Gießerei von Daimler sorgt für noch mehr Umweltgifte in Mettingen 

 FÜR Esslingen und AUF Stuttgart laden gemeinsam zu einer Veranstaltung mit diesem Thema ein.

Mit folgenden Fragen wollen wir uns befassen:

– Neue Erkenntnisse zu den Gesundheitsgefahren durch Feinstaub und Aluminium

– Folgen für die Daimler-Kollegen, für Anwohner und Kinder

– „Grenzwerte“ – Wer steckt dahinter?

– Kann man dagegen etwas tun?

Samstag, 5. September um 15 Uhr im Bürgerhaus Mettingen,

Burgunderstr. 6/1, 73733 Esslingen

Das sagte ein Bürger auf der Bürgerversammlung Hegensberg/Oberesslingen.

Und diese Streuobstwiesen, Ackerflächen, Landschaftsschutzgebiete müssen genauso energisch verteidigt werden, wie das die diesjährige Häckerpreisträgerin aus Brasilien eindrucksvoll unter Beweis stellt.

Kundgebung am 27.07. 2015 ab 14.30 Uhr auf dem Rathausplatz!

Die Stadtteilkonferenz zum FNP 2030  am 12.6. entwickelte sich zu einer krachenden Niederlage für Zieger, für die Stadtbürokratie und für das Schlichtungsunternehmen  AGL der Frau Hartz. Schon vor Beginn der Veranstaltung gab es Proteste mit Transparenten, Parolen und einem mit verschiedenen Plakaten geschmückten Traktor (Bild).

Vor allem aus RSKN, Hegensberg, Berkheim  und Oberesslingen hagelte es Proteste gegen den „neuen“ Flächennutzungsplan und die darin zur Bebauung ausgewiesenen Grünflächen, Streuobstwiesen, Ackerland und selbst Landschaftsschutzgebiete. Aus dem Publikum gab es keinen einzigen Beitrag der den FNP-Entwurf verteidigt hätte. Mit am meisten Beifall erhielt der angriffslustige Beitrag unseres FÜR Mitglieds Dieter, der auch unseren Antrag auf Bürgerbegehren vorstellte.

Grüne und Linke begrüßen den 600 000 Euro teuren Bürgerdialog und von der im Wahlkampf versprochenen  konsequenten Ablehnung des FNP ist nichts mehr zu hören.   In der Esslinger Zeitung wurden die Proteste der Bürger  mit keinem Wort erwähnt!! 

FÜR Esslingen protestiert energisch gegen die in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene erneute Erhöhung der Gebühren für Kitas und Kindergärten. Die FÜR Gemeinderätin Dilek Toy begründete die Ablehnung wie folgt:

„Durch die Erhöhung des Anteils der Elternentgelte am Gesamtfinanzierungsaufwand soll eine Haushaltsverbesserung erreicht werden. Durch die Erhöhung des Entgeltes und des Essensgeldes kommen 2016 nur 360. 000€ zusätzlich in die Stadtkasse.

Besonders für die Eltern von Kindern unter 3 Jahren sind die drei Erhöhungen von 2013, 2014 und 2015 auf insgesamt 50% nicht nachvollziehbar.

Insgesamt geht FÜR Esslingen davon aus, dass Kinderbetreuung und Bildung eine Aufgabe der ganzen Gesellschaft sind und für die Eltern kostenlos sein müssen.

Groß wird überall über den Rückgang der Geburtenrate geklagt. Die Ursache sind immer höhere Belastungen für die Familien und besonders für die Frauen. Bekanntermaßen ist Kinderreichtum in Deutschland eine Armutsursache. Eine solche Politik darf nicht fortgesetzt werden. Die Stadt Esslingen, jede Kommune muss dem entgegentreten. In diesem Sinne war ja auch unser Vorschlag sehr familienfreundlich, mit der Firma Daimler erst mal über einen Verzicht zu sprechen bevor man 17,5 Millionen aus der Stadtkasse überweist.

Natürlich kann man immer auf fehlende Gelder hinweisen. In diesem Fall ist aber als erstes vom Bund die Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu fordern. Das heißt: Wer ein Gesetz  beschließt, wie z.B. zur U-3-Betreuung, ist auch für die Finanzierung verantwortlich.

Im gleichen Atemzug möchte ich hier meine Anerkennung für die  Streiks der Erzieherinnen und sonstigen Angestellten der sozialen Dienste aussprechen. Ihre Gehälter sind viel zu niedrig – trotz vierjähriger anspruchsvoller Ausbildung. Das führt bereits zu einem Mangel an Erziehern. Die Erhöhung ihrer Gehälter darf nicht gegen die Eltern ausgespielt werden, sondern notwendig ist eine Gemeindefinanzreform und ein Schuldenschnitt für die Kommunen.“

Übrigens: Ein Antrag der SPD-Fraktion, der die aktuelle Gebührenerhöhung für die U3 – Betreuung abmildern  wollte, wurde mit der Stimme des SPD-OB Zieger gegen die eigene Fraktion zu Fall gebracht.