugestimmt!
Abschaffung der Erbschaftssteuer – zugestimmt!
Vermögenssteuer – dagegen!
Globale Umweltkatastrophe kommt in ihrem Vokabular nicht vor. Sie reden wider besseren Wissens von natürlichen Prozessen in der Natur. Die Hauptverursacher und internationalen Umweltverbrecher tauchen nicht auf. Stattdessen Appelle an niedrigste Instinkte: freie Fahrt für den Verbrenner, Atomkraft voran und Alice Weidel darf geifern: „Ich lasse mir mein Schnitzel nicht vom Teller nehmen!“ Die ehemalige Spitzenbankerin wird sich mit Schnitzel nicht zufriedengeben. Ein Hoch auf die abartige Massentierhaltung und die Ruinierung der Kleinbauern durch industrielle Agrarmonopole – dafür ist die AfD. AfD ist auch primitiver Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und übelste Hetze gegen Geflüchtete, also internationale Spaltung. Die Gründe für Flucht, Krieg, Hunger, Dürre und die Drahtzieher dieser Zustände bleiben hinten vor. Fazit: Die AfD ist die Partei der Reichen und ihrer übelsten Vertreter. Wer AfD wählt – wählt Faschismus. Die Mehrheit in Esslingen verlangt eine Brandmauer gegen diese Partei im Stadtrat – ein Sichtschutz wird nicht geduldet. Kommt alle am Montag zur Kundgebung gegen den Einzug der AfD in den Gemeinderat am kommenden Montag, den 22. Juli um 15.30 Uhr vor dem Alten Rathaus.
Die AfD kandiert zum Gemeinderat. Wie erwartet das unsägliche Gelaber: „eine wirkliche Alternative für die Esslinger Bürgerinnen und Bürger“. Welche sind gemeint, wenn Herr Köthe die Grundsteuer für Großgrundbesitzer senken will und jeden Zuschuss für den öffentlichen Nahverkehr und damit auch für das Stadtticket ablehnt? Was macht seine Partei für die „einfachen Leute“ im Bundestag? Abgelehnt wurde von der AfD: Begrenzung von Mieterhöhungen, 5,5 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau, Erhöhung des Mindestlohns, Mindestvergütung für Azubis, Einführung der Vermögenssteuer. Dafür stimmte die AfD: Steuerentlastung für Gutverdiener, Abschaffung der Erbschaftssteuer. Nicht verwunderlich, schaut man die Mandatsträger, Gründer und Finanziers an. Mitbegründer Hans Olaf Henkel, Ex- Präsident des BDI genau wie Heinrich Weiß. Weiterhin Adlige, eine Goldmann-Sachs Managerin, Professoren, Rechtsanwälte, Beamte – wo sind die kleinen Leute? Die Spitzenkandidaten Köthe und Anderka bedauern, dass lediglich 13 Kandidaten gefunden wurden. Viele hätten Angst vor möglichen Repressalien und weil das Potsdamer Treffen und die Migrationspolitik der AfD keine guten Rahmenbedingungen schaffen. Der Potsdamer Treff von Faschisten, Rassisten, Großindustriellen und sonstigem Abschaum als Rahmenbedingung zu bezeichnen, müsste eigentlich bestraft werden. Die AfD ist das, was man gemeinhin als Wolf im Schafspelz bezeichnet- ein Sammelbecken für Faschisten und Reaktionäre aller Schattierungen, eine Wegbereiterin des Faschismus für Zeiten, in denen die da unten nicht mehr so wollen wie die da oben. Deshalb bekommt sie Raum in jeder Talkshow und Tageszeitung – keinen Raum darf es in Esslingen geben. FÜR Esslingen unterstützt die Forderung nach Verbot der AfD, weil sie inzwischen zu einer offen faschistischen Partei geworden ist; eine arbeiter- frauen- und gewerkschaftsfeindliche Partei, die die Klimakatastrophe leugnet und wo Faschisten wie Höcke das Sagen haben.
Das wäre ein Millionengeschenk für Immobilienbesitzer
Wir sind nach wie vor empört über die Art und Weise, wie die Umsetzung des Bürgerentscheids ausgebremst wurde. Und es ist ein Skandal, dass die Stadtverwaltung die Renovierung der Heugasse 11 systematisch verhindert hat. Jetzt soll der von den Bürgern eindeutig favorisierte Standort aufgegeben werden und für teures Geld die Gebäude der Firma Kögel angemietet werden.
Kein Haus-Besitzer würde auf die Idee kommen eine teure Wohnung anzumieten, wenn er ein eigenes Haus hat. Erst recht würde er nicht 12 Millionen in eine Mietwohnung investieren, die ihm gar nicht gehört, wo er ständige Mieterhöhungen befürchten muss und die ihm nach 20 Jahren gekündigt werden kann. Genau dieser Irrsinn soll jetzt im Gemeinderat beschlossen werden. Schon jetzt ist ein Kostenrahmen von 12,5 Millionen veranschlagt. Plus 150 000 € für die genauere Ermittlung der Kosten. Die Umzugskosten und die Unterhalts- und Renovierungskosten der bisherigen Bücherei sind nicht eingerechnet. Außerdem: Der Firma Kögel wird das Recht eingeräumt, die Mieten regelmäßig zu erhöhen.
Damit ist eine weitere Verschuldung der Stadt vorprogrammiert und schlimmer noch weitere ekelhafte Sparrunden mit Erhöhung der Kitagebühren, Streichungen bei Kultur und Bildung, Verteuerung des ÖPNV usw.
Plötzlich stehen Millionenbeträge zur Verfügung wo in der Haushaltsdebatte kleinste Beträge für soziale Zwecke abgeschmettert wurden. Im Kern handelt es sich sowohl bei der Anmietung des Kögelgebäudes als auch des Karstadtgeländes für die Volkshochschule um ein Millionengeschenk an die jeweiligen Immobilienbesitzer.
Wir fordern die Beibehaltung des bisherigen Standorts und den sofortigen Beginn der Renovierung der Heugasse11.
Wir sind sicher, dass diese Lösung unterm Strich für die Stadt kostengünstiger, nachhaltiger und zukunftsträchtiger ist.
Die Mitgliederversammlung von FÜR Esslingen zur Kandidatenaufstellung war ein voller Erfolg. Wir sind stolz auf unsere bunte und vielfältige Gemeinderatsliste mit 43 Kandidatinnen und Kandidaten. Die Liste wird angeführt von unseren GemeinderätInnen Dilek Toy und Sigrid Cremer; gefolgt vom ehemaligen Daimlerarbeiter Michael Zöllner und dem früheren Lok-Führer und jetzigen Verwaltungsfachangestellten Joschka Wieser. Auch alle anderen KandidatInnen bringen vielfältige Erfahrungen aus allen Lebensbereichen mit: Da gibt es Arbeiter und Akademiker. Handwerksmeister und Ingenieure, zahlreiche Gewerkschaftsmitglieder mehrere Vertrauensleute und Betriebsräte, Altenpfleger und Sozialarbeiter. Berufstätige Frauen mit Kindern, die den alltäglichen Spagat zwischen Familie und Beruf meistern müssen. Besonders stolz sind wir, dass auf unserer Liste ein 16-jähriger Schüler kandidiert der sich besonders für die Belange der Jugend stark machen will.
FÜR Esslingen ist seit jeher international. Dilek Toy ist leider immer noch die einzige Gemeinderätin mit Migrationshintergrund. Wir haben nicht nur Kandidaten aus verschiedenen EU-Ländern sondern auch Menschen mit alevitischen, kurdischen und jesidischen Wurzeln. Alle Kandidaten haben sich bereit erklärt ihre Aufwandsentschädigungen für die Arbeit von für Esslingen und für soziale Projekte zu spenden.
Die Mitgliederversammlung ist der Meinung Esslingen braucht dringender denn je eine fortschrittliche Alternative zu den etablierten Parteien die den Bürgerwillen ernst nimmt und nicht abbügelt (Bücherei) die die Sport- Spiel- und Bolzplätze erhält und nicht zubetoniert, die wirklich bezahlbare Wohnungen schafft anstatt Luxus-Appartements, die sich für kostenlose Kitagebühren stark macht statt die Gebühren ständig zu erhöhen. Wir brauchen eine Gemeinderatsmehrheit, die dem Umweltschutz ganz anderes Gewicht beimisst und die sich intensiv um die sozialen Belange der Menschen kümmert…
