Artikel in der „Zwiebel Esslingen“ Kalenderwoche 14-2022

Jeder Gemeinderat hat Ausschüsse zu bestimmten Themen. In Esslingen gibt es 7 Ausschüsse – wie den Ausschuss für Soziales – und 7 Betriebsausschüsse,. In ihnen sind Vertreter aller Fraktionen, Bürgermeister, sachkundige Bürger vertreten. Viele Anträge werden dort erstmal vordiskutiert. Die Ausschüsse können auch selbst Entscheidungen treffen. Allerdings werden viele Themen seltsamerweise nichtöffentlich verhandelt. 

Vor kurzem wechselten 2 CDU-Gemeinderäte ins Lager der FDP. Wie selbstverständlich wurden der FDP sofort mehr Vertreter in den Ausschüsse zugestanden. Warum eigentlich? WIr sind der Ansicht, dass dies NICHT durch die Kommunalwahlen legitimiert ist. Die zur FDP gewechselten beiden Gemeinderäte kamen durch die Liste der CDU in den Gemeinderat. Wenn sie die Politik der CDU nicht mehr mittragen können müssen sie von allen Ämtern zurücktreten und die Nächsten auf der Liste nachrücken. Das wäre Respekt gegenüber dem Wählerwillen.

FÜR Esslingen hat mit 2 Gemeinderätinnen keine Fraktionsstärke und damit laut Gemeinderatssatzung kein Recht auf Vertretung in den Ausschüssen. Nach den letzten Kommunalwahlen bot man FÜR dennoch an, je einen Vertreter in alle Ausschüsse zu senden. Diese Aufgabe zu stemmen, war aus persönlichen und beruflichen Gründen nicht möglich. In der Stellungnahme unserer Gemeinderätinnen steht: „Frau Dilek Toy arbeitet in der Betreuung von Jugendlichen im 3-Schichtbetrieb. Hier herrscht der übliche Personalmangel, so dass sie den Arbeitsplatz nicht einfach verlassen kann auch wenn ihr Arbeitgeber dies eigentlich ermöglichen müsste. Frau Sigrid Cremer ist noch im pflegerischen Bereich tätig und betreut Ehrenämter.“  In Kenntnis dieser Situation hat Bürgermeister   Rust vorgeschlagen FÜR könnte auch nur in einigen Ausschüssen mitarbeiten. Frau Cremer hat sich daraufhin sofort bereit erklärt im ATU und im Ausschuss für Soziales mitzuarbeiten. Dies wurde von der Gemeinderatsmehrheit abgelehnt.