Artikel in der Zwiebel Kalenderwoche 3-2021

Bildautor: G. Conrad – Bildunterschrift: Es gibt keine dauerhaften Corona-Hilfen für Hartz-IV- und andere Armuts-Betroffene.

Monopolen wie der Lufthansa werden  als Corona-Hilfen Zuschüsse in Milliardenhöhe gewährt. Von diesem Rettungsschirm profitiert auch der größte Einzelaktionär Heinz Hermann Thiele. Er zählt zu den zehn reichsten Deutschen mit einem Privatvermögen von 11,4 Milliarden Euro. Auch Bundestagsmitarbeiter gingen nicht leer aus. Sie erhielten zur „Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise“ 600 € an Weihnachten steuerfrei ausgezahlt. 

Aber was ist mit den Ärmsten in dieser Gesellschaft?  

Ab 1. Januar 2021 erhalten Empfänger von Arbeitslosengeld II etwas höhere Bezüge. Doch die 14€ mehr für Alleinstehende werden schon durch die Erhöhung der Strompreise aufgefressen. Alle Leute sind jetzt mehr zu Hause, der Stromverbrauch steigt. Die Preise für Obst und Gemüse haben sich drastisch erhöht. Kinder bekommen kein günstiges Schulessen. Die Kindergelderhöhung wird auf Hartz IV auch noch angerechnet! Die von 1,5 Mio. Menschen genutzten „Tafeln“ waren wochenlang geschlossen. Viele Betroffene sind arme Rentner und brauchen dringend eine schützende FFP2-Maske.  

Wie die Sozialverbände fordert auch die Esslinger Montagsdemo einen Zuschlag zum Hartz-Regelsatz. Jochen Brühl, Vorsitzender der Tafel Deutschland, appellierte an die Politik. „Es ist nicht verständlich, dass die Bundesregierung das Problem zwar erkennt, aber nicht handelt.“

Wenn die SPD darüber diskutiert, Hartz IV »hinter sich zu lassen«, so würde nur eine kleine Gruppe von älteren Erwerbslosen profitieren. 2005 beschlossen SPD, CDU/CSU, FDP und die Grünen dieses menschenverachtende System. Bis heute hat sich kaum einer der beteiligten Politiker*innen dafür entschuldigt, geschweige denn es abzuschaffen.  Die Esslinger Montagsdemo fordert das alte Arbeitslosengeld für die gesamte Zeit der Arbeitslosigkeit einzuführen. Am Montag, den 1. Februar findet der nächste Protest um 17.30 vor dem Bahnhof statt.