Artikel in der ZWIEBEL Kalenderwoche 23-2022

FÜR Esslingen begrüßt die internationale Kritik an der Parteienfinanzierung über Partei“spenden“ in Deutschland.

So erhielten 2020 die CDU ca. 8,8 Mio. €, die CSU ca. 3,6 Mio. €, die SPD ca. 2 Mio. €,  die FDP ca. 1,3 Mio. €, die Grünen ca. 700 Tsd. €.  Wenn Unternehmen zum Beispiel mit Anzeigen in Parteiblättern oder durch einen Stand auf dem Parteitag Parteien unterstützen, muss dies jedoch gar nicht offen gelegt werden.

Viele Organisationen fordern schon seit langem, dass die Parteien- und Wahlkampffinanzierung in Deutschland transparenter werden muss. Aber warum denn? Eine Spende ist doch eigentlich eine gute Sache, oder nicht? Nun äußert auch die OSZE Bedenken, dass die Großspenden von Einzelpersonen und Unternehmen zu einen unzulässigen politischen Einfluss auf die Politikgestaltung der Parteien führen könnten. Eines der höchsten Lobbybudgets hatte  das Kasseler Erdgas- und Erdölunternehmen Wintershall, die mehrheitlich zu BASF gehört. Sie gab 2021 mehr als 1,8 Mio. € für 8 Interessenvertreter*innen aus.

Ist das was gemeinhin beschönigend als „Lobbyarbeit“ bezeichnet wird, in Wirklichkeit nicht knallharte Einflussnahme auf das politische Geschehen? Im Gegensatz zu Nachbarstaaten wie Frankreich können in Deutschland  Parteien unbegrenzt finanziell unterstützt werden.

DIe Wahlbeobachter zur Bundestagswahl 2021 kritisieren die unzureichende Aufsicht und späte Offenlegung der Parteispenden. Das dafür zuständige Amt der Bundestagspräsidentin hat keinerlei Ermittlungsbefugnisse und ist zudem unterbesetzt. Dabei müssen  sowieso nur Spenden über 50.000 Euro sofort auf den Seiten des Bundestages offengelegt werden, alle anderen bleiben mindestens ein Jahr geheim.

Die Finanzen von FÜR Esslingen sind dagegen vollkommen transparent. der überwiegende Teil der Finanzierung stammt aus den Sitzungsgeldern der Gemeinderätinnen, die diese vollständig spenden. Der Vorstand legt ausführlich Rechenschaft über die Einnahmen und Ausgaben ab.

Zwiebel Artikel Kalenderwoche 34-2022

Der Sommerausflug von FÜR Esslingen begeisterte Jung und Alt. 10 Kinder und 11 Erwachsene trafen sich in der Pliensauvorstadt um einige Highlights der Schwäbischen Alb zu erkunden.  

Schon auf der Hinfahrt ging es lustig zu. In den Autos wurden Krimigeschichten gerätselt, Stadt-Land-Fluss geraten, Lieder gesungen, über Motorradrennen erzählt. Die erste Etappe war das Gestüt Marbach. In der beeindruckenden 500 Jahre alten Anlage hatten wir vor allem Spaß an den Stuten mit ihren Fohlen. Die engen Ställe stimmten uns aber auch traurig.  Stehen doch die Pferde meist in engen Boxen in denen sie ihren natürlichen Bewegungsdrang, ihre Sozialkontakte als Herdentier nicht ausleben können und auch die schlechte Luft ihrer Ausdünstungen. Aber wunderbar fanden wir alle die Weide mit den Stuten und Fohlen die übermütig auf ihrer Koppel herumtollten. Zum Abschluss kam noch eine Kutsche herangerollt. 

Dann ging es weiter: Einige der Kinder waren noch nie in ihrem Leben in einer Höhle und dementsprechend aufgeregt. Ob es dort wohl noch Dinosaurier gibt?

Na glücklicherweise nicht. Aber das Tolle an der Wimsener Höhle ist, dass man sie nur mit einem Boot erkunden kann. Und da ist sie eine Besonderheit in ganz Deutschland, wo es nur eine einzige solche Höhle gibt. Die Höhlendecke ist an manchen Stellen so niedrig, dass die Älteren den Kopf einziehen mussten. Eine Mutprobe war es durch die Zwiefalter Aach, die dort entspringt, mit nackten Beinen in eiskaltem Wasser auf die andere Uferseite zu waten. Da blieb so manche Hose nicht mehr trocken. Auf der Rückfahrt schliefen dann müde und glücklich alle drei Kinder in meinem Auto ein.  

 Vielen Dank an unsere Vorstandsmitglieder Frieder Harsch und Gerhard Engst, die diesen tollen Ausflug organisierten. Es war ein wunderbarer Tag!

Zwiebel Artikel in der Kalenderwoche 29-2022

FÜR Esslingen lädt ein zum Sommerausflug auf die Schwäbische Alb und zwar am Sonntag den 21. August 2022. Treffpunkt ist der Nettoparkplatz in der Stuttgarter Straße 5 Abfahrt ist pünktlich um 10 Uhr. Geplant ist eine gemütliche Fahrt zuerst zum Gestüt in Marbach. Hier ist ein Rundgang durch die Stallungen und die kleine Ausstellung geplant. Sozusagen eine „Zeitreise in die Geschichte der Mobilität“.  Anschließend geht es weiter zur Wimsener Höhle, der einzigen befahrbaren Wasserhöhle in Deutschland. Hier besteht die Möglichkeit zur Einkehr im Gasthof Friedrichshöhle. Es gibt aber auch zahlreiche Bänke und Tisch, wo man das mitgebrachte Vesper verzehren kann. Direkt daneben befindet sich ein lustiger Wasserspielplatz für die kleinen und großen Kinder. Außerdem kann man das dortige Mühlenmuseum besichtigen oder einen kleinen Spaziergang entlang der Zwiefalter Aach machen. Gegen 16 Uhr geht es mit dem Boot in die faszinierende Welt der Unterwasserhöhle. Der Fährmann erzählt Geschichten und Anekdoten über die Entstehung der Höhle, ihre Erkundung  aber auch ihre Bewohner in grauer Vorzeit… Möchten Sie mitkommen? Wir würden uns sehr freuen.  Wer mitfahren möchte kann sich bis zum 15. August anmelden unter vorstand@fuer-esslingen.de oder telefonisch unter 0174 3211310.

FÜR Esslingen ruft auf zur Teilnahme an der DGB- Kundgebung am 1. Mai 11 Uhr auf dem Marktplatz.

Wir verurteilen entschieden den barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Spirale der Eskalation in der Ukraine mit der Nato auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite beschwört die reale Gefahr eines 3. Weltkriegs herauf.

Unsere volle Solidarität gehört den Menschen in der Ukraine, aber auch den Tausenden von Menschen in Russland, die dort mutig gegen den Krieg protestieren. Gerade der breite Protest und Widerstand in Russland ist hierzulande kaum bekannt. Unser Mitglied Dr. Dorothea Jauernig, berichtet: „Schon am ersten Kriegstag, am 24. Februar, verweigerten 60 Fallschirmjäger aus Pskow, die in Belarus stationiert waren, die Teilnahme am Krieg in der Ukraine….300 Soldaten aus Südossetien haben sich geweigert, in der Ukraine zu kämpfen und sind nach Hause zurückgekehrt, so der ossetische Blogger Alik Pukhati…Der Telegramm-Kanal Gratie berichtet, dass sich 80 russische Marinesoldaten nach ihrer Landung im Gebiet Cherson in der Südukraine geweigert haben, am Krieg teilzunehmen…Über 5000 Lehrkräfte aus allen Regionen Russlands haben eine Petition unterzeichnet. Darin hieß es: „Der Krieg gegen die Ukraine …ist nicht unser Krieg. Die Invasion auf das Territorium der Ukraine begann im Namen russischer Staatsbürger, aber gegen unseren Willen. Wir sind Lehrkräfte und Gewalt widerspricht dem Wesen unseres Berufes. In der Hitze des Krieges sterben unsere Schülerinnen und Schüler. Krieg führt unvermeidlich zu einer Zuspitzung der sozialen Probleme unseres Landes. Wir unterstützen die Antikriegsproteste und fordern einen sofortigen Waffenstillstand.“  In der Ukraine fordern die Menschen: vor allem „Schluss mit dem Krieg“Aktiver  Widerstand gegen die Gefahr eines 3. Weltkriegs über Ländergrenzen hinweg gegen alle Kriegstreiber tut Not!.  Kommt zum 1. Mai! Für Frieden, Arbeiterrechte, Umwelt und Völkerfreundschaft!

FÜR Esslingen ruft auf zur Teilnahme am Ostermarsch am Samstag den 16.4. in Stuttgart. Dilek Toy erklärte in der letzten Gemeinderatsitzung: „Wir Gemeinderätinnen vom FÜR Esslingen verurteilen auf schärfste den barbarischen Angriff Russlands auf die Ukraine und erklären uns solidarisch mit den Menschen in der Ukraine, die von unendlichem Leid, von Tod, Zerstörung und Flucht betroffen sind. Wir verurteilen aber auch die Einkreisungspolitik der Nato, die ihre Grenzen und Militärbasen immer weiter nach Osten verlagert hat. Und wir lehnen gemeinsam mit dem DGB am Ort das 100 Mrd. Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung entschieden ab. All das verschärft nur die Weltkriegsgefahr. Wir begrüßen die vielfältigen Friedensdemonstrationen und überlegen, was wir am Ort zur Entstehung einer neuen Friedensbewegung beitragen können, die sich gegen die drohende Weltkriegsgefahr wendet, die von allen Großmächten ausgeht.

Die 100 Mrd. dürfen nicht für sinnlose letztlich zerstörerische Hochrüstung ausgegeben werden sondern für den massiven Ausbau der erneuerbaren  Energien, für den Sozialen Wohnungsbau, zur Behebung der Finanznot der Kommunen, für den Ausbau des Gesundheitswesens und der Sozialleistungen.

Selbstverständlich erklären wir unsere volle Solidarität mit den Flüchtlingen aus der Ukraine. Angesichts der Millionen Flüchtlingen und der seit Langem bestehenden sozialen Wohnungsnot muss sich  die Stadt Esslingen auf den sozialen Wohnungsbau konzentrieren nicht auf die Schaffung von renditeträchtigen Anlagemöglichkeiten auf Kosten der Umwelt.

Bei der Fridays for Future Demo am letzten Freitag, an dem Weltweit Millionen Jugendliche auf der Straße waren, stellten die Jugendlichen klar, dass Krieg und Umweltzerstörung immer miteinander verbunden sind. Keine Rettung der Erde solange Machtinteressen und Profiinteressen regieren. Wir sind sicher, letzten Endes ist die internationale Solidarität stärker als alle Kriegsbrandstifter.“