Artikel in der ZWIEBEL Kalenderwoche 23-2022

FÜR Esslingen begrüßt die internationale Kritik an der Parteienfinanzierung über Partei“spenden“ in Deutschland.

So erhielten 2020 die CDU ca. 8,8 Mio. €, die CSU ca. 3,6 Mio. €, die SPD ca. 2 Mio. €,  die FDP ca. 1,3 Mio. €, die Grünen ca. 700 Tsd. €.  Wenn Unternehmen zum Beispiel mit Anzeigen in Parteiblättern oder durch einen Stand auf dem Parteitag Parteien unterstützen, muss dies jedoch gar nicht offen gelegt werden.

Viele Organisationen fordern schon seit langem, dass die Parteien- und Wahlkampffinanzierung in Deutschland transparenter werden muss. Aber warum denn? Eine Spende ist doch eigentlich eine gute Sache, oder nicht? Nun äußert auch die OSZE Bedenken, dass die Großspenden von Einzelpersonen und Unternehmen zu einen unzulässigen politischen Einfluss auf die Politikgestaltung der Parteien führen könnten. Eines der höchsten Lobbybudgets hatte  das Kasseler Erdgas- und Erdölunternehmen Wintershall, die mehrheitlich zu BASF gehört. Sie gab 2021 mehr als 1,8 Mio. € für 8 Interessenvertreter*innen aus.

Ist das was gemeinhin beschönigend als „Lobbyarbeit“ bezeichnet wird, in Wirklichkeit nicht knallharte Einflussnahme auf das politische Geschehen? Im Gegensatz zu Nachbarstaaten wie Frankreich können in Deutschland  Parteien unbegrenzt finanziell unterstützt werden.

DIe Wahlbeobachter zur Bundestagswahl 2021 kritisieren die unzureichende Aufsicht und späte Offenlegung der Parteispenden. Das dafür zuständige Amt der Bundestagspräsidentin hat keinerlei Ermittlungsbefugnisse und ist zudem unterbesetzt. Dabei müssen  sowieso nur Spenden über 50.000 Euro sofort auf den Seiten des Bundestages offengelegt werden, alle anderen bleiben mindestens ein Jahr geheim.

Die Finanzen von FÜR Esslingen sind dagegen vollkommen transparent. der überwiegende Teil der Finanzierung stammt aus den Sitzungsgeldern der Gemeinderätinnen, die diese vollständig spenden. Der Vorstand legt ausführlich Rechenschaft über die Einnahmen und Ausgaben ab.

Zwiebel Artikel Kalenderwoche 34-2022

Der Sommerausflug von FÜR Esslingen begeisterte Jung und Alt. 10 Kinder und 11 Erwachsene trafen sich in der Pliensauvorstadt um einige Highlights der Schwäbischen Alb zu erkunden.  

Schon auf der Hinfahrt ging es lustig zu. In den Autos wurden Krimigeschichten gerätselt, Stadt-Land-Fluss geraten, Lieder gesungen, über Motorradrennen erzählt. Die erste Etappe war das Gestüt Marbach. In der beeindruckenden 500 Jahre alten Anlage hatten wir vor allem Spaß an den Stuten mit ihren Fohlen. Die engen Ställe stimmten uns aber auch traurig.  Stehen doch die Pferde meist in engen Boxen in denen sie ihren natürlichen Bewegungsdrang, ihre Sozialkontakte als Herdentier nicht ausleben können und auch die schlechte Luft ihrer Ausdünstungen. Aber wunderbar fanden wir alle die Weide mit den Stuten und Fohlen die übermütig auf ihrer Koppel herumtollten. Zum Abschluss kam noch eine Kutsche herangerollt. 

Dann ging es weiter: Einige der Kinder waren noch nie in ihrem Leben in einer Höhle und dementsprechend aufgeregt. Ob es dort wohl noch Dinosaurier gibt?

Na glücklicherweise nicht. Aber das Tolle an der Wimsener Höhle ist, dass man sie nur mit einem Boot erkunden kann. Und da ist sie eine Besonderheit in ganz Deutschland, wo es nur eine einzige solche Höhle gibt. Die Höhlendecke ist an manchen Stellen so niedrig, dass die Älteren den Kopf einziehen mussten. Eine Mutprobe war es durch die Zwiefalter Aach, die dort entspringt, mit nackten Beinen in eiskaltem Wasser auf die andere Uferseite zu waten. Da blieb so manche Hose nicht mehr trocken. Auf der Rückfahrt schliefen dann müde und glücklich alle drei Kinder in meinem Auto ein.  

 Vielen Dank an unsere Vorstandsmitglieder Frieder Harsch und Gerhard Engst, die diesen tollen Ausflug organisierten. Es war ein wunderbarer Tag!