Geld für Rüstungsausgaben fehlt in den Kommunen

Der Antikriegstag 2020 ist aktueller denn je. Deutschland hat seine Militärausgaben im Vergleich zum Vorjahr um ganze zehn Prozent auf 49,3 Milliarden US-Dollar gesteigert. Kein anderes Land unter den Top 15 der Welt verzeichnete einen so starken Anstieg. Geld, das für den dringend nötigen Ausbau der Gesundheits- und Sozialsysteme und in den Kommunen fehlt. So waren im Bundeshaushalt 2020 ursprünglich 12 Prozent der Ausgaben für den Verteidigungsetat vorgesehen, während nur ein Drittel davon in das Gesundheitssystem fließen sollte.

In der Büchel/Eifel liegen immer noch 20 US-amerikanische atomaren B-61-Bomben. Jahr für Jahr trainieren deutsche Luftwaffenpiloten deren Abwurf über russischen Zielen. Deutschlands Rüstungsunternehmen stehen weltweit mit Waffenexporten an vierter Stelle und verdienen am Geschäft mit dem Tod. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte im Dezember 2019 mehr Bundeswehreinsätze im Ausland und die Ausschöpfung des ganzen „Spektrums militärischer Möglichkeiten“.

Deswegen beteiligte sich FÜR Esslingen aus Anlass des Antikriegstags am 2. September an der Gedenkstunde des „Internationalisitischen Bündnisses Esslingen“ an der Gräberstätte der sowjetischen Zwangsarbeiter auf dem Friedhof Sulzgries. Auch in Esslingen wurden Zwangsarbeiter bis aufs Blut ausgebeutet und viele starben. Mit seinem Überfall auf Polen riss Nazi-Deutschland 1939 die Welt in den Abgrund eines bestialischen Krieges, der unermessliches Leid über die Menschen brachte und 60 Millionen Tote forderte. Heute haben wir eine Hochrüstung und allgemeine Kriegsgefahr wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die imperialistischen Länder tragen ihren Konkurrenzkampf um Macht- und Einflusssphären zunehmend aggressiver aus. Das Internationalistische Bündnis ist sich einig: „Wir sind gegen jede imperialistische Aggression, gegen Faschismus und Rassismus!“